US-Repräsentantenhaus Scalise zieht Kandidatur für Vorsitz zurück
Der Republikaner Scalise wollte Sprecher des US-Repräsentantenhauses werden, doch jetzt zieht er sich zurück. Der Grund: Bei einer Abstimmung hätte er nicht die nötige Mehrheit erhalten. Das Chaos im Kongress geht damit weiter.
Der für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das sagte er im US-Kongress, nachdem er daran gescheitert war, sich ausreichenden Rückhalt in seiner eigenen Fraktion zu sichern.
Diese hatte ihn zuvor zwar für den einflussreichen Posten nominiert, eine Mehrheit in der Kongresskammer wäre ihm aufgrund mehrerer Abweichler in den Reihen der Republikaner aber wohl verwehrt geblieben.
"Es gibt immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda haben", sagte Scalise nach einer Sitzung seiner Fraktion. Es gebe Meinungsverschiedenheiten, die gelöst werden müssten. Und er mahnte: "Dieses Repräsentantenhaus braucht einen Vorsitzenden."
Knapp gegen Trump-Kandidat durchgesetzt
Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Scalise war am Mittwoch hinter verschlossenen Türen von seiner Fraktion zum Kandidaten gekürt worden - das Abstimmungsergebnis fiel allerdings denkbar knapp aus. Der erzkonservative Politiker setzte sich mit 113 zu 99 Stimmen gegen seinen Parteirivalen Jim Jordan durch, der als Gefolgsmann des früheren US-Präsidenten Donald Trump gilt.
Der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy war vergangene Woche in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verliert. Das Drama brachte das US-Parlament weitestgehend zum Stillstand.
Republikaner haben nur dünne Mehrheit
Die US-Republikaner haben in der Parlamentskammer nur eine dünne Mehrheit, deshalb haben republikanische Abweichler bei Abstimmungen ein machtvolles Druckmittel in ihren Händen - auch wenn es nur wenige sind. Die Partei hat derzeit 221 Abgeordnete in der Parlamentskammer. Es werden 217 Stimmen benötigt, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Scalise hätte sich also nur vier Abweichler in seiner Fraktion leisten können.
Auf Stimmen der Demokraten von US-Präsident Joe Biden hätte er nicht zählen können. Nach seiner Wahl zum Kandidaten hatten rund ein Dutzend Republikaner angekündigt, Scalise bei einer Abstimmung für den Vorsitz ihre Stimme zu verweigern.
