Stopp von Exportlizenzen Keine US-Technologie mehr für Huawei?
Die Regierung von US-Präsident Biden hat offenbar die Vergabe von Exportlizenzen an den chinesischen Telekom-Riesen Huawei gestoppt. Schon länger gibt es Ausfuhrbeschränkungen, nun könnte ein komplettes Verbot drohen.
Schon seit Jahren ist der Verkauf von US-Technologie nach China eingeschränkt, nun droht eine Verschärfung der ohnehin schon geltenden Maßnahmen. Die Regierung in Washington hat Medienberichten zufolge die Lizenzvergabe an US-Unternehmen für Exporte an den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei gestoppt. Das berichteten die "Financial Times" und mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen.
China sei ernsthaft besorgt, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums heute. "Wir verfolgen die relevanten Entwicklungen genau." Die USA hatten erst im Oktober neue Beschränkungen gegen China erlassen, einschließlich Ausfuhrkontrollen für Halbleitertechnologie. Damit soll Chinas Militär an der Modernisierung gehindert werden.
Warnung vor Spionage und Sabotage
Huawei ist der weltgrößte Anbieter von Telekommunikations-Ausrüstung und stieg 2003 auch in das Geschäft mit Mobiltelefonen ein. Im vergangenen November verbannte die USA zuletzt auch Smartphones des Netzwerkausrüsters. Die USA werfen Huawei schon länger enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.
Huawei sieht sich seit mehreren Jahren mit US-Exportbeschränkungen für 5G- und andere Technologien konfrontiert. Beamte des US-Handelsministeriums hatten einigen amerikanischen Firmen aber noch Lizenzen für den Verkauf bestimmter Waren und Technologien an das Unternehmen erteilt. Qualcomm erhielt so im Jahr 2020 die Erlaubnis, 4G-Smartphone-Chips an Huawei zu verkaufen. Auch Intel gehört zu den Unternehmen, die noch Exportlizenzen für Technologie erhielten, solange diese nichts mit 5G zu tun hatten.
"Schwarze Liste" seit 2019
Nun wollen die USA offenbar auch die Lieferung von Produkten an Huawei unterhalb der 5G-Ebene verbieten. Dabei soll es um den Mobilfunkstandard 4G gehen, Wifi 6 und 7, Künstliche Intelligenz, Hochleistungscomputer und Cloud-Artikel.
US-Beamte setzten Huawei bereits 2019 auf eine schwarze Liste. Demnach ist den meisten Unternehmen aus den Vereinigten Staaten die Lieferung von Waren und Technologien an den chinesischen Konzern untersagt, sofern sie keine Lizenzen erhalten haben.
Im vergangenen Dezember gab Huawei an, dass sich der Gesamtumsatz des Konzerns auf 91,53 Milliarden Dollar belaufe. Damit lag er nur geringfügig unter dem Wert von 2021, als die US-Sanktionen einen Rückgang des Umsatzes um fast ein Drittel verursachten.