Theresa May  | Bildquelle: REUTERS

Neuer Brexit-Plan May stellt neues Referendum in Aussicht

Stand: 21.05.2019 18:14 Uhr

Sie hatte ein kühnes Angebot angekündigt - und nun einen Zehn-Punkte-Plan zum Brexit vorgelegt: Die britische Premierministerin May will dem Parlament die Möglichkeit geben, über ein neues Referendum abzustimmen.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat den Abgeordneten des Unterhauses die Abstimmung über ein zweites Referendum über den EU-Austritt in Aussicht gestellt - wenn sie dem Brexit-Abkommen mit der EU zustimmen. Es handele sich um "die letzte Chance", den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden, sagte May.

Den Gesetzentwurf, über den die Abgeordneten im nächsten Monat abstimmen sollen, bezeichnete die Regierungschefin als "neuen Brexit-Deal". Wer von den Abgeordneten ein zweites Referendum wolle, müsse jedoch zunächst für ihren neuen Vorschlag stimmen. Dieser ist notwendig, um das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen in Kraft zu setzen.

Sven Lohmann, ARD London, über Mays Vorschlag
tagesschau24 18:00 Uhr, 21.05.2019

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Zehn-Punkte-Plan zum Ausstieg

Der neue Zehn-Punkte-Plan sieht laut May zudem vor, dass das Parlament darüber abstimmen darf, ob das Vereinigte Königreich für eine gewisse Zeit in einer Zollunion mit der EU verbleiben soll. Sie habe den Rückhalt ihres Parlaments dafür, erklärte May.

Das Unterhaus hatte das Brexit-Abkommen in den vergangenen Monaten dreimal abgelehnt. Am Freitag brach die oppositionelle Labour-Partei die Verhandlungen mit der konservativen Regierungschefin über einen Brexit-Kompromiss nach sechs Wochen ab. Daraufhin hatte May ein "kühnes Angebot" angekündigt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Mai 2019 um 20:00 Uhr.

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