Bundeswehrsoldaten stehen vor einem "Tornado". | Bildquelle: dpa

Medienbericht über Planspiele Bundeswehr gegen Assad?

Stand: 10.09.2018 09:22 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen prüft laut "Bild", ob und wie sich die Bundeswehr bei einem möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien an Vergeltungsaktionen beteiligen würde. Von der SPD kommt Widerspruch.

Für den Fall von syrischen Chemiewaffenangriffen in der Provinz Idlib lässt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen einem Medienbericht zufolge prüfen, wie die Bundeswehr sich bei möglichen militärischen Vergeltungsaktionen gegen die Armee von Präsident Baschar al-Assad einbringen kann.

Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete "Bild". Die drei Länder hatten im April Ziele in Syrien angegriffen und damit nach eigener Darstellung auf einen Chemiewaffen-Einsatz von Assad im syrischen Bürgerkrieg reagiert. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. | Bildquelle: dpa
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SPD-Chefin Nahles: Keine Beteiligung am Krieg in Syrien.

Nahles lehnt Beteiligung ab

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles lehnt dies ab. "Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen", teilte Nahles in einer Erklärung mit. "Wir unterstützen den Außenminister (Heiko Maas, SPD) bei seinem Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern."

Parlament soll möglicherweise nicht gefragt werden

Anlass für die Prüfung ist laut "Bild" eine Anfrage der US-Seite ans Kanzleramt. Bei einer Expertenrunde seien im Verteidigungsministerium zuletzt verschiedene Optionen diskutiert worden. Diese reichten von Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur Teilnahme an Kampfeinsätzen. Das Parlament solle im Fall eines schnellen militärischen Eingreifens erst nachträglich befragt werden, hieß es weiter.

Sollte Assad nachweislich Giftgas gegen sein eigenes Volk einsetzen, könnten neben den USA, Großbritannien und Frankreich diesmal auch bewaffnete Bundeswehr-Tornados Angriffe auf militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in dem Bericht.

Im April hatten die USA, Frankreich und Großbritannien mit dem größten gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz im syrischen Duma geübt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag ausgeschlossen.

Syrien - Planspiele im Verteidigungsministerium
Nina Barth, ARD
10.09.2018 09:16 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. September 2018 um 04:48 Uhr.

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