Paul Viktor Podolay (AfD), Mitglied im Deutschen Bundestages. | Bildquelle: dpa

Vizepräsident des Bundestags Vierter AfD-Kandidat ist gescheitert

Stand: 12.12.2019 17:43 Uhr

Die AfD ist auch mit ihrem vierten Kandidaten für das Bundestagspräsidium durchgefallen. Im letztmöglichen Wahlgang erhielt Paul Viktor Podolay 197 Ja-Stimmen. 397 Abgeordnete stimmten gegen ihn.

Die AfD ist im Bundestag erneut mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt auch im dritten und damit letztmöglichen Wahlgang nicht die erforderlichen 355 Stimmen.

Zuvor war er bereits im November und im September gescheitert. Im dritten Wahlgang bekam der 73-Jährige nur 197 Ja-Stimmen. 397 Abgeordnete stimmten mit Nein, 36 enthielten sich.

Podolay ist bereits der vierte Kandidat der AfD für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten. Vor ihm hatten sich die Abgeordneten Gerold Otten, Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal beworben. Auch sie waren wie jetzt Podolay jeweils bei den Abstimmungen durchgefallen.

Die AfD spricht von Ausgrenzung

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Posten im Parlamentspräsidium zu. Sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äußerungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD.

Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 12. Dezember 2019 um 19:30 Uhr.

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