Mai 2011
Trotz der Milliardenhilfen der Partnerstaaten ist die Finanzlage Griechenlands bedrohlich. Das Land bittet um mehr Zeit für die Rückzahlung der Schulden, die Kreditwürdigkeit des Landes wird herabgestuft. Doch Staaten der Euro-Zone beteuern, dass ein Ausscheiden des Landes kein Thema sei. mehr
Privatisierungen fördern, Mehrwertsteuer senken
Griechenland wartet dringend auf die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem EU-Hilfspaket. Berichten zufolge sind die Verhandlungen dazu bereits abgeschlossen. Athen stimmt offenbar zu, die Privatisierung staatlichen Besitzes zu forcieren. Zudem könnte die Mehrwertsteuer gesenkt werden. mehr
Mai-Statistik vorgelegt
Erstmals in diesem Jahr ist die Zahl der Arbeitslosen wieder unter drei Millionen gesunken. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte im Mai 2,96 Millionen Arbeitslose. Das waren 276.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,3 Punkte auf 7,0 Prozent ab. mehr
Interview Interview zum Kachelmann-Prozess
Mehr als ein Jahr hat der Fall Kachelmann Gerichte, Medien und Öffentlichkeit beschäftigt. Jetzt ist das Urteil ergangen. Der ARD-Rechtsexperte Bräutigam kritisiert, einige Medien hätten sich in dem Verfahren auf eine Seite geschlagen - und es an Respekt vor dem Gericht vermissen lassen. mehr
Gespräche in Neu Delhi
Kanzlerin Merkel reist mit mit mehreren Bundesministern und einer Wirtschaftsdelegation nach Indien. In Neu-Delhi treffen sie sich mit der indischen Regierung zu ersten Konsultationen. Außenminister Westerwelle warb vorab um Verständnis für die deutsche Energiewende. mehr
Hintergrund Analyse der geplanten Energiewende
Nach derzeitigem Wissensstand besteht kein Zweifel: Der Atomausstieg bis 2022 ist machbar. Auch für kalte Wintertage reichen die Reserven, um eine sichere Stromversorgung zu gewährleisten. Atomkraftwerke taugen dagegen als "kalte Reserve" nicht. mehr
Die Pläne der Bundesregierung
"Schnellstmöglicher Ausstieg" - so lautet das Ziel der Bundesregierung. Nun liegt der Beschluss auf dem Tisch: Bis Ende 2022 soll das letzte AKW vom Netz gehen. Wie sieht der Zeitplan im Einzelnen aus? Was sagt die Ethik-Kommission? Wo kommt der Strom künftig her? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr
Interview Serbiens Präsident Boris Tadic
Mit der Festnahme von Ratko Mladic hat Serbien nach Ansicht von Präsident Tadic bewiesen, dass es ein Rechtsstaat ist. Man müsse bedenken, dass nur wenige Regierungen ernsthaft nach Mladic gesucht hätten, so Tadic gegenüber der ARD. Von der EU fordert er nun ein konkretes Datum für Beitrittsverhandlungen. mehr
Hintergrund Die Kehrtwenden in der Atompolitik
2001 hatte Rot-Grün den Atomausstieg beschlossen. Seitdem gab es zwei radikale Wenden in der Atompolitik - vollzogen von Schwarz-Gelb: 2010 wurden die Laufzeiten massiv verlängert. 2011 kam Fukushima - nun soll der Ausstieg schnell gehen. tagesschau.de gibt einen Überblick, wie sich die Laufzeiten der einzelnen AKW jeweils verändert haben. mehr
Rechtsextremismus in Ungarn
Die Truppe nennt sich Verderö, was so viel heißt wie "Wehrkraft". Die Assoziation mit der deutschen Wehrmacht ist gewollt. Die paramilitärische Truppe hat ein klares Ziel: die Minderheit der Roma aus Ungarn zu vertreiben. In der Bevölkerung stößt sie damit auf viel Sympathie. mehr
Sitz des Gouverneurs der afghanischen Provinz Tachar angegriffen
In der nordafghanischen Provinz Tachar sind bei einem Anschlag auf den Gouverneurssitz zwei Bundeswehrsoldaten getötet worden. Der deutsche ISAF-Kommandeur für den Norden des Landes, Kneip, wurde leicht verletzt. Kanzlerin Merkel sagte, die Attacke zeige eine "mörderische Menschenverachtung". mehr
Hintergrund 50 Jahre Amnesty International
Wenn Diktatoren Post aus aller Welt kriegen, kann das eine starke Waffe gegen Folter sein. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kämpft mit Briefen, Postkarten und E-Mails für politisch Verfolgte - heute seit genau 50 Jahren. Mit einem Trinkspruch auf die Freiheit fing alles an. mehr
Mutmaßlicher Kriegsverbrecher "gesund"
Nach seiner Festnahme hat die serbische Justiz die Überstellung von Ratko Mladic an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag genehmigt. Der 69-jährige sei in der Verfassung, vor Gericht gestellt zu werden, sagte eine Richterin. Mladics Anwalt sieht das anders: Er kündigte Berufung an. mehr
Griechenland ringt um neues Sparpaket
Auch die Krisensitzung beim Präsidenten endete ergebnislos: Die griechischen Parteien können sich weiterhin nicht auf neue Sparmaßnahmen einigen. Diese sind aber Voraussetzung für die Auszahlung neuer Milliardenhilfen von EU und IWF. Ohne diese Hilfen droht Griechenland die Zahlungsunfähigkeit. mehr
Teuerung im Mai leicht zurückgegangen
Die Preise steigen weiter - aber nicht mehr ganz so stark wie noch im April. Nach Angaben des Statistischen Bundesamt lag die Inflationsrate im Mai bei 2,3 Prozent und damit 0,1 Prozentpunkte niedriger als im Vormonat. Es war der erste Rückgang der Teuerungsrate seit neun Monaten. mehr
Regierungserklärung im Bundestag
Verteidigungsminister de Maizière hat in einer Regierungserklärung um breite Zustimmung für die geplante Reform der Truppe geworben. Diese soll künftig noch 175.000 Mann stark sein. SPD und Grüne signalisierten, dass sie die Reform generell mittragen würden. Allerdings nennen sie dafür Bedingungen. mehr
Serbisches Gericht erlaubt Auslieferung von Mladic
Der in Serbien festgenommene mutmaßliche Kriegsverbrecher Mladic kann an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausgeliefert werden. Das hat ein Gericht in Belgrad entschieden. Der 69-jährige sei in der Verfassung, vor Gericht gestellt zu werden, sagte eine Richterin. mehr
Die Parteien in Griechenland können sich nicht auf weitere Sparmaßnahmen einigen - doch genau das verlangen EU und IWF als Voraussetzung für weitere Milliardenhilfen. Und ohne die wäre das Land wohl bald zahlungsunfähig. Nun hat der Staatspräsident die Parteichefs zur Krisensitzung geladen. mehr
Hintergrund Internationaler Strafgerichtshof für Ex-Jugoslawien
Seit 18 Jahren verfolgt der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien Kriegsverbrechen, die beim Auseinanderbrechen des Vielvölkerstaates begangen wurden. Bislang wurden 125 Verfahren abgeschlossen. Nach der Mladic-Festnahme ist jetzt noch ein Angeklagter auf der Flucht. mehr
Nach der Festnahme von Mladic
Die Festnahme von Ex-General Mladic hat Serbien näher an die EU gebracht. In Brüssel war von einem guten Signal, einem Vertrauensbeweis und neuer Dynamik im serbischen Beitrittsprozess die Rede. Doch es gibt noch weitere Hürden auf dem Weg zur Mitgliedschaft. mehr
Spanien plant Börsengang der Lotteriegesellschaft
Bekannt ist vor allem "El Gordo", der Dicke: So heißt die traditionelle Weihnachtslotterie der spanischen Lotería Nacional. Nun soll die Lottogesellschaft im Rahmen der Haushaltssanierung an die Börse - die Regierung in Madrid hofft auf Milliardeneinnahmen noch in diesem Jahr. mehr
Vorwurf der fehlerhaften Beratung
Seit eineinhalb Jahren gelten schärfere Vorschriften für die Beratung von Bankkunden - doch offenbar halten sich nicht alle Banken daran: Die Finanzaufsicht BaFin hat ein Bußgeldverfahren gegen insgesamt sechs Institute eingeleitet. Welche das sind, teilte die Behörde nicht mit. mehr
Proteste in mehreren Städten
In Griechenland haben viele Bürger erneut ihrer Wut über den Sparkurs Ausdruck verliehen. Allein in Athen gingen 15.000 Menschen auf die Straße. Die EU-Fischereikommissarin Damanaki äußerte die Befürchtung, ihr Land müsse aus dem Euro autreten. Zuvor hatte die griechische Regierung weitere Sparmaßnahmen beschlossen. mehr
Hintergrund Ausstieg endet an Landesgrenze
Die Deutschen mögen vor dem endgültigen Atomausstieg stehen, doch dieser Ausstieg endet an der Landesgrenze: Von Deutschlands neun Nachbarstaaten setzen momentan fünf auf Atomkraft, und Polen steht vor dem Einstieg. Eine Übersicht über die Kernenergie jenseits unserer Grenzen. mehr
Zwei Verletzte bei Anschlag
Bei einem Anschlag auf eine Patrouille der Bundeswehr in Afghanistan ist ein deutscher Soldat getötet worden. Ein weiterer Soldat und ein Dolmetscher wurden verletzt. Verteidigungsminister de Maizère zeigte sich erschüttert. Der feige Anschlag werde an der Strategie in Afghanistan nichts ändern. mehr
Oettinger stellt AKW-Stresstest vor
Wochenlang hatte Energiekommissar Oettinger mit den EU-Staaten über die Kritierien für den AKW-Stresstest gestritten - jetzt verkündete er die Einigung. Der Test soll Gefahren durch Naturkatastrophen, menschliche Fehler und Flugzeugabstürze prüfen - nicht aber durch Terror. mehr
Fragen und Antworten zur Aschewolke
Wegen der Aschewolke des isländischen Vulkans Grimsvötn sind Hunderte Flüge ausgefallen. Welche Rechte haben die betroffenen Passagiere? Wer kommt für zusätzliche Kosten auf? Und wo bekommen Reisende Informationen? tagesschau.de hat die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt. mehr
EU einigt sich auf AKW-Stresstest
Die EU-Staaten haben sich auf einen Stresstest für Atomkraftwerke geeinigt. Die AKWs sollen etwa auf den Schutz gegen Naturkatastrophen und Flugzeugabstürze geprüft werden. Allerdings decke der Test vorerst keine Terrorangriffe ab, so Energiekommissar Oettinger. Dies sei Sache der "nationalen Sicherheit". mehr
Kabinett stimmt Kürzungen bei der Arbeitsagentur zu
Die Regierung hofft auf mehr Effizienz; Opposition, Sozialverbände und Gewerkschaften sprechen von Rotstiftpolitik: Das Kabinett hat den von Arbeitsministerin von der Leyen vorgeschlagenen Milliardeneinsparungen bei der Arbeitsagentur zugestimmt. Betroffen sind vor allem Existenzgründer und Ein-Euro-Jobs. mehr
GfK-Konsumklimaindex
Die deutschen Verbraucher rechnen mit einer schwächeren Konjunktur und niedrigeren Einkommen - die Bereitschaft, größere Anschaffungen zu tätigen, sinkt. Gründe dafür sind die inflationstreibenden Energiekosten und die Schuldenkrise. Der GfK-Konsumklimaindex sank zum dritten Mal in Folge. mehr
EU will Demokratiebewegungen fördern
Der Freiheitswille der Menschen in Nordafrika hat die EU überrascht. Bis zum Jahreswechsel pflegte sie einen entspannten Umgang mit den Diktatoren der Region. Nun will sie ihre Politik ändern und die Demokratiebewegungen unterstützen - und das nicht nur mit Geld. mehr
Athener leiden unter Sparmaßnahmen
Der internationale Druck auf Griechenland wächst weiter: Das hoch verschuldete Land soll seine Reform- und Haushaltsziele erreichen. Die Bevölkerung muss mit massiven Einschnitten leben - ohne zu wissen, ob die Maßnahmen erfolgreich sein werden. mehr
Verluste zulasten der Allgemeinheit
Das Modell ist schlicht, aber nicht frei von Tücken: Die Bad Bank befreit ihre Mutter von toxischen Papieren und bringst diese möglichst ohne Verluste wieder auf den Markt. Aber ganz ohne Verluste geht das Geschäft der Abwicklungsanstalten nicht ab, wie die HRE-Bad Bank zeigt. mehr
Nach der Finanzkrise
Die Bankenbranche hat nach Einschätzung der Sparkassen nicht ausreichend aus der Finanzkrise gelernt. Sparkassenverbandschef Haasis warnte von der Gefahr neuer Finanzblasen. Die Sparkassen wollen erreichen, dass sie bei einer künftigen Bankenabgabe weniger einzahlen müssen als Privatbanken. mehr
Frage vom 24. Mai 2011
Bislang war von der Kernschmelze in einem Reaktor im havarierten Atommeiler Fukushima die Rede. Nun aber hat der Betreiber des japanischen AKW eingeräumt, dass auch die Reaktoren 2 und 3 von einer Kernschmelze betroffen sind. mehr
Finanzminister warnt vor baldiger Zahlungsunfähigkeit
Griechenlands Finanzminister Papakonstantinou macht Druck: Wenn nicht bald Rettungsgelder fließen, sei das Land zahlungsunfähig. Die Sorge um Ersparnisse treibt immer mehr Griechen dazu, ihr Geld von der Bank abzuheben. Eine Kapitalflucht ins Ausland würde die griechische Krise noch verschärfen. mehr
SoFFin steht für Minus ein
Die Bad Bank für die Immobilienbank Hypo Real Estate hat im vergangenen Jahr einen Verlust von etwas mehr als drei Milliarden Euro eingefahren. Für das Minus der Abwicklungsanstalt muss nun der Bankenrettungsfonds SoFFin gerade stehen - und damit letztlich der Steuerzahler. mehr
Krise in Griechenland
In Griechenland wird das Geld knapp, IWF und EU fordern ein neues Sparpaket. Bei einer Krisensitzung des griechischen Kabinetts wurden nun erste Details beschlossen: Mehrere Milliarden Euro sollen noch 2011 durch Privatisierungen erlöst werden, dazu kommen weitere Einsparungen. mehr
EU-Protest gegen Syriens Präsident
Zunächst hatte die EU Syriens Präsident Assad mit Sanktionen verschont. Doch die Chance, den Dialog mit seinem Volk zu suchen, nutzte er nicht, sondern reagierte mit massiver Gewalt. Deshalb beschloss die EU nun Strafmaßnahmen gegen Assad - aber auch gegen weitere Regime. mehr
Das türkisch-syrische Verhältnis
So eindeutig wie die EU sich nun für Sanktionen gegen Syriens Präsident Assad ausgesprochen hat, will und kann sich die Türkei nicht gegen die Führung in Damaskus stellen. Premier Erdogan steckt in einer Zwickmühle. Er nennt Assad seinen Freund und fürchtet Unruhen im eigenen Land. mehr
ARD-DeutschlandTrend extra
Das Superwahljahr geht mit der Bremen-Wahl in die Sommerpause. Die Zwischenbilanz zeigt klar: Für die Grünen war das Jahr 2011 bis jetzt ein Triumph. Die SPD kommt weiter nicht voran - und bei den Regierungsparteien ist vor allem die FDP extrem unpopulär. mehr
Proteste in Spanien
Erneut haben am Abend tausende Demonstranten in Madrid politische und soziale Reformen gefordert. Die Menschen setzten sich damit weiterhin über das Demonstrationsverbot hinweg, das angesichts der heutigen Kommunal- und Regionalwahlen verhängt worden war. Auch in Barcelona und Valencia gingen die Proteste weiter. mehr
Frage vom 28.03.2011
Seit Wochen war es vermutet worden, jetzt ist es Gewissheit: Im japanischen Atomkraftwerk Fukushima I hat es eine Kernschmelze gegeben - allerdings nur "teilweise", wie die Regierung mitteilte. mehr
Spaniens Polizei will friedliche Demonstrationen dulden
In mehreren spanischen Städten sind erneut Zehntausende auf die Straßen gegangen, um politische und soziale Reformen zu fordern - trotz eines Demonstrationsverbots auf Grund von Wahlen am Sonntag. Das Innenministerium erklärte unterdessen, friedliche Kundgebungen nicht auflösen zu lassen. mehr
Demonstrationsverbot in Spanien
Nach tagelangen friedlichen Protesten in Spanien sorgt ein Demonstrationsverbot für Zorn. Alle für heute und morgen geplanten Kundgebungen wurden verboten, Protestcamps in 60 Städten müssen geräumt werden. Die Protestler sprechen von undemokratischen Zuständen. mehr
Kampf gegen Staatsverschuldung
Griechenlands Ministerpräsident Papandreou steht unter Druck: Die Europäische Zentralbank fordert weitere Reformen, bevor die nächste Kredit-Tranche des Rettungspakets ausgezahlt wird. Und zu allem Überdruss stufte nun eine weitere Ratingagentur die Kreditwürdigkeit des Landes herab. mehr
Hilfszahlungen an Griechenland
Die griechische Regierung hat es momentan nicht leicht: Für eine dringend benötigte Kredit-Tranche von zwölf Milliarden Euro verlangen EU und IWF Pläne für umfangreiche Privatisierungen. Gleichzeitig protestieren fast täglich Menschen gegen die Sparmaßnahmen. mehr
Studie zu Vorstandsgehältern
Studie zu Topverdienern
Die Vorstandsgehälter in Deutschland nähern sich den Höchstwerten aus der Zeit vor der Wirtschaftskrise. Das belegt eine Studie des "manager magazins" und der Humboldt-Universität Berlin. Puma-Chef Jochen Zeitz ist der bestbezahlte deutsche Manager. Sein Gehalt betrug 2010 gut 9,8 Millionen Euro. mehr
Verteidigungsminister treibt Bundeswehrreform voran
Von "gravierenden Mängeln" spricht der Verteidigungsminister und rügt "zu viele Stäbe, Generäle und Vorschriften" - mit einer schonungslosen Analyse des Zustands der Bundeswehr begründet de Maizière den Radikalumbau. In den Tagesthemen betonte er zudem die Verantwortung Deutschlands bei internationalen Einsätzen. mehr
Renteneintrittsalter in der EU
Hintergrund Hintergrund
Weniger Soldaten, weniger Waffen, weniger Standorte, weniger Bürokratie - so soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen. Die Wehrpflicht ist bereits ausgesetzt, die Bundeswehr soll zur Freiwilligenarmee werden. Für Auslandseinsätze stehen künftig mehr Soldaten zur Verfügung. Ein Überblick. mehr
Arbeitslosigkeit und Sparprogramm
Spaniens Jugend macht ihrem Ärger Luft: Auf Demonstrationen folgte nun die Besetzung zentraler Plätze im Land. Zumindest bis zur Kommunalwahl am Sonntag wollen die Demonstranten ausharren. Sie sind unzufrieden mit der lahmenden wirtschaftlichen Entwicklung und der hohen Arbeitslosigkeit. mehr
Schuldenkrise in Griechenland
Mit einem Sparultimatum wollen die Euro-Länder Griechenland zwingen, seinen Haushalt weiter zu konsolidieren und Teile des Staatsbesitzes zu privatisieren. Doch die Regierung in Athen muss erst einmal herausfinden, auf welche Höhe sich das staatliche Vermögen genau beläuft. mehr
Ringen um Bundeswehrreform
Ein "weitgehend bestelltes Haus" hinterlasse er, sagte Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg zum Abgang. Er meinte die Bundeswehrreform. Der neue Minister de Maizière hadert jedoch massiv mit der Arbeit seines Vorgängers. Heute präsentiert er den zweiten Teil der Reform. mehr
Nach dem Super-GAU in Japan strebt die Bundesregierung eine Kehrtwende in der Atompolitik an. Sie will die Zukunft der AKW klären und Eckpunkte für den Ausbau der Öko-Energie festlegen. Die Stationen: Treffen der Ethikkommission, AKW-Check, neues Atomgesetz. Der Fahrplan im Überblick. mehr
Hintergrund Szenarien zur Zukunft Griechenlands
Eines scheint klar: Griechenland wird weitere Hilfe brauchen. Das neue Zauberwort heißt "sanfte Umschuldung" - die Laufzeit der Staatsanleihen würde verlängert. Aber ist das so alternativlos, wie die Politik immer behauptet? Oder wäre es nicht besser, wenn es die Drachme wieder gäbe? mehr
Ex-Finanzminister Steinbrück zur Euro-Krise
Was ist schief gelaufen bei der Griechenland-Rettung? Ex-Finanzminister Steinbrück hält es für einen Fehler, dass die Gläubiger nicht mit einbezogen wurden - und stattdessen der Steuerzahler einspringt. Ein Schuldenschnitt ist dringend notwendig, sagte Steinbrück im ARD-Brennpunkt. mehr
Athens Schuldenkrise
Experten halten es für so gut wie ausgeschlossen, dass Griechenland seine Schulden aus eigener Kraft bezahlen kann. Während also klar scheint, dass Athen bald ein zweites Hilfspaket von EU und IWF bekommen muss, baut die Euro-Gruppe noch einmal ordentlich Druck auf. Und ist in einer zentralen Frage uneins. mehr
Notkredite über 78 Milliarden Euro
Portugal erhält von EU und IWF Notkredite in Höhe von 78 Milliarden Euro. Die Finanzminister der Euro-Staaten gaben dem Hilfspaket grünes Licht. Im Gegenzug verpflichtete sich die Regierung in Lissabon zu einem harten Reform- und Sparprogramm. Nach Griechenland und Irland ist Portugal das dritte Euro-Land, das Hilfskredite bekommt. mehr
Italiener soll auf Trichet folgen
Die 17 Euro-Finanzminister haben einstimmig den Italiener Draghi als Nachfolger des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Trichet, vorgeschlagen. Draghi fühle sich dem Euro und der EU verpflichtet, begründete Euro-Gruppenchef Juncker nach einem Treffen in Brüssel die Empfehlung. mehr
Lage der portugiesischen Wirtschaft
Ein hohes Außenhandelsdefizit und hohe Produktionskosten: Die portugiesische Wirtschaft kommt nicht in Schwung, trotz massiver EU-Hilfe. Experten glauben: Nur mit ausgefallenen, hochwertigen Produkten hat das Land eine Chance. Erste Unternehmen haben damit Erfolg. mehr
Skandal um IWF-Chef Strauss-Kahn
Der Internationale Währungsfonds steht in dieser Woche vor schwerwiegenden Entscheidungen - etwa in der Euro-Schuldenkrise. Welche Auswirkungen hat der Skandal um IWF-Chef Strauss-Kahn? Und ist ein Machtverlust des IWF möglich? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr
Eurogruppe entscheidet über Finanzhilfen
Dass die Finanzminister der Euro-Länder heute die 78 Milliarden Euro Finanzhilfen für Portugal billigen, gilt als sicher. Unklar ist dagegen, wie mit den Hilfen für Griechenland verfahren werden soll. Bundesfinanzminister Schäuble schloss zusätzliche Unterstützung für Athen nicht aus. mehr
Kritik an Guttenbergs Bundeswehrreform
Ein "bestelltes Haus" habe er hinterlassen, sagte Guttenberg bei seinem Rücktritt als Verteidigungsminister - doch es mehren sich die Zweifel. Nachfolger de Maizière soll laut "Spiegel" von "unhaltbaren Zuständen" gesprochen haben. Das Ministerium dementierte das. Auch in der CSU gibt es Kritik am Ex-Hoffnungsträger. mehr
Interview Interview zum FDP-Parteitag
Mit einer Debatte zur Energiepolitik ist der FDP-Bundesparteitag zu Ende gegangen. In Rostock habe der neue Vorsitzende Rösler gezeigt, dass er der Partei ein neues Gesicht geben könne, sagt der Alt-Liberale Hirsch im Interview mit tagesschau.de. Rösler werde FDP-Positionen knallhart durchsetzen. Daran werde sich die Union gewöhnen müssen. mehr
Fragen und Antworten
Eine Million Elektroautos sollen bis 2020 auf deutschen Straßen rollen - zumindest, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Um die Einführung der E-Autos zu unterstützen, sind Milliarden-Förderungen im Gespräch. Doch wie sinnvoll ist das? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema. mehr
Interview Interview mit FDP-Politiker Chatzimarkakis
Zum Erfolg verdammt sei die neue Parteispitze, meint der FDP-Europapolitiker Chatzimarkakis und erklärt, warum er die Zukunft der FDP gar nicht so schwarz sieht. Sein Rückblick auf die Ära Westerwelle fällt jedoch kritisch aus. Gegenüber tagesschau.de spricht er von fehlender Debattenkultur und inhaltlicher Leere. mehr
Folgen der Finanzkrise
Die Rettung des maroden Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) kostet den deutschen Staat immer noch Milliarden. Der Bankenrettungsfonds SoFFin schloss das Jahr 2010 mit einem Verlust von 4,8 Milliarden Euro ab. Knapp 3,9 Milliarden davon entfallen auf die HRE-"Bad Bank". mehr
Wirtschaftswachstum in Europa
Neben Deutschland haben auch andere EU-Staaten Zahlen zum Wirtschaftswachstum vorgelegt - und die fallen höchst unterschiedlich aus. Während aus Frankreich ähnlich erfreuliche Nachrichten kommen wie aus Deutschland, tritt die Wirtschaft in Italien auf der Stelle. Noch düsterer sieht es in Portugal aus. mehr
BIP legt im ersten Quartal um 1,5 Prozent zu
Die Zahlen der Statistiker übertreffen sogar die optimistischsten Erwartungen: Um 1,5 Prozent wuchs die Wirtschaftsleistung in Deutschland im ersten Quartal. Auf Jahressicht gerechnet stieg das BIP sogar so stark wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Wachstumstreiber war nicht der Export sondern die Binnenwirtschaft. mehr
DeutschlandTrend
Bringt die neue Führungsspitze die FDP auch aus dem Stimmungstief? Zunächst nicht - das ergab der DeutschlandTrend von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. 61 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass mit der FDP verlässliche Politik nicht mehr möglich sei. mehr
Dänemarks Grenzregeln auf dem Prüfstand
Die EU zeigt sich entschlossen, die Reisefreiheit zu verteidigen. Die EU-Kommission will genau prüfen, inwieweit Dänemark die Grenzkontrollen verschärft. Auch der deutsche Innenminister Friedrich warnte, die Reisefreiheit zu gefährden. Die EU-Innenminister beschlossen, die Schengen-Regeln anzupassen. mehr
Interview Berichterstattung über Bin Laden
Je brisanter die Nachrichten, desto größer der Hunger nach Informationen. Ist es gerechtfertigt, dieses Bedürfnis mit Animationen vom angeblichen Ablauf der Tötung Bin Ladens oder mit grausamen Bildern zu stillen? Elke Grittmann von der Uni Münster warnt im Interview mit tagesschau.de davor. mehr
Maßnahmen gegen Schuldenkrise
Noch hat Griechenland keine weiteren Milliardenkredite beantragt. Doch die Hinweise mehren sich, dass es bald dazu kommt. Erstmals signalisierte die Bundesregierung Bereitschaft, zusätzliche Finanzhilfen mitzutragen. Dies sei aber nur unter strengen Auflagen denkbar, betonte Finanzminister Schäuble. mehr
Breite Zustimmung für Rettungspaket
Ein Rettungspaket von 78 Milliarden Euro soll Portugal beim Weg aus der Schuldenkrise helfen. Vor dem entscheidenden Beschluss der EU-Finanzminister in der kommenden Woche stimmte der Bundestag nun mit breiter Mehrheit für die Hilfen. Neben Schwarz-Gelb unterstützten auch SPD und Grüne die Pläne. mehr
EU-Kommission fordert Erklärung von Dänemark
Dänemark will wieder dauerhaft seine Grenzen kontrollieren. Das ruft die EU-Kommission auf den Plan. Sie pocht auf Reisefreiheit. Gleichzeitig legt Innenkommissarin Malmström den EU-Innenministern ihren Plan vor, Kontrollen auch innerhalb des Schengen-Raumes zumindest zeitweilig zu erlauben. mehr
Schuldenschnitt für Griechenland
Ob Griechenland jemals seine Schulden zurückzahlen kann, ist ungewiss. Schäuble-Berater Fuest hält daher einen Schuldenschnitt für sinnvoll. 70 Milliarden Euro schuldet Athen allein deutschen Banken. Verluste träfen am Ende auch die Steuerzahler. mehr
Proteste gegen Sparpaket
Schulen blieben geschlossen, Fähren im Hafen und Flugzeuge am Boden: In Griechenland folgten viele Arbeitnehmern dem Streikaufruf der Gewerkschaften. Zu den Protestkundgebungen kamen aber weniger Demonstranten als erwartet. Bei Zusammenstößen wurden mehrere Menschen verletzt. mehr
Rechtspopulisten gegen Schengen-Abkommen
Zoll und Passkontrolle - an der dänischen Grenze könnte es bald wieder so aussehen: Nach mehr als zehn Jahren führt das Land wieder "permanente Kontrollen" an den Grenzen zu Deutschland und Schweden ein. Als Grund gab die Regierung in Kopenhagen an, die Einreise von Kriminellen bremsen zu wollen. mehr
Italiener soll neuer EZB-Chef werden
Im Juni soll der EU-Gipfel entscheiden, wer neuer Präsident der Europäischen Zentralbank wird. Nun legte sich die Bundesregierung auf einen Kandidaten fest: Sie unterstützt die Bewerbung des italienischen Notenbankchefs Draghi. Die FDP ist mit dieser Entscheidung nicht glücklich. mehr
Urteil zu Missbrauch von eBay-Konten
Kunden des Internet-Auktionshauses eBay haften nicht zwangsläufig, wenn jemand unter ihrem Namen Angebote ins Internet stellt. Der schlampige Umgang mit Passwörtern allein reiche dafür nicht aus, entschied der Bundesgerichtshof. Wenn das Konto des Kunden missbraucht werde, komme kein Kaufvertrag zustande. mehr
Syrien-Debatte im EU-Parlament
Zögerlich und unentschlossen - so die Kritik an der EU-Außenbeauftragten Ashton. In der nur spärlich besuchten Debatte im EU-Parlament über Syrien rissen die Vorwürfe gegen sie nicht ab. Dabei erwarten die Abgeordneten nur eins: eine klare Positionierung gegen das Assad-Regime. mehr
Griechenlands Weg aus der Krise
Die griechische Regierung hat gegen massive innenpolitische Widerstände Sparprogramme durchgedrückt. Doch das reicht nicht, um die Schuldenkrise zu bewältigen. Denn das Land steckt in einer Rezessionsspirale. mehr
Interview Interview mit US-Sicherheitsexpertin
US-Präsident Obama würde auch ein weiteres Mal eine Anti-Terror-Aktion wie die in Pakistan befehlen, sagt die US-Sicherheitsexpertin Bensahel im Interview mit ARD-Korrespondent Klaus Scherer. Ziel sei es, Informationen über Al Kaida zu bekommen. mehr
Interview Was Versicherte beim Krankenkassenwechsel beachten sollten
Da die City BKK geschlossen wird, müssen sich die Mitglieder eine neue Krankenkasse suchen - ältere Mitglieder sollen laut Medienberichten dabei Probleme haben. Stefan Etgeton von der Verbraucherzentrale Berlin erklärt im Interview mit tagesschau.de, was Betroffene beim Kassenwechsel beachten sollten. mehr
Standard & Poor's senkt Bewertung
An den Finanzmärkten schwindet die Überzeugung, dass Griechenland die Schuldenkrise bewältigt. Die Ratingagentur Standard & Poor's senkte die Bewertung der Kreditwürdigkeit des Landes um zwei Stufen. Grund sei die drohende Umschuldung des Landes mit möglichen Ausfällen für die Gläubiger. mehr
Interview Ströbele kritisiert Zensus
Seit 24 Jahren gibt es in Deutschland erstmals wieder eine Volkszählung. 1987 wurden alle Bürger befragt, heute sind es nur etwa zehn Prozent. Der Grünen-Abgeordnete Ströbele hat Sorgen um den Datenschutz. Der umfangreiche Fragenkatalog sei gefährlich, sagt er im Interview mit tagesschau.de. mehr
Ausfuhren im März auf Höchststand
Produkte "Made in Germany" sind gefragter denn je. Im März exportierten die deutschen Unternehmen Waren im Wert von 98,3 Milliarden Euro. Das war der höchste Wert seit Bestehen der Bundesrepublik. Vor allem die EU-Nachbarn kauften in Deutschland ein. Auch die Importe erreichten einen neuen Rekord. mehr
Seit heute wird in Deutschland Inventur gemacht: Erstmals nach der Wiedervereinigung wollen die Statistiker die Einwohner zählen und ermitteln, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie arbeiten und wie sie wohnen. Die meisten werden davon jedoch gar nichts mitbekommen. mehr
Mammutaufgabe Reform
Die Bundeswehrreform ist eine Mammutaufgabe, die Liste der Forderungen ist lang: Weniger Soldaten, weniger Waffen, weniger Standorte, weniger Bürokratie. Dazu kommt die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee. Viele Minister sind mit Reformansätzen gescheitert. mehr
US-Spezialkräfte töten Al-Kaida-Chef
Der Staatsfeind Nummer eins der USA ist tot: Fast zehn Jahre nach dem 11. September 2001 hat ein US-Spezialkommando den Chef des Terrornetzwerks Al Kaida, Osama Bin Laden, in Pakistan getötet. Nun hofft die internationale Gemeinschaft, durch den Tod Bin Ladens werde der internationale Terrorismus geschwächt. mehr
Das Leben von Osama Bin Laden
Osama bin Laden, der Drahtzieher von Terrorakten weltweit, war der Sohn eines reichen Bauuntermehrs aus Saudi-Arabien. In Afghanistan kämpfte er gegen die sowjetischen Truppen, bevor er die USA zum Feind erklärte. In den vergangenen Jahren zog er sich auf die Funktion als geistiger Terror-Pate zurück. mehr
USA veröffentlichen Bin-Laden-Videos
Als ein US-Spezialkommando Al-Kaida-Führer Bin Laden in Pakistan tötete, fand es in dessen Haus auch viele Unterlagen, darunter Videos. Fünf davon hat die US-Regierung nun veröffentlicht. Der Inhalt ist denkbar harmlos. Die Videos zeigen Bin Laden beim Fernsehschauen und mit frisch gefärbtem Bart. mehr
Tötung Bin Ladens
Anfänglich gab es viele Unklarheiten, was in jener Nacht passierte, in der der Al-Kaida-Gründer Bin Laden von einem US-Kommando erschossen wurde. Eine Woche nach dem brisanten Einsatz mitten in Pakistan werden die Abläufe deutlicher. tagesschau.de hat die Ereignisse zusammengefasst. mehr
Tote und Verletzte
In der ägyptischen Hauptstadt ist es erneut zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen koptischen Christen und Moslems gekommen. Mindestens zwölf Menschen kamen dabei ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Anlass waren Gerüchte über die Festsetzung einer zum Islam konvertierten Christin. mehr
Treffen zu griechischer Eurokrise
Vertreter der Euro-Gruppe haben über die Schuldenkrise Griechenlands beraten. Bei dem geheimen Treffen diskutierten die Teilnehmer über grundsätzliche Fragen. Ein möglicher Austritt des Landes aus der Eurozone sei aber nicht debattiert worden, hieß es. mehr
Als erstes Land bekam Griechenland im Mai 2010 Finanzhilfen. Doch aus der Schuldenkrise konnte sich das Land bis heute nicht befreien. Die Finanzmärkte spekulieren offenbar bereits, ob Griechenland die Pleite droht. Welche Auswege aus der Schuldenkrise gibt es? mehr
Hintergrund zur US-Spezialeinheit
Sie trainieren unter härtesten Bedingungen und gelten als beste Kämpfer des US-Militärs - die Männer der US-Sondereinheit Navy Seals. Ein Einsatzteam tötete in der Nacht zum 2. Mai Al-Kaida-Chef Bin Laden in seinem Unterschlupf in Pakistan. mehr
Hintergrund Zweite Nationale Bologna-Konferenz
Fortschritt oder Frust? Bildungsministerin Schavan lädt heute zur Diskussion über den Bologna-Prozess ein. Die Einführung von Bachelor und Master sollte das Studium in Europa vereinheitlichen. Ob die Erwartungen erfüllt wurden, hat tagesschau.de Vertreter von Hochschule und Wirtschaft gefragt. mehr
Debatte um Bin Ladens Tod
Ein demokratischer Staat erschießt einen Terroristen ohne Prozess - die USA argumentieren mit Kriegsrecht. Wenn es keine Alternative gibt, darf ein demokratischer Staat töten, so sagt es das Völkerrecht. Wann ist dieser Fall erreicht? Die Debatte darüber ist neu entfacht. mehr
Absturz bei Bin-Laden-Einsatz
Bei der geheimen Aktion gegen Bin Laden stürzte einer der Hubschrauber ab. Daher gibt es Fotos dieses Helikopters - und die haben viele überrascht. Denn offenbar setzten die USA spezielle Hubschrauber mit Tarnkappen ein, von denen bislang nur Gerüchte kursierten, aber keine Bilder. mehr
ARD-DeutschlandTrend
Der Tod von Al-Kaida-Führer Bin Laden löst bei den wenigsten Deutschen Jubel aus. Das ist das Ergebnis des neuen ARD-DeutschlandTrends. Zwar befürchtet eine Mehrheit, dass die Gefahr von Anschlägen nun gestiegen ist. Eine Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze stößt aber auf Skepsis. mehr
Nach Tötung Bin Ladens
Die Tötung von Bin Laden belastet massiv das Verhältnis Pakistans zu den USA. Der pakistanische Außenpolitiker Bashir warnte, weitere Einsätze von US-Spezialkommandos gegen Al-Kaida-Angehörige würden verheerende Folgen haben. Genau das aber schließt US-Präsident Obama nicht aus. mehr
Katastrophe in Fukushima
Wie viele Brennstäbe sind geschmolzen? Was geschieht mit der Strahlung? Und wie lange dauert es, eine Kettenreaktion zu stoppen? Die SWR-Umweltredakteure Werner Eckert und Axel Weiß beantworten auf tagesschau.de die drängendsten Fragen zur Katastrophe im japanischen AKW Fukushima. Die ursprünglich für das Blog verfassten Texte sind in diesem Dossier zusammengefasst. mehr
Frage vom 5. Mai 2011
Zum ersten Mal seit dem Tsunami haben Arbeiter wieder ein Reaktorgebäude im AKW Fukushima betreten. Wie hoch ist das Risiko für die Männer? Und welcher Strahlung sind sie ausgesetzt? Und was genau tun sie dort? mehr
Hintergrund Schuldenkrise der Euro-Staaten
Portugal muss seinen Staatshaushalt im Gegenzug für das internationale Hilfspaket in Ordnung bringen. Es ist bereits das dritte Rettungspaket für einen Euro-Staat; zuvor haben auch Griechenland und Irland Kredite erhalten. Wir erklären die wichtigsten Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Sparpakete. mehr
Verschwörungstheorien in Pakistan
Verschwörungstheorien haben in Pakistan seit dem Tod des Al-Kaida-Anführers Bin Laden Hochkonjunktur. Dass die USA das Foto von dessen Leiche nicht veröffentlichen wollen, bestärkt Pakistaner in ihrer Überzeugung: "Osama war nie hier." mehr
US-Regierung gibt Details bekannt
Die Seebestattung Bin Ladens stößt in der islamischen Welt auf Kritik. So ist unklar, ob der Al-Kaida-Anführer Richtung Mekka ins Wasser gelassen wurde und was das Totengebet beinhaltete. Die US-Regierung schweigt dazu und bezeichnete die Seebestattung als einzige Option. mehr
Debatte um Foto-Beweis für Tod des Al-Kaida-Chefs
Aus Gründen der nationalen Sicherheit hat US-Präsident Obama so entschieden: Die Aufnahmen des toten Al-Kaida-Chefs Bin Laden werden nicht veröffentlicht. Sie seien keine Trophäen, erklärte er. Viele Demokraten und Republikaner begrüßten den Entschluss. mehr
Los Angeles verklagt Kreditinstitut
Nach der US-Regierung hat auch die Stadt Los Angeles Klage gegen die Deutsche Bank eingereicht. Das Kreditinstitut habe gepfändete Häuser verwahrlosen lassen, argumentiert die Metropole. Zudem habe die Bank versucht, Mieter mit illegalen Mitteln zu vertreiben. mehr
EU will mehr Grenzkontrollen erlauben
Das Schengen-Abkommen macht es möglich, innerhalb Europas ohne Kontrollen zu reisen. Der Zwischenstopp an Schlagbäumen könnte künftig aber wieder häufiger notwendig werden. Denn die EU-Kommission plant neue Regeln. Grund sind die Flüchtlinge aus Nordafrika - von denen bisher 36 nach Deutschland kamen. mehr
Röttgen lehnt verwässerte EU-Pläne ab
Die Bundesregierung möchte verhindern, dass Stresstests für europäische Reaktoren aufgeweicht werden. Umweltminister Röttgen will dafür kämpfen, dass die Sicherheitsprüfung in der EU genauso anspruchsvoll ausfällt wie in Deutschland. Laut Medien gibt es Pläne, die EU-Vereinbarungen zu verwässern. mehr
Nach Meldung von Bin-Laden-Tod
Nach dem Tod Osama Bin Ladens stellen sich noch immer viele Fragen: Warum veröffentlichen die USA keine Bilder des Einsatzes? War es eine gezielte Tötung und wäre diese nach dem Völkerrecht erlaubt? Warum die rasche Seebestattung? Mutmaßungen gibt es viele, fundierte Antworten eher wenige. mehr
Interview Verschwörungstheorien im Internet
Viele Menschen meinen, die Anschläge vom 11. September 2001 seien von den USA inszeniert worden. Aktuell kursieren Theorien, wonach Bin Laden nicht tot ist. Verschwörungstheorien bieten eindeutige Erklärungen in einer komplexen Welt, sagt der Publizist Jaecker im Gespräch mit tagesschau.de. mehr
Kolumne Euroschau
Seit sich Ex-Bundesbankchef Weber selbst aus dem Rennen um den EZB-Chefposten genommen hat, scheint es nun ein Italiener zu werden: Mario Draghi, Chef der Banca d'Italia. Allerdings sollen die Würfel gefallen sein, ohne die deutsche Kanzlerin zu fragen. Aus deutscher Sicht ein absolutes Fiasko. mehr
Einigung mit EU und IWF
Nach Griechenland und Irland erhält auch das hoch verschuldete Portugal Milliarden-Hilfen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds. In dreiwöchigen Verhandlungen habe man sich auf die Bedingungen für ein Rettungspaket im Volumen von 78 Milliarden Euro verständigt, sagte Regierungschef Socrates. mehr
Interview Tötung von Bin Laden
Osama Bin Laden konnte sich nicht ohne das Wissen pakistanischer Militärs mitten in Pakistan aufhalten. Das sagt der Experte Wagner im tagesschau.de-Interview. Die USA könnten wenig dagegen tun: Der Schutz der Atomwaffen in Pakistan sei wichtiger. Doch die Unterstützung der Taliban räche sich auch in Pakistan. mehr
Finanzspritze von 150 Millionen Euro
Es steht schlecht um Saab: 30.000 Autos hat der schwedische Hersteller im Vorjahr noch produziert, zuletzt standen die Bänder im Stammwerk der Traditionsmarke wochenlang still. Doch jetzt fand sich überraschend ein chinesischer Geldgeber. mehr
Interview Jugendämter starten bundesweite Aktionswochen
Zu früh, zu spät, untätig oder überlastet: Jugendämter stehen oft in der Kritik. Im Interview mit tagesschau.de erklärt Kinderschutzbund-Präsident Hilgers, warum Jugendämter versagen und wann sie erfolgreich sind. Er verlangt einen Paradigmenwechsel: Weg von der Behörde, hin zum Dienstleistungsunternehmen. mehr
Interview Interview mit Schwester von 9/11-Opfer
Bei den Angehörigen der Opfer der 9/11-Anschläge hat die Nachricht vom Tod Bin Ladens besondere Emotionen ausgelöst - so auch bei Sibylle Dircks aus Hamburg. Ihr Bruder starb 2001 im World Trade Center. Sie habe ein "ganz unchristliches Gefühl von Rache" gehabt, so Dircks im ARD-Interview. mehr
US-Präsident bestätigt Tod
Rund zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist die Jagd auf Osama Bin Laden zu Ende. US-Spezialkräfte erschossen den Terrorchef in einem Feuergefecht in der pakistanischen Stadt Abbottabad. Bei ihrem Einsatz wurden sie von pakistanischen Einheiten unterstützt. Angeblich wurde der Leichnam anschließend im Meer beigesetzt. mehr
Interview Interview zur Bedeutung von Al Kaida
Nach dem Tod von Osama Bin Laden sind neue Anschlagsversuche von Al-Kaida-Anhängern zu erwarten. Nach Meinung von ARD-Terrorexperte Hagen hat aber der islamistische Terror keine Zukunft. Der arabische Frühling nehme der Al Kaida den Daseinszweck, sagte Hagen im Interview mit tagesschau.de. mehr
Finanzminister will Schulden-Rückzahlung strecken
Griechenlands Finanzminister Papaconstantinou spricht sich dafür aus, die Rückzahlung der Milliardenhilfen für sein Land strecken zu können. Die Alternative der Umschuldung lehnt er ab - wie auch der Chef des Euro-Rettungsfonds, Regling: Er meint, dass diese vornehmlich der Finanzbranche nutzen würde. mehr
Aufgespürt nach langer Fahndung
Offiziell wurde Bin Laden in unwirtlichen Höhlen des Hindukusch vermutet. Tatsächlich lebte er in der Stadt Abbottabad im Herzen Pakistans. US-Fahnder spürten ihn dort nach einer jahrelangen und mühseligen Suche auf. Entscheidend dafür war ein Kurier des Terrorchefs - und ein auffällig teures Haus. mehr
Tausende Pilger in Rom
In Rom hat die Heilige Messe zur Seligsprechung von Papst Johannes Paul II. begonnen. Tausende Pilger sind in der Stadt. Gestern Abend gedachten Gläubige im Circus Maximus dem Verstorbenen, darunter auch die französische Nonne, an der Johannes Paul ein Wunder gewirkt haben soll. mehr
Interview Interview zur Arbeitnehmer-Freizügigkeit
Zum 1. Mai hat Deutschland die Grenzen für Arbeitssuchende aus acht weiteren EU-Staaten geöffnet. Die Gewerkschaften befürchten Lohndumping. "Die Vorteile überwiegen", meint dagegen Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung im Gespräch mit tagesschau.de. mehr
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