Google gegen EU-Kommission Die nächste Runde im Dauerstreit
Verstößt Google gegen Wettbewerbsrecht? Ja, meint die EU-Kommission, etwa indem der Konzern bei der Suche eigene Angebote bevorzuge. Doch das sieht Google explizit anders - und ein Ende des seit Jahren andauernden Streits ist nicht in Sicht.
Nach Einlenken im Streit mit der EU klingt das keineswegs - im Gegenteil: "Wir glauben, dass die vorläufigen Schlussfolgerungen der Kommission falsch sind - sachlich, aber auch in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht." Mit diesen Worten äußerte sich der Internet-Konzern Google in einem Blogbeitrag.
Der Streit des US-Riesen mit Brüssel schwelt seit Jahren. Im April jedoch war er offen ausgebrochen. Damals hatte die zuständige Wettbewerbs-Kommissarin offiziell Beschwerde gegen Google eingelegt. Ihr Vorwurf: Der Internet-Anbieter manipuliere Suchergebnisse. Das führe zum Beispiel dazu, dass eigene Dienste wie Google Shopping in den dem Nutzer angezeigten Suchergebnissen günstiger platziert würden als die der Konkurrenz. Und das sei zum Nachteil der Wettbewerber und der Verbraucher.
Kein Ende in Sicht
Google selbst sieht das ganz anders und weist unter anderem auf die Marktmacht der Konkurrenten Amazon und eBay hin. Das beweist aus Sicht des Konzerns, dass der Wettbewerb funktioniert. Nun ist in dem Streit also wieder Brüssel an der Reihe.
Sollten sich die Europäer und die US-Amerikaner nicht einigen, könnte die EU-Kommission am Ende eine Milliardenstrafe gegen Google verhängen, die der Konzern wiederum vor Gericht anfechten könnte. Ein Ende des Streits ist derzeit überhaupt nicht in Sicht.