Antisemitismus BKA lässt Hassbotschaften im Netz löschen
Deutsche Sicherheitsbehörden gehen verstärkt gegen antisemitische Hetze im Netz vor: Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober erließ das BKA laut Bundesinnenministerium 273 Anordnungen, Hassbotschaften auf Kanälen wie X zu löschen.
Seit dem Terrorangriff der Hamas gegen Israel gehen deutsche Behörden verstärkt gegen antisemitische Hetze im Netz vor: Nach Angaben des Bundesinnenministeriums erließ das Bundeskriminalamt 273 "Entfernungsanordnungen" gegen Kanäle oder Inhalte im Netz. Die Betreiber hätten diese fristgerecht umgesetzt, bestätigte ein Sprecher einen Bericht der "Bild am Sonntag".
Es seien 255 entsprechende Anordnungen an Telegram, 17 an X (früher Twitter) und eine Anordnung an Instagram übermittelt worden. Das Bundeskriminalamt habe im selben Zeitraum weitere 2977 Löschersuchen an Serviceprovider übermittelt, denen diese überwiegend nachgekommen seien. "Dieses Vorgehen dient der Bekämpfung insbesondere von islamistischen und antisemitischen Hassbotschaften und Terrorpropaganda", so der Sprecher.
Faeser: "Müssen die Welle des Hasses stoppen"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte der "Bild am Sonntag": "Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt konsequent dagegen vor", so die SPD-Politikerin.
Das Ministerium teilte weiter mit, dass seit dem 7. Oktober 2023 nach Angaben der Polizei 2249 antisemitische Straftaten in Deutschland begangen worden seien, davon stünden 1560 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Ein Ministeriumssprecher nannte keinen Stichtag, zu dem diese Zahlen erhoben wurden. Er betonte aber, dass es sich um vorläufige Zahlen handle - Nachmeldungen seien möglich.