General Khalifa Haftar bei einer Militärparade im Mai 2018 | Bildquelle: AFP

Maas in Libyen Haftar will Waffenstillstand einhalten

Stand: 16.01.2020 17:21 Uhr

Kurz vor der Libyen-Konferenz in Berlin kommt Bewegung in den Konflikt: General Haftar hat sich nach Angaben von Außenminister Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt. Maas ist derzeit auf Blitzbesuch in Bengasi.

Im libyschen Bürgerkrieg hat sich der einflussreiche General Chalifa Haftar nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt. "Er hat zugesagt - unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat - den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig", sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi.

Maas war ins Hauptquartier des Generals gereist, um ihn für eine Friedenslösung zu gewinnen. Das erste Ziel ist ein Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland. Das Gespräch in Bengasi führte er im Auftrag der EU-Außenminister.

Außenminister Maas trifft General Haftar in Libyen
tagesschau 20:00 Uhr, 16.01.2020, Christian Feld, ARD Berlin

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Ein Sprecher Haftars sagte der Nachrichtenagentur AP, der General hoffe, dass die Konferenz in Berlin einen klaren Fahrplan für die Entwaffnung von Milizen festlege, die die international anerkannte Regierung in Tripolis unterstützen. Denn "Libyens Hauptproblem ist in der Welt gut bekannt", so der Sprecher: "Es besteht in der Existenz von Milizen."

Deutschland ist Vermittler

Deutschland spielt in dem Konflikt eine wichtige Vermittlerrolle - für Sonntag ist eine Libyen-Konferenz in Berlin geplant. Ob Haftar nach Berlin reisen wird, ist noch nicht geklärt. Laut Maas ist Haftar aber grundsätzlich zur Teilnahme bereit.

Zu der Konferenz, die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfindet, sind hochrangige Vertreter unter anderem aus den USA, Russland, der Türkei, Frankreich, China, Großbritannien und den Vereinigten Arabischen Emiraten eingeladen. Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson sagten ihre Teilnahme inzwischen zu.  Für die USA wird Außenminister Mike Pompeo an der Konferenz teilnehmen.

Die Türkei unterstützt die Regierung von Fayez al-Sarraj, auch militärisch. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, Soldaten in das Land zu schicken.

Russland stärkt - wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate - General Haftar. Der hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen.

Bürgerkrieg seit 2011

Haftar hatte bei Verhandlungen in Moskau jüngst eine Vereinbarung für eine Waffenruhe nicht unterzeichnet, anders als Regierungschef Sarraj. Dass Haftar die Feuerpause nun dennoch einhalten will, kann als Verhandlungserfolg des deutschen Außenministers gewertet werden.

Haftar ist der Gegenspieler des von den Vereinten Nationen anerkannten Regierungschefs Sarraj, und führt mit seinen Truppen seit Monaten eine Offensive gegen die Hauptstadt Tripolis. Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht in Libyen Chaos. Im April vergangenen Jahres startete General Haftar eine Offensive auf Tripolis und die dortige Regierung, die er seit Jahren bekämpft.

Maas-Besuch bei Warlord Haftar in Libyen
Björn Blaschke, ARD Kairo
16.01.2020 18:29 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. Januar 2020 um 16:00 Uhr.

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