WikiLeaks-Gründer Julian Assange kommt am 1. Mai 2019 vor Gericht in London. | Bildquelle: AFP

Großbritannien 50 Wochen Gefängnis für Assange

Stand: 01.05.2019 13:04 Uhr

Weil er gegen die Kautionsauflagen in Großbritannien verstoßen hatte, war er bereits für schuldig befunden worden. Nun verkündete ein Gericht in London das Strafmaß für WikiLeaks-Gründer Assange.

Der Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, ist in Großbritannien wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen zu einer Gefängnisstrafe von 50 Wochen verurteilt worden. Das Strafmaß verkündete ein Gericht in London.

Der gebürtige Australier war am 11. April von der britischen Polizei in der Botschaft Ecuadors in London festgenommen worden, nachdem das südamerikanische Land das politische Asyl aufgehoben hatte. Er war 2012 in die diplomatische Vertretung geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Assange, der die Vorwürfe immer zurückwies, fürchtete, via Schweden in die USA ausgeliefert zu werden.

Vorwurf: Verschwörung mit Chelsea Manning

Gegen Assange liegt auch ein Auslieferungsersuchen der USA vor. Die dortigen Behörden werfen ihm eine Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea (früher Bradley) Manning vor, wie das US-Justizministerium am Tag der Festnahme von Assange bekanntgab. Er habe Manning geholfen, ein Passwort zu einem Regierungsnetzwerk mit geheimen Dokumenten zu knacken, heißt es.

Morgen will sich ein Londoner Gericht mit dem US-Auslieferungsersuchen befassen. Die Entscheidung über eine Auslieferung könnte sich allerdings über Jahre hinziehen. Es wird vermutet, dass die Anklage nach einer möglichen Auslieferung Assanges in die USA um den Straftatbestand der Spionage ergänzt werden könnte. Dieser sieht jahrzehntelange Haftstrafen und in besonders schweren Fällen sogar die Todesstrafe vor.

Chelsea Manning | Bildquelle: REUTERS
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Assange soll sich mit Manning verschworen haben, so der Vorwurf der US-Behörden.

Manning hatte WikiLeaks 2010 Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen. Es geht dabei um die US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan. WikiLeaks hatte zahlreiche dieser geheimen Dokumente veröffentlicht. Manning war wegen der Enthüllungen 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt, 2017 jedoch vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama kurz vor Ende seiner Amtszeit begnadigt worden.

Derzeit sitzt die Whistleblowerin erneut im Gefängnis. Mit einer Beugehaft seit Anfang März soll sie offenbar zu einer Aussage zu den Assange-Ermittlungen gezwungen werden.

Auslieferung nach Schweden möglich

Assange könnte jedoch auch nach Schweden ausgeliefert werden. Dort wurde wegen Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 gegen ihn ermittelt. Assange bestritt die Vorwürfe und focht die Auslieferung bis vor den Obersten Gerichtshof Großbritanniens an, vor dem er 2012 unterlag. Das schwedische Verfahren gegen Assange wurde 2017 eingestellt, nachdem er durch die Flucht in die Botschaft für die Ermittler nicht mehr erreichbar war.

Die Anwältin der Frau, die Assange der sexuellen Vergehen beschuldigt, hat nach der Festnahme beantragt, die Wiederaufnahme einer Voruntersuchung wegen des Vergewaltigungsverdachts einzuleiten. Die schwedische Staatsanwaltschaft prüft den Antrag derzeit nach eigenen Angaben. Der Fall würde im August 2020 verjähren.

50 Wochen Gefängnis für WikiLeaks-Gründer Assange
Jens-Peter Marquardt, ARD London
01.05.2019 14:07 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Mai 2019 um 14:30 Uhr.

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