Annalena Baerbock

Ukraine-Gipfel in Saudi-Arabien Baerbock begrüßt Gespräche in Dschidda

Stand: 06.08.2023 10:00 Uhr

Vertreter aus rund 40 Ländern haben in Saudi-Arabien über Friedensperspektiven für die Ukraine beraten. Außenministerin Baerbock lobte die Bemühungen: Jeder "Millimeter Fortschritt" bringe ein Stück Hoffnung für die Menschen in der Ukraine.

Nach den Beratungen über Wege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs im saudi-arabischen Dschidda hat sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verhalten optimistisch geäußert. "Jeder Millimeter Fortschritt in Richtung eines gerechten und fairen Friedens bringt ein Stück Hoffnung für die Menschen in der Ukraine", sagte Baerbock der "Bild am Sonntag". Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe "mit seiner Friedensformel dafür einen ganz entscheidenden Pfad aufgezeigt". Er forderte einen kompletten Abzug russischer Truppen aus der Ukraine.  

Keine Abschlusserklärung

In Dschidda berieten am Samstag Vertreter aus mehr als 40 Staaten über Wege, den Ukraine-Krieg zu beenden. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP ging das Treffen ohne Beteiligung Russlands am Abend nach mehrstündigen Beratungen und Gesprächen hinter verschlossenen Türen zu Ende. Wie erwartet, habe es keine Abschlusserklärung gegeben, hieß es weiter. Aus europäischen Diplomatenkreisen verlautete, es herrsche Einigkeit über zentrale Punkte einer Friedenslösung wie die "territoriale Integrität und Souveränität" der Ukraine.

Simon Riesche, ARD Kairo, zum Ukraine-Gipfel in Saudi-Arabien

tagesthemen, 05.08.2023 23:25 Uhr

Baerbock sagte der Zeitung weiter: "Das Signal von Dschidda ist: Dieser brutale russische Angriffskrieg betrifft auch die Menschen in Afrika, in Asien und in Südamerika." Der Krieg habe Auswirkungen deutlich über Europa hinaus - "von der Zukunft der internationalen Ordnung über Fragen der Energiesicherheit bis hin zu steigenden Getreidepreisen und der durch Russland so rücksichtslos verschlechterten weltweiten Nahrungsmittelversorgung". Der Blick auf den Krieg sei "aus Pretoria, Brasilia oder Peking ein anderer als aus Europa". Doch überall müsse "unser gemeinsames Verständnis die Charta der Vereinten Nationen sein", betonte die Außenministerin.

Mehr als 40 Staaten in Dschidda

Zu den Teilnehmerstaaten in Dschidda gehörten westliche Staaten wie die USA und Deutschland, aber auch Schwellenländer wie China, Indien und Südafrika sowie Entwicklungsländer. Das Treffen fand auf der Ebene der nationalen Sicherheitsberater statt. Für die Bundesregierung nahm der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, teil. Die US-Delegation wurde vom Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan geleitet.

Selenskyj erklärte in seiner abendlichen Videobotschaft, dass 42 Länder in Dschidda vertreten waren und dass die ukrainische Delegation seine "Zehn-Punkte-Friedensformel" vorantreibe, die den vollständigen Rückzug russischer Truppen von ukrainischem Territorium fordere.

Saudi-Arabien pflegt gute Kontakte sowohl zu Russland als auch der Ukraine und hat sich als Vermittler angeboten. Vergangenes Jahr hatte Riad bei einem Austausch von Gefangenen vermittelt. Selenskyj reiste im Mai nach Saudi-Arabien und sprach bei einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga. Aus dem Kreml hieß es vorab, man werde das Treffen in Dschidda "verfolgen".

Das Treffen in Dschidda folgte auf Gespräche in Kopenhagen im Juni, die informell angelegt waren und zu keiner offiziellen Erklärung geführt hatten.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 05. August 2023 um 23:25 Uhr.