Emmanuel Macron und Olaf Scholz vor dem Brandenburger Tor, das in den Farben der Ukraine erscheint. | dpa

Macron bei Scholz in Berlin Antrittsbesuch mit Signalwirkung

Stand: 10.05.2022 02:07 Uhr

Frankreichs Präsident Macron kam im Zeichen der Freundschaft zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dort sprach er mit Bundeskanzler Scholz auch über eine neue europäische Beitrittsperspektive für die Ukraine.

Von Nina Amin, ARD-Hauptstadtstudio

Bei strahlendem Sonnenschein und mit der französischen Nationalhymne empfing Bundeskanzler Olaf Scholz den französischen Präsidenten im Kanzleramt. Der SPD-Politiker war sichtlich zufrieden: "Lieber Emmanuel, schön, dich wieder hier in Berlin begrüßen zu können."

Nina Amin ARD-Hauptstadtstudio

Es ist der erste Auslandsbesuch von Emmanuel Macron seit seiner Wiederwahl. Dass die Wahl auf Berlin fiel, nannte Scholz "eine Ehre". Die deutsch-französische Freundschaft sei als Motor wichtiger denn je.

Unsere Länder können nur dann erfolgreich die großen Herausforderungen dieser Zeit bewältigen, wenn wir gemeinsam vorgehen - im Rahmen eines starken und souveränen Europas.

Scholz und Macron einig im Blick auf Putins Rede

Die größte Herausforderung derzeit ist der Krieg in der Ukraine. Thema bei Macrons Berlin Besuch war auch die Rede von Kremlchef Wladimir Putin bei der Moskauer Militärparade zum 9. Mai. Scholz und Macron waren sich einig, dass Putin in seiner Rede die verbale Eskalation immerhin nicht vorangetrieben hat. Aber reicht das aus?

"Nein", so der französische Präsident. "Was wir erreichen wollen, ist eine Waffenruhe. Und zwar so schnell wie möglich."

Scholz und Macron wollen beide Waffenstillstand

In diesem Punkt herrscht Einigkeit zwischen Deutschland und Frankreich. Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland - für Macron und Scholz der einzige Weg, um einen Frieden zu erreichen. Scholz betonte:

Wir sind uns einig, die Ukraine gehört zur europäischen Familie. Wir arbeiten daran, ihr den Weg in unser gemeinsames Europa weiter zu bereiten. Da sind jetzt die Prozesse festgelegt. Die EU bearbeitet die vorgeschlagenen Anträge und die Kommission wird bald ihre Bewertungen vorlegen.

Der französische Präsident dämpfte hingegen Erwartungen an einen schnellen EU-Beitritt. "Wir wissen alle, dass es mit den jetzigen Kritierien und Standards für einen EU-Beitritt mehrere Jahre oder Jahrzehnte dauern kann, bis die Ukraine beitreten kann," so Macron.

Diese Perspektive sei entmutigend. Stattdessen schlägt der französische Präsident vor, für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder eine europäische politische Gemeinschaft zu schaffen. Das ermögliche einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Kooperation und Sicherheit. Bundeskanzler Scholz nannte Macrons mit Blick auf die Ukraine sehr interessant. Aber:

Klar ist, dass uns das nicht davon abhalten darf und wird, das voranzubringen, was wir angefangen haben: Nämlich die Aufnahmeprozesse voranzutreiben, an denen wir schon so lange arbeiten. Das gilt insbesondere für die Westbalkan-Staaten." 

Künftige EU-Beitritte und die Zukunft der Ukraine - das waren sicherlich auch die Hauptthemen von Macron und Scholz beim anschließenden Abendessen und gemeinsamen Ausflug zum Brandenburger Tor.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 09. Mai 2022 um 22:00 Uhr.