Frank Pasemann, AfD-Bundestagsabgeordneter | Bildquelle: dpa

Antisemitismus-Vorwürfe AfD-Schiedsgericht bestätigt Pasemann-Rauswurf

Stand: 15.11.2020 13:55 Uhr

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Parteiausschluss des Bundestagsabgeordneten Pasemann bestätigt. Er soll dem rechtsextremen "Flügel" nahestehen, sich antisemitisch geäußert haben - und Parteiabgaben nicht bezahlt haben.

Der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann muss die AfD verlassen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts der Partei hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Pasemann gehört dem Kreisverband Magdeburg an. Er wird dem vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügel" zugerechnet, der sich im Frühjahr formal aufgelöst hatte.

Entscheidung auf Landesebene bestätigt

Das Bundesschiedsgericht bestätigte damit eine vorangegangene Entscheidung des Landesschiedsgericht in Sachsen-Anhalt. Das hatte im August entschieden, Pasemann wegen mehrerer Vorwürfe auszuschließen. Daraufhin war er vor das Bundesschiedsgericht gezogen. Es steht Pasemann allerdings frei, vor einem ordentlichen Gericht gegen den Rauswurf zu klagen.

In Sachsen-Anhalt versuchte die AfD, Pasemann bereits 2018 loszuwerden. Damals lehnte der Bundesvorstand ab. Im zweiten Anlauf setzten sich Pasemanns Gegner durch. Sie beantragten den Rauswurf unter anderem, weil der 60-Jährige eineinhalb Jahre lang seine Mandatsträgerabgabe nicht gezahlt haben soll. Zudem werfen sie ihm parteischädigendes Verhalten und Antisemitismus vor.

Antisemitischer Tweet

Pasemann hatte im Februar über ein Foto des früheren Vizechefs des Zentralrats der Juden, Michel Friedman, "Der ewige Friedman!" geschrieben. Das sorgte für Empörung, da der Schriftzug dem Titel des antisemitischen NS-Propagandafilms "Der ewige Jude" ähnelt.

AfD kann Bundestagsabgeordneten und Flügel-Mann Frank Pasemann rauswerfen
Isabel Reifenrath, ARD Berlin
15.11.2020 14:01 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 15. November 2020 um 14:30 Uhr.

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