Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, unterhält sich mit Gerold Otten zu Beginn einer Sitzung der AfD-Fraktion im Bundestag. | Bildquelle: dpa

Bundestagsvizepräsident AfD nominiert Kandidat Nummer drei

Stand: 09.04.2019 20:04 Uhr

Eigentlich steht der AfD der Posten zu. Mit Glaser und Harder-Kühnel sind aber bereits zwei Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Nun soll der Verteidigungspolitiker Otten antreten.

Nach zwei gescheiterten Kandidaturen will die AfD im Bundestag erneut die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen auf die Tagesordnung setzen, wie der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, mitteilte. "Ich gehe davon aus, dass wir die Wahl abhalten können diese Woche."

Auf der vorläufigen Tagesordnung des Plenums steht die Wahl des Vizepräsidenten für Donnerstagnachmittag.

Ex-Berufsoffizier und Mitglied im Verteidigungsausschuss

Nach Angaben von Abgeordneten wählte die Fraktion nur wenige Stunden nach Baumanns Ankündigung den Verteidigungspolitiker Gerold Otten zu ihrem neuen Kandidaten.

Der 63-Jährige ist seit März 2013 Mitglied der AfD. Seit 2017 sitzt er für sie im Bundestag. Dort ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Vor seiner politischen Laufbahn war Otten 22 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt als Berufsoffizier. Er gehört dem Landesverband Bayern an.

Am vergangenen Donnerstag war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt.

Albrecht Glaser | Bildquelle: dpa
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Albrecht Glaser war bereits im Herbst 2017 bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert.

Jede Woche ein neuer Kandidat

Laut Baumann will die Fraktion nun in jeder Sitzungswoche einen neuen Kandidaten aufstellen. Er sagte, anstatt der AfD den ihr zustehenden Posten zu gönnen, verwende der Bundestag so "wertvolle Zeit auf solche Geschichten".

Auch Parteichef Alexander Gauland hatte aus Verärgerung über das neuerliche Scheitern der AfD-Kandidatin angekündigt, nun möglicherweise bei jeder Gelegenheit einen neuen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Die ablehnende Haltung der anderen Fraktionen kritisierte er als undemokratisch.

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) warnte indes die AfD vor willkürlichen Kandidaten-Aufstellungen. Wenn diese stattfänden, "um hier Ärger zu machen, dann ist das - glaube ich - eine falsche Motivation".

Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: In der Geschäftsordnung des Bundestages heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll. Allerdings muss dieser vom Plenum gewählt werden.

AfD stellt Gerold Otten als Kandidaten für Bundestagsvizepräsidenten auf
Kilian Pfeffer, ARD Berlin
10.04.2019 07:53 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 09. April 2019 um 20:03 Uhr.

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