Jens Spahn | Bildquelle: AP

Spahn zum CDU-Vorsitz "Ein Team, das die Partei eint"

Stand: 16.02.2020 19:26 Uhr

Drei Namen fallen immer wieder, wenn es um den CDU-Spitzenposten geht. Einer davon: Jens Spahn. Im Bericht aus Berlin wollte er zwar nicht sagen, ob er kandidiert - aber ein paar Ideen skizzierte er dennoch. Stichwort: Teamlösung.

Nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer diskutiert die CDU über das weitere Vorgehen für eine Neuaufstellung. Führende Christdemokraten riefen dazu auf, einen langwierigen offenen Machtkampf zu vermeiden und Teamlösungen in den Blick zu nehmen. Offen ist auch der Zeitplan, schließlich geht es nicht nur um den CDU-Vorsitz, sondern auch um die Kanzlerkandidatur der Union. Und hier möchte auch die Schwesterpartei CSU mitsprechen. Kramp-Karrenbauer will in der neuen Woche Einzelgespräche "mit den drei potenziellen Kandidaten" für ihre Nachfolge führen - dazu dürfte auch Jens Spahn gehören.

Zügig entscheiden

Wann er "seinen" Termin bei Kramp-Karrenbauer hat, wollte Spahn im Bericht aus Berlin zwar nicht sagen, aber dass er bei den Gesprächen dabei ist, dementierte er nicht. Auch ob er als Nummer 1 ins Rennen geht oder es doch auf eine Teamlösung bei der CDU hinausläuft, ließ Spahn offen. "Ich schließe nichts ein und nichts aus", sagte der Gesundheitsminister lediglich. Wichtig sei, dass jetzt zügig entschieden werde - und zwar über beides: den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur.

Spahn plädierte für ein Team an der CDU-Spitze, das die Partei eint und das Deutschland inhaltlich durch die kommenden zehn Jahre führt. "Es gibt ein hohes Bedürfnis bei unseren Wählern und unseren Mitgliedern, dass wir das im Team und mit viel Verantwortungsbereitschaft jetzt auch regeln", sagte Spahn zur bevorstehenden Kandidatenkür.

Jens Spahn zu seinen Ambitionen auf den CDU-Vorsitz
Bericht aus Berlin, 16.02.2020

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Partei muss wieder "laufen lernen"

Mit Blick auf die "schwierige Situation", die die derzeitige Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz mit sich bringt, sprach sich Spahn für eine klare Arbeitsteilung aus, ohne jedoch konkret zu werden. Gebraucht werde eine erfolgreiche Kanzlerin, aber auch eine starke Partei. "Wir sind Angela Merkel sehr dankbar", sagte Spahn, aber jetzt müsse die Partei wieder laufen lernen, also wieder mehr Eigenständigkeit bekommen. Damit verwendete Spahn - nicht zum ersten Mal - die gleiche Formulierung, die Merkel vor 20 Jahren als Generalsekretärin in einem Gastbeitrag für die FAZ benutzte und damit das Ende der Ära Kohl einläutete.

Beredtes Schweigen bei Merz und Laschet

Neben Spahn gehören auch Friedrich Merz und Armin Laschet zum potenziellen Bewerberfeld. Nach dpa-Informationen will sich Kramp-Karrenbauer am Dienstag mit Merz treffen. Der Ex-Unionsfraktionschef vermied bislang eine definitive öffentliche Festlegung, ob er kandidieren will. Aus seinem engsten Umfeld heißt es aber, er sei entschlossen.

Auch der NRW-Ministerpräsident hüllt sich bislang in Schweigen, was seine Ambitionen angeht. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz überraschte Laschet mit dezidierter Kritik an der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel. In der Union wird Laschets Rede auch so verstanden: Da bringt sich jemand intern in Stellung für den Kampf um den CDU-Chefposten.

Am Rosenmontag - also am Tag nach der Hamburg-Wahl - will Kramp-Karrenbauer den Spitzengremien der Partei den Weg für die Suche nach ihrem Nachfolger aufzeigen. Ziel sei, die personellen Fragen vor der Sommerpause zu klären, sagte sie kürzlich in den tagesthemen.

CSU und Junge Union machen Tempo

Ursprünglich hatte Kramp-Karrenbauer eine Entscheidung beim Bundesparteitag im Dezember favorisiert. Vor allem Unionspolitiker aus Ländern, in denen Wahlen anstehen, drängten allerdings auf eine rasche Entscheidung. Etwa in Rheinland-Pfalz. Dort wird im Frühjahr gewählt. CDU-Landtagsfraktionschef Christian Baldauf plädierte denn auch erneut dafür, vor der Sommerpause auf einem Sonderparteitag zu einer Lösung zu kommen. "Ich halte das für dringend geboten, damit wir uns wieder wichtigen inhaltlichen Fragen zuwenden können", sagte er.

Auch die CSU machte Tempo: "Wir brauchen zügig Klarheit", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Welt am Sonntag". Auf ein Jahr der Personaldebatten bei der SPD dürfe nun nicht ein Jahr der Personaldebatten bei der CDU folgen.

Jetzt komme es jetzt darauf an, "dass sich die CDU schnell handlungsfähig zeigt und bis zum Sommer Klarheit schafft", forderte auch der Parteinachwuchs. Die CDU müsse in den nächsten Wochen ein verbindliches Verfahren für die Wahl zum Parteivorsitz finden.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat es weniger eilig. Im ZDF verwies er auf komplizierte Klärungen. "Deswegen müssen wir uns jetzt auch Zeit nehmen, und wir müssen es in Ruhe machen."

In der CDU-Zentrale meldeten sich inzwischen erste Interessenten für den Parteivorsitz. "Es sind bislang zwei Initiativbewerbungen aus der CDU-Mitgliedschaft eingetroffen", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die beiden Bewerber seien jedoch nicht bundesweit bekannt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Februar 2020 um 20:00 Uhr.

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