Vorsitz im US-Repräsentantenhaus Auch Emmer scheitert
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus verstricken sich immer tiefer ins Chaos: Auch ein dritter Anwärter für das Amt des Vorsitzenden der Kammer hat aufgegeben, weil ihm der Rückhalt der Parteikollegen fehlte. Kurz darauf nominierten die Republikaner Kandidat Nummer vier.
Der Republikaner Tom Emmer hat seine Kandidatur als Sprecher des US-Repräsentantenhauses aufgegeben. Sein Rückzug erfolgte nur Stunden nach seiner Nominierung durch die Partei. Zuvor war klar geworden, dass er nicht genügend Unterstützung von seinen Kollegen erhalten würde.
Emmer gab seine Kandidatur auf, nachdem Ex-Präsident Donald Trump gegen seine Nominierung Einspruch erhoben hatte und Hardliner im Repräsentantenhaus dem Republikaner aus Minnesota offenbar nötige Stimmen verweigerten.
Republikaner nominieren vierten Kandidaten
Emmer verließ nach einem Treffen mit Parteikollegen zügig das Kapitol und sprang in ein wartendes Auto. Auf Fragen, die Reporter ihm zuriefen, antwortete er nicht. Die Republikaner zogen sich daraufhin hinter verschlossene Türen zurück und suchten nach einem Ausweg aus dem von ihnen verursachten Chaos.
Am Abend (Ortszeit) wurde dann bekannt, dass die Fraktion mit Mike Johnson ihren vierten Kandidaten binnen nur zwei Wochen nominiert hat. Der Abgeordnete aus dem Bundesstaat Louisiana gewann eine parteiinterne Abstimmung, wie die republikanische Abgeordnete und Konferenz-Vorsitzende Elise Stefanik erklärte. Johnson, ein auf das Verfassungsrecht spezialisierter Anwalt, hatte nach der Wahlniederlage von Donald Trump dafür geworben, das Ergebnis nicht zu zertifizieren.
Trump hatte am Dienstag in sozialen Netzwerken geschrieben, dass er "viele wunderbare Freunde" habe, "die Sprecher des Repräsentantenhauses werden wollen". Emmer sei jedoch "keiner von ihnen". Es wäre ein "Fehler", ihn zum Vorsitzenden zu machen, so Trump. Kurze Zeit später zog Emmer seine Kandidatur zurück.
Streit um die Nachbesetzung
Emmer ist damit der dritte republikanische Kandidat, dessen Kandidatur scheitert. Der bisherige Vorsitzende Kevin McCarthy war Anfang Oktober mit Stimmen einer kleinen Gruppe vom rechten Flügel seiner Partei abgesetzt worden, als erster Vorsitzender des Repräsentantenhauses in der US-Geschichte überhaupt.
Seine Kritiker hatten ihm zu große Kompromissbereitschaft gegenüber Präsident Joe Biden vorgeworfen. Dem folgte ein Streit darüber, wer McCarthy ersetzen und welche Richtung die Partei künftig einschlagen soll. Sowohl Fraktionschef Steve Scalise als auch der von Trump unterstützte Abgeordnete Jim Jordan warfen aber das Handtuch, Jordan erst nach drei verlorenen Wahlgängen.
Um in das nach Präsident und Vizepräsident drittwichtigste politische Amt in den USA gewählt zu werden, braucht es eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Dafür wären in der Kammer voraussichtlich 217 Stimmen nötig. Da die Republikaner mit 221 Sitzen nur eine knappe Mehrheit haben, kann sich ein Kandidat nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen leisten.