Sajid Javid, Finanzminister von Großbritannien, kommt in der Downing Street an. | Bildquelle: dpa

Großbritannien Johnson entlässt mehrere Minister

Stand: 13.02.2020 13:49 Uhr

Großbritanniens Premier Johnson hat sein Kabinett umgebildet: Gleich mehrere Minister und weitere Staatssekretäre gehen. Vor allem der Rücktritt von Finanzminister Javid gilt als überraschend.

Der britische Finanzminister Sajid Javid ist im Zuge einer Regierungsumbildung durch Premier Boris Johnson zurückgetreten. Das teilte ein Sprecher Javids mit. Es war eigentlich damit gerechnet worden, dass der Finanzminister seinen Posten behalten würde.

Nach Berichten der BBC und der Nachrichtenagentur PA wollte er sich nicht den Forderungen von Johnson und dessen einflussreichem Berater Dominic Cummings beugen, alle seine Berater zu feuern und sie durch Leute des Premiers zu ersetzen. Javid hätte eigentlich im März den Jahreshaushalt vorlegen sollen.

Schwerer Schlag für die Regierung

Sein Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt ist ein schwerer Schlag für die Regierung, die nach dem Austritt aus der EU Ende Januar auch mit den verbliebenen 27 Mitgliedsstaaten über die künftigen Beziehungen verhandelt.

Premierminister Johnson ernannte umgehend den bisherigen Generalsekretär des Finanzministeriums, Rishi Sunak, zum Nachfolger.

Johnson legte außerdem ein ambitioniertes Infrastrukturprojekt vor, inklusive einer neuen, 100 Milliarden Pfund teuren Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke. Im Zuge von Johnsons Regierungsumbildung mussten unter anderem Wirtschaftsministerin Andrea Leadsom, Umweltministerin Theresa Villiers, Wohnungsbauministerin Esther McVey sowie mehrere Staatssekretärinnen und Staatssekretäre ihren Hut nehmen.

Außenminister Dominic Raab hingegen darf auf seinem Posten bleiben, teilte der Regierungssitz Downing Street 10 per Twitter mit. Auch Innenministerin Priti Patel bleibt im Amt.

Generalstaatsanwalt Cox verkündet Rücktritt

Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox verkündete via Twitter seinen Rücktritt, nachdem Johnson ihn aufgefordert habe, sein Amt niederzulegen. Johnson entließ überraschend auch den Minister für Nordirland, Julian Smith. Dieser war zuletzt für seinen Einsatz gelobt worden, den politischen Stillstand in Nordirland zu beenden.

Dort hatte es drei Jahre weder eine Regionalregierung noch ein Regionalparlament gegeben. Auf Druck der britischen und der irischen Regierungen begannen die irischen Nationalisten und die britischen Unionisten im Januar wieder eine Zusammenarbeit.

Boris Johnson will die ganze Macht
Jens-Peter Marquardt, ARD London
13.02.2020 18:59 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 13. Februar 2020 um 13:30 Uhr.

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