NATO-Luftverteidigung in Polen Berlin bietet längere "Patriot"-Stationierung an
Die Bundesregierung hat Polen angeboten, die Stationierung deutscher "Patriot"-Luftverteidigungssysteme bis zum Jahresende zu verlängern. Damit wolle man dem Sicherheitsbedürfnis des Nachbarn Rechnung tragen.
Das Bundesverteidigungsministerium hat sich bereit erklärt, die Entsendung der in Polen stationierten deutschen Truppen mit "Patriot"-Systemen zu verlängern. Berlin habe Warschau angeboten, die "ursprünglich für maximal ein halbes Jahr geplante Stationierung von drei deutschen "Patriot"-Einsatzstaffeln über den Sommer hinaus" weiterzuführen, voraussichtlich bis zum Jahresende, erklärte das Ministerium. Die Systeme leisteten "als Teil der integrierten NATO-Luftverteidigung einen wertvollen Beitrag zum Schutz der Zivilbevölkerung und unseres Bündnisgebietes an der Ostflanke".
Die deutschen "Patriot"-Einsatzstaffeln sind seit Januar in Zamosc im Südosten Polens im Einsatz, um den Luftraum des Landes zu schützen. Die Stadt liegt unweit der Grenze zur Ukraine. Ursprünglich sollten die Systeme für maximal ein halbes Jahr dort stationiert sein.
Angebot trägt polnischem Sicherheitsbedürfnis Rechnung
Bei einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Anfang Juli hatte sein polnischer Amtskollege Mariusz Blaszczak aber Hoffnungen geäußert, dass die Stationierung verlängert wird. Mit dem Angebot trage man dem Sicherheitsbedürfnis der polnischen Freunde Rechnung, sagte der SPD-Politiker laut Mitteilung.
"Wir sind als verlässlicher Partner weiter an Ihrer Seite", wird Pistorius darin zitiert. "Bei meinem kürzlichen Besuch in Polen habe ich die enge Kooperation vor Ort zwischen den Streitkräften erlebt - ich habe gesehen, wie das deutsch-polnische Verhältnis an diesem gemeinsamen Vorhaben gewachsen ist."
Keine Verlängerung über das laufende Jahr hinaus
Eine Verlängerung über das laufende Jahr hinaus ist laut Ministerium nicht vorgesehen. Im kommenden Jahr sollten die "Patriot"-Systeme als Teil der NATO-Krisenreaktionstruppe NRF (NATO Response Force) einen wichtigen Beitrag zur Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses leisten, so das Ministerium. Nun begännen entsprechende Vorbereitungen.
Deutschland hatte die "Patriot"-Systeme angeboten, nachdem Mitte November im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine eine Rakete eingeschlagen war. Das Angebot führte zunächst zu Streit zwischen Berlin und Warschau: Warschau hatte angeregt, die angebotenen "Patriot"-Batterien an die Ukraine weiterzugeben. Die Bundesregierung lehnte dies ab. Am Ende einigten sich beide Seiten darauf, dass sie doch in Polen stationiert und nicht an Kiew weitergegeben werden.