Beitrittsantrag aus Kiew EU will der Ukraine im Juni antworten
Die Ukraine strebt eine schnelle EU-Mitgliedschaft an. Kommissionschefin von der Leyen hat nun eine zügige Antwort auf die Frage versprochen, ob das Land offizieller Beitrittskandidat wird. Außenministerin Baerbock sieht noch Hürden.
Die EU-Kommission will bereits im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat werden kann. Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter bekannt.
Wenn die Einschätzung der Brüsseler Behörde positiv ausfällt, könnte die Ukraine im Anschluss den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen - vorausgesetzt alle EU-Staaten stimmen zu. Der Status wiederum ist Voraussetzung für den Start von Beitrittsverhandlungen.
Fragenkatalog bereits übermittelt
Kurz nach dem Beginn der Invasion Russlands in der Ukraine Ende Februar hatte Kiew um einen schnellen Beitritt zur Europäischen Union gebeten. Die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bereits Unterlagen eingereicht, die Grundlage für Beitrittsgespräche sein könnten. Die zuständige Kommission prüft diesen nun und hat dazu auch einen Fragenkatalog an Kiew übermittelt. "Wir freuen uns auf die Antworten auf den Fragebogen zur EU-Mitgliedschaft", schrieb von der Leyen.
Der Kommission zufolge dienen die Antworten des Fragebogens dazu, die politischen und wirtschaftlichen Beitrittskriterien zu bewerten. Die Ukraine hatte Mitte April bereits einen ersten Teil des Fragebogens zur EU-Mitgliedschaft übermittelt. Aus der Kommission hieß es, sobald alle Antworten eingegangen seien, werde man die Stellungnahme zügig fertigstellen.
Baerbock dämpft Erwartungen
Nachdem die Behörde die Einschätzung abgegeben hat, können die EU-Länder darüber abstimmen, ob der Ukraine der offizieller Kandidatenstatus verliehen werden soll. Alle 27 EU-Staaten müssen damit einverstanden sein. Die darauf folgenden Verhandlungen über ein Beitrittsabkommen dauern normalerweise Jahre. Letztendlich müssen alle EU-Staaten dem finalen Beitritt noch einmal einstimmig zustimmen.
Vor diesem Hintergrund dämpfte Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock die Erwartungen. Zwar bekräftigte sie in Frankfurt an der Oder, dass die Ukraine zum "Haus Europa" gehöre, doch wann und wie der Beitritt erfolgen kann, wisse sie nicht. Baerbock hatte sich schon Ende Februar zurückhaltend zu dem Beitrittsgesuch geäußert und darauf verwiesen, dass ein solches Verfahren normalerweise Jahre dauert.