Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin. | EPA

Corona-Treffen am Dienstag Bund und Länder beraten über neue Maßnahmen

Stand: 20.12.2021 00:41 Uhr

Bund und Länder wollen am Dienstag über den Kampf gegen die Omikron-Variante sprechen. Neue Kontaktbeschränkungen sind möglich. Offenbar sollen die jedoch erst nach den Weihnachtsfeiertagen kommen.

Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante beraten Bund und Länder am Dienstag über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

Diskutiert werden sollen weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems. Medienberichten zufolge könnte es dabei um Veranstaltungen gehen. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland unter Berufung auf Regierungskreise. Denkbar sei es, dass die Obergrenze für Indoor-Veranstaltungen von 50 auf 20 bis 25 Teilnehmer gesenkt werde und die für Veranstaltungen unter freiem Himmel von 200 auf 100 Teilnehmer. Zudem könnten Clubs und Diskotheken geschlossen werden.

"Angemessene Maßnahmen ergreifen"

Voraussichtlich würden diese Beschränkungen noch nicht an Weihnachten, sondern erst nach den Feiertagen in Kraft treten. Dies würde allerdings bedeuten, dass Silvester-Veranstaltungen deutlich kleiner ausfallen müssten.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schloss Kontaktbeschränkungen im Bericht aus Berlin nicht aus. "Die FDP ist eine Freiheitspartei und eine Partei der Verhältnismäßigkeit. Das heißt, dass man immer genau schaut, wie ist die Lage, wie gefährlich ist sie und welche Maßnahmen sind angesichts dieser Gefahr auch angemessen und verhältnismäßig", sagte er. "Wenn wir allerdings jetzt Daten aus Großbritannien haben, dass Omikron sehr, sehr ansteckend ist, dass eine neue Welle möglicherweise auf die Intensivstationen zu rollt, wird man angemessene Maßnahmen ergreifen müssen."

Expertenrat: Neue Dimension durch Omikron

Auch die Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung wird Thema der Bund-Länder-Gespräche. Das Gremium hatte zuvor mitgeteilt, es bestehe "Handlungsbedarf" bereits für die kommenden Tage. Die Omikron-Variante bringe eine "neue Dimension" in das Pandemiegeschehen. Omikron zeichne sich durch eine stark gesteigerte Übertragbarkeit und ein Unterlaufen eines bestehenden Immunschutzes aus. "Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens sind vorzubereiten, insbesondere gut geplante und gut kommunizierte Kontaktbeschränkungen", hieß es in der Stellungnahme des Expertenrats.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil begrüßte die kurzfristig geplanten Bund-Länder-Beratungen: "Viele Menschen in Niedersachsen schauen jetzt besorgt in das neue Virusvariantengebiet Großbritannien und auf die dort dramatisch ansteigenden Fallzahlen", so der Ministerpräsident. Aber auch in den Niederlanden, in Dänemark und in vielen allen anderen europäischen Nachbarstaaten gebe es tagtäglich viele tausend Neuinfektionen.

Lauterbach: Kein Lockdown zu Weihnachten

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich im Bericht aus Berlin zurückhaltend über Einschränkungen an den Festtagen: "Nein, einen Lockdown - so wie in den Niederlanden, vor Weihnachten - den werden wir hier nicht haben", sagte der SPD-Politiker. Eine fünfte Corona-Welle werde kommen, da bereits jetzt eine kritische Zahl von Infizierten mit der neuen, ansteckenderen Omikron-Variante überschritten worden sei. "Somit lässt sich diese Welle nicht mehr komplett aufhalten. Und der müssen wir begegnen."

Zentrale Botschaft sei nun, dass mit Booster-Impfungen diejenigen geschützt werden könnten, die sonst besonders gefährdet seien. "Da wollen wir ja ansetzen." Darüber hinaus müssten auch für die Feiertage die Menschen aufgeklärt werden, was möglich sei und was nicht. "Die Booster-Welle läuft weiter. Die Omikron-Welle kommt." Es sei jetzt genug Impfstoff vorhanden, um die Auffrischungskampagne zu fahren.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. Dezember 2021 um 05:30 Uhr.