Jim Jordan

Chaos im US-Kongress Republikaner nehmen Jordan aus dem Rennen

Stand: 20.10.2023 20:34 Uhr

Die US-Republikaner im Repräsentantenhaus haben ihren Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden, Jordan, zurückgezogen. Dieser war zuvor in drei Abstimmungen gescheitert. Damit bleibt der Posten weiter vakant - und der Kongress handlungsunfähig.

Das US-Repräsentantenhaus hat sich erneut nicht auf einen neuen Vorsitzenden einigen können. Der vom rechten Parteiflügel der Republikaner kommende Jim Jordan hatte in drei Wahlgängen nicht die nötige Mehrheit von 217 Stimmen im Plenum erhalten. Bei der letzten Abstimmung wuchs der Widerstand in den eigenen Reihen: Gegen Jordan stimmten 25 Republikaner nach 22 am Vortag. Die Republikaner zogen Jordan daraufhin als Kandidaten zurück.

Jim Jordan kann sich nun nicht mehr zur Wahl als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses stellen

tagesschau24, 21.10.2023 09:00 Uhr

Kongress weiter entscheidungsunfähig

Damit bleibt der Kongress weiter faktisch handlungsunfähig, trotz der dringenden Bitte von Präsident Joe Biden um Milliardenhilfen für die Ukraine und Israel. Zwar war am Donnerstag ein Alternativ-Plan diskutiert worden, um die Blockade durch mehr Befugnisse für den Interimsvorsitzenden zu überwinden. Viele Republikaner lehnten dies jedoch ab.

Die Partei hält in der Kongresskammer nur eine vergleichsweise kleine Mehrheit von 221 zu 212 Stimmen und ist damit auch auf eine Gruppe erzkonservativer Abgeordneter angewiesen. Diese hatte den bisherigen "Speaker" des Repräsentantenhauses am 3. Oktober gestürzt. Die Republikaner kontrollieren das Repräsentantenhaus, Bidens Demokraten den Senat. Gesetze benötigen die Zustimmung beider Kammern.

Anm. d. Redaktion: In der Ursprungsversion der Meldung wurde fälschlicherweise ein Foto vom republikanischen Abgeordneten Kevin McCarthy verwendet. Wir haben das Bild ersetzt.

Mehr zum Hintergrund dieser und anderer Korrekturen finden Sie hier: tagesschau.de/korrekturen
Nina Barth, ARD Washington, tagesschau, 20.10.2023 21:28 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk in den Nachrichten am 20. Oktober 2023 um 21:00 Uhr.