Ein Pkw fährt auf der A8 in Köngen (Baden-Württemberg) unter einer Anzeigetafel mit der Aufschrift "Rückreise aus Risikogebiet - Quarantäne" durch. | dpa

Einigung der Koalition Einreiseregeln sollen verlängert werden

Stand: 20.06.2021 10:25 Uhr

Die Koalition will das Infektionsschutzgesetz anpassen, damit Einreisebeschränkungen auch nach der Pandemie greifen können. Weiter gelten könnten etwa Test- und Quarantänepflichten.

Bundesweite Einreisebeschränkungen sollen auch nach dem Ende der Corona-Pandemie aufrechterhalten werden können. "Wir wollen nächste Woche beschließen, dass Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr besteht", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, der "Welt am Sonntag".

Weiterhin Tests und Quarantäne bei Einreise möglich

Betroffen sein könnten Beförderungsverbote aus Virusvariantengebieten und Test- und Quarantäneverpflichtungen bei der Einreise. Union und SPD im Bundestag planen dazu noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit der Einreisebeschränkungen bis zu zwölf Monate weiterhin gelten können, auch wenn die erst kürzlich verlängerte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende September ausläuft, berichtet die "Welt am Sonntag".

Da es sich dabei um sehr kleinteilige Verwaltungsmaßnahmen handele, sei ein förmliches Gesetz nicht erforderlich, sagte Fechner. "Eine Missbrauchsgefahr sehe ich in diesem Fall nicht, da es sich bei den Einreisebestimmungen nicht um wesentliche Eingriffe in die Grundrechte handelt."

Reiseerleichterungen für Griechenland und Frankreich

Für Reiserückkehrer unter anderem aus Frankreich, Griechenland und der Schweiz gelten ab heute Lockerungen. Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen wurden diese Länder von der Liste der Risikogebiete gestrichen, wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Die Bundesregierung nimmt demnach auch Belgien, Norwegen und einzelne Regionen in Dänemark, den Niederlanden und Spanien ab sofort von der Liste. Wer von dort auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten.

Die Regeln für Flugreisende bleiben allerdings bestehen: Jeder, der mit dem Flugzeug einreist, egal ob aus einem Risikogebiet oder nicht, muss vor dem Abflug ein negatives Testergebnis, einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

Namibia mit höchster Risikostufe

Namibia im Süden Afrikas rückt indes in die höchste Risikostufe und gilt nun als Virusvariantengebiet. Oman wird zum Hochinzidenzgebiet mit Quarantänepflicht.

Die Bundesregierung bewertet regelmäßig die Corona-Lage im Ausland und unterscheidet dabei zwischen "Virusvariantengebieten", in denen sich neue Coronavirus-Varianten ausbreiten, "Hochinzidenzgebieten" mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 und "Risikogebieten" mit einer Inzidenz über 50. Die Einstufung ist für die Rückreise aus diesen Ländern wichtig, weil sich danach die Vorgaben für Tests, Registrierung und Quarantäne richten.

Bundesweite Inzidenz sinkt auf 8,8

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 842 neue Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 1489 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit bundesweit 8,8 an (Vortag: 9,3; Vorwoche: 17,3). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 16 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 18 Tote gewesen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. Juni 2021 um 11:00 Uhr in den Nachrichten.