Flaggen der EU und der USA

Gipfel in Brüssel Biden trifft auf EU-Spitzen

Stand: 15.06.2021 05:25 Uhr

Nach der NATO steht die EU auf dem Programm: Am Mittag trifft US-Präsident Biden in Brüssel EU-Ratspräsident Michel und Kommissionschefin von der Leyen. Nach vielen Konflikten mit Vorgänger Trump soll neue Einigkeit demonstriert werden.

Vor seinem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin trifft US-Präsident Joe Biden die Spitzen der Europäischen Union. Biden soll in Brüssel gegen Mittag mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Ziel des Gesprächs ist, nach den vielen Konflikten mit Bidens Vorgänger Donald Trump, neue Einigkeit der Verbündeten bei Themen wie Klimaschutz und dem Kampf gegen die Pandemie zu demonstrieren. Zudem wird es um die wirtschaftliche Erholung und die geopolitische Lage gehen.

Noch ungeklärte Streitpunkte

Allerdings haben beide Seiten weiter ungeklärte Streitpunkte, darunter die in den vergangenen Jahren gegenseitig verhängten Strafzölle. Hier werde eine Lösung spätestens bis Jahresende gesucht, hieß es vorab aus EU-Kreisen. Der Gipfel werde nicht alle Probleme ausräumen, aber: "Die Diplomatie ist zurück."

Trump hatte die EU immer wieder verbal attackiert, mit Alleingängen brüskiert und Strafzölle verhängt, auf die Brüssel dann mit Gegenmaßnahmen reagierte. Biden, der erkennbar mehr Wert auf engere Abstimmung mit Verbündeten legt, lobte hingegen schon am Wochenende: "Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass die Europäische Union eine unglaublich starke und lebendige Einheit ist."

Treffen mit Putin steht bevor

Biden ist seit vergangener Woche auf Europatour - es ist seine erste Auslandsreise seit seiner Amtsübernahme im Januar. Beim G7- und NATO-Gipfel und nun beim Treffen mit den EU-Spitzen will er die während der Ära Trump strapazierten Beziehungen mit den Verbündeten kitten und sich Unterstützung in der strategischen Rivalität mit China und Russland holen.

Biden beriet sich beim NATO-Gipfel nach seinen Angaben mit den Verbündeten auch hinsichtlich seines geplanten Treffens mit Putin. "Ich werde Präsident Putin zu verstehen geben, dass es Bereiche gibt, in denen wir zusammenarbeiten können, wenn er sich dafür entscheidet", sagte Biden nach dem NATO-Gipfel. "Und in den Bereichen, in denen wir nicht übereinstimmen, klarmachen, was die roten Linien sind." Die Staats- und Regierungschefs der NATO hätten ihm gedankt, dass er sich jetzt mit Putin treffe. Über seinen Gesprächspartner aus Moskau sagte Biden: "Er ist klug. Er ist zäh. Und ich habe festgestellt, dass er ein, wie man beim Ballspielen sagt, würdiger Gegner ist."

Der Gipfel mit Putin in Genf bildet den Abschluss von Bidens Reise.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. Juni 2021 um 08:00 Uhr in den Nachrichten.