frankreichs Präsident Emmanuel Macron | EPA

Umbenennung vor Parlamentswahl Macrons Partei hofft auf "Renaissance"

Stand: 05.05.2022 18:02 Uhr

Die Partei des französischen Präsidenten Macron rechnet bei der Parlamentswahl mit Stimmenverlusten. Sie setzt deshalb auf Erneuerung und will sich wie bei der Europawahl "Renaissance" nennen. Zudem kündigte sie ein Parteienbündnis an.

Die Partei des wiedergewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron soll künftig "Renaissance" heißen. Das kündigte der Vorsitzende der bislang als La République en Marche (LREM) bekannten Partei, Stanislas Guerini, an. Es gehe darum, die Partei zu erneuern und zu weiten.

Den Namen "Renaissance", also Wiedergeburt, verwendete die Partei bereits für ihre Liste bei der Europawahl 2019. Macron hatte LREM 2016 gegründet.

Macrons Partei kündigte zudem an, bei den Parlamentswahlen im Juni mit weiteren Mitte-Parteien wie MoDem und Horizons als Bündnis "Ensemble" anzutreten. Das französische Unterhaus wird nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Kleinere Parteien haben daher in der Regel allein nur geringe Chancen, Stimmkreise zu gewinnen.

Stimmenverluste werden erwartet

Der frisch wiedergewählte Staatschef braucht in der Nationalversammlung eine Mehrheit, um seine Vorhaben umzusetzen. Sollte ein anderes Lager die Mehrheit gewinnen, wäre Macron faktisch gezwungen, einen Premierminister aus dessen Reihen zu ernennen.

Frust und Enttäuschung über Macrons erste Amtszeit dürften ihn bei der Wahl Stimmen kosten. Im linken Lager formiert sich bereits ein Zusammenschluss gegen ihn, der ihm gefährlich werden könnte.

Gutes Ergebnis für Mélenchon in Präsidentschaftswahl

Nach den Grünen und den Kommunisten hatten sich am Mittwoch auch die Sozialisten (PS) mit der Bewegung des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon darauf geeinigt, gemeinsam zur Parlamentswahl anzutreten.  

Das Bündnis soll Mélenchon über eine Mehrheit in der Nationalversammlung ins Amt des Ministerpräsidenten verhelfen. Mélenchon hatte in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl überraschend stark abgeschnitten und den Einzug in die Stichwahl nur knapp verpasst. 

Sollte der Plan für eine gemeinsame Liste mit dem Namen "Neue ökologische und soziale Volksunion" aufgehen, würde dies Macrons zweite Amtszeit massiv erschweren: Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten wäre ein Präsident wieder zu einer "Cohabitation" mit einem oppositionellen Regierungschef gezwungen.  Beobachter halten ein solches Szenario allerdings für wenig wahrscheinlich.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Mai 2022 um 18:00 Uhr.