Die Truppe und das Virus Was die Bundeswehr tun kann
Stand: 19.03.2020 03:11 Uhr
Im Kampf gegen die Auswirkungen der Coronakrise setzen die Länder auch auf die Hilfe der Bundeswehr - so etwa an der deutsch-polnischen Grenze. Gleichzeitig muss sich die Truppe auch selbst schützen.
Von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio
Es ist ein Satz, der ein sehr umfangreiches Versprechen beinhaltet: "Was immer jetzt gebraucht wird", so die Worte von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, werde die Truppe in Corona-Zeiten zur Verfügung stellen. Wie das in der Praxis aussehen kann, demonstrierte die Bundeswehr gestern an der deutsch-polnischen Grenze: Die sächsische Landesregierung hatte Soldaten um Hilfe bei der Verteilung von Getränken, Essen und Decken für im Mega-Stau festhängende PKW- und LKW-Insassen gebeten.
Ein derartiger Autobahneinsatz dürfte für die Bundeswehr jedoch eher die Ausnahme bleiben: Die Luftwaffe hatte zuvor bereits geholfen, Deutsche aus Corona-Krisenregionen in China nach Hause zu holen. Auch innerdeutsche Transporte sind theoretisch denkbar: Im Nachbarland Frankreich hilft die Armee bereits, Kranke per Helikopter aus überlasteten Krankenhäusern in weniger betroffene Regionen zu fliegen.
"Amtshilfe-Paragraph" macht Bundeswehr-Hilfe möglich
Dass die fünf deutschen Bundeswehr-Kliniken nicht nur Soldaten behandeln, ist schon länger der Fall. Hunderte Reservisten haben sich bereits freiwillig gemeldet, so dass Hoffnung besteht, im Krisenfall auch genügend Personal zur Verfügung zu haben.
Es ist Artikel 35 des Grundgesetzes, der sogenannte "Amtshilfe-Paragraph", der es den Bundesländern ermöglicht - "bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall" - die Streitkräfte um Unterstützung zu bitten. Das kann reichen vom Lastwagen, der Nahrungsmittel oder Medizin transportiert, über Kasernen, die als Quarantäne-Stationen genutzt werden, bis hin zu Militärpolizisten, die Objekte schützen. Allerdings hat der Gesetzgeber für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren - aus historischen Gründen - durchaus hohe Hürden errichtet.
Bundeswehr muss auch sich selbst schützen
Unterstützend tätig geworden bei der Versorgung ist die Truppe bereits, indem sie schnell Verträge mit ihren Herstellern über die Lieferung von 300,000 Schutzanzügen und Brillen schloss. Zudem plant die Stadt Berlin die Einrichtung eines Krankenhauses mit bis zu 1000 Betten auf dem Messegelände - helfen soll dabei die Bundeswehr.
Bei all dem hat die Truppe auch alle Hände voll zu tun, sich selbst gegen das Virus zu schützen. Die internationale Ausbildungsmission im Zentral-Irak ist aus Sicherheitsgründen bis Mai ausgesetzt, weshalb die deutschen Soldaten vorerst in die Kurdengebiete im Norden des Landes verlegt werden.
Und Soldaten, die für einen Afghanistan-Einsatz vorgesehen sind, sollen sich erst in Deutschland zwei Wochen in Quarantäne begeben, bevor sie an den Hindukusch verlegt werden.