Der AfD-Abgeordnete Gerold Otten im Bundestag | Bildquelle: dpa

Abstimmung über Bundestagsvize AfD-Kandidat scheitert zum dritten Mal

Stand: 06.06.2019 17:12 Uhr

Die AfD stellt weiterhin keinen Bundestagsvizepräsidenten: Ihr Kandidat Otten erhielt, wie seine beiden Vorgänger, auch im dritten und letzten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit.

Auch im dritten Anlauf ist der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, gescheitert. Für ihn stimmten 211 Abgeordnete, gegen ihn 426, es gab 30 Enthaltungen. Damit verfehlte Otten die nötige Mehrheit deutlich. Es war der letzte Wahlgang für den 63-Jährigen.

Der ehemalige Berufssoldat, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April und am 16. Mai erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert.  Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert.

Otten wirft anderen Parteien Ausgrenzung vor

Otten zeigte sich "sehr enttäuscht", dass ein Großteil der Abgeordneten nach wie vor nicht bereit sei, "der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Platz im Präsidium zuzugestehen". Es werde weiter unter Missachtung der Geschäftsordnung versucht, sie auszugrenzen. "Das zeigt, dass man bei den Altparteien lieber mit fragwürdigen Tricks arbeitet, als sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen, weil man offenbar fürchtet, diese zu verlieren."

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei. Die AfD-Fraktion hatte zuvor angekündigt, wann immer das möglich ist, einen weiteren Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten aufzustellen.

Dem Präsidium des Bundestags gehören bislang sechs Mitglieder an. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Juni 2019 um 17:00 Uhr.

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