Bauzaun vor einem CDU-Logo | dpa

Wegen Corona CDU verschiebt offenbar Parteitag

Stand: 26.10.2020 11:08 Uhr

Offenbar ist die Entscheidung gefallen, aber noch nicht verkündet: Der CDU-Parteitag und die Wahl eines neuen Vorsitzenden werden wegen Corona verschoben. Kandidat Merz ist dagegen und wittert eine Verschwörung.

Der für Anfang Dezember geplante CDU-Parteitag, auf dem ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden sollte, wird wegen der hohen Corona-Infektionszahlen vermutlich verschoben. Im CDU-Präsidium erhielt Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer breite Zustimmung für ihren Vorschlag, den am 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag abzusagen, berichten mehrere Medien unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Mitte Januar soll demnach bei einer CDU-Bundesvorstandsklausur erneut darüber beraten werden, ob und wann ein CDU-Parteitag möglich ist. Das Präsidium bevorzugt den Angaben zufolge einen Präsenzparteitag. Wenn dies auf absehbare Zeit nicht möglich sei, solle über Alternativen wie etwa eine Briefwahl entschieden werden. Offiziell muss der CDU-Vorstand über den Vorschlag Kramp-Karrenbauers entscheiden. Am Mittag gibt das Präsidium der Partei dazu eine Pressekonferenz.

Verschiedene Alternativen im Rennen

Vor den Sitzungen der CDU-Spitze war über verschiedene Alternativen zu dem Parteitag am 4. Dezember in Stuttgart spekuliert worden. Im Gespräch waren neben einer Verschiebung auch andere Veranstaltungsorte oder ein dezentraler Parteitag an verschiedenen Orten. 

CDU-Vize Armin Laschet hatte zuvor bei einem fünfstündigen Krisengespräch der CDU-Spitze auf eine Verschiebung des Parteitages gedrängt. Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring sprachen sich für eine Verschiebung des Kongresses aus.

Merz: Teile der Partei wollen mich verhindern

Dagegen lehnte der CDU-Vorsitzbewerber Friedrich Merz die Verschiebung des Parteitages erneut in deutlichen Worten ab. Merz will noch in diesem Jahr die Führungsfrage klären, notfalls in einem digitalen Format oder per Briefwahl. Sollte ein digitaler Parteitag am 4. Dezember nicht möglich sein, "dann lässt sich das mit Corona nicht mehr begründen. Dann gibt es offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben", sagte Merz im ARD-Morgenmagazin.

Er bemerke seit einigen Wochen, "es gibt Teile des Partei-Establishments, es sind Teile, es sind nicht alle, aber beachtliche Teile, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde", so Merz. Er sei deshalb dafür, dass der Parteitag zum angesetzten Termin stattfindet.

Kramp-Karrenbauer hatte im Februar ihren Rückzug angekündigt. Die Wahl ihres Nachfolgers war eigentlich für April geplant; wegen der Corona-Pandemie wurde der Termin auf den 4. Dezember verschoben. 1001 Delegierte sollen sich dann nach den bisherigen Planungen unter strengen Hygienevorschriften in Stuttgart versammeln. 

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 26. Oktober 2020 um 11:00 Uhr.