Die Fregatte ''Lübeck'' beim Auslaufen aus Wilhelmshaven | dpa

Südsudan und Mittelmeer Kabinett billigt Bundeswehreinsätze

Stand: 09.02.2022 13:45 Uhr

Die Bundesregierung will die deutsche Beteiligung an der NATO-Mittelmeermission und am UN-Einsatz im Südsudan um je ein Jahr fortsetzen. Das Kabinett billigte die Verlängerung der Mandate, hieß es aus Regierungskreisen.

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von zwei Bundeswehreinsätzen im Ausland beschlossen. Die deutschen Beteiligungen am UN-Einsatz UNMISS im Südsudan sowie am NATO-Einsatz "Sea Guardian" im Mittelmeer sollen um jeweils ein Jahr fortgesetzt werden. Der Bundestag muss den Verlängerungen noch zustimmen.

Mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten soll die Bundeswehr dem Kabinettsbeschluss zufolge die von den Vereinten Nationen geführte Friedensmission UNMISS verstärken, die einen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung, zur Stabilisierung und zum Zugang für humanitäre Hilfe im Südsudan leisten soll. Derzeit sind aber nur etwa ein Dutzend Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an der Mission beteiligt.

NATO-Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer

Aufgabe des NATO-Einsatzes "Sea Guardian" ist es, im Mittelmeer den Seeraum zu überwachen und Terrorismus zu bekämpfen. Derzeit beteiligen sich keine Deutschen direkt an dem Einsatz - allerdings beteiligt sich Deutschland nach Angaben des Verteidigungsministeriums derzeit mit der Fregatte "Lübeck" an der Mission.

Das neue Mandat sieht eine Obergrenze von 550 Soldatinnen und Soldaten vor, 100 weniger als bisher. Ziel der NATO-Mission ist es, den Terrorismus auch auf See zu bekämpfen sowie den Waffenschmuggel einzudämmen. Sie ermöglicht auch das Beschlagnahmen und Umleiten von Schiffen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 09. Februar 2022 um 11:25 Uhr.