Kommentar zur Uniper-Rettung Das wird schwer - für uns alle
Kanzler Scholz will parallel zur Rettung von Uniper auch die Bürger entlasten. Aber statt Solidarität zu beschwören, hätte Scholz deutlicher sagen müssen: Es wird vor allem teuer und zwar für alle.
"You‘ll never walk alone" - "Du wirst nicht allein gelassen". Mit der Textzeile aus der populären Fußballhymne sorgte Kanzler Olaf Scholz für Aufmerksamkeit, als er das Rettungspaket für den Gas-Riesen Uniper vorstellte. Niemand wird allein gelassen. Das klingt gut. Das klingt solidarisch.
Angesichts des drohenden Schadens hatte die Bundesregierung keinen Handlungsspielraum, doch der Kanzler hätte deutlicher sagen müssen: Es wird vor allem teuer - und zwar für alle. Du wirst nicht allein gelassen: Diese Zusage des Staates gilt in erster Linie Uniper, ganz ähnlich wie einst schon den Banken und der Lufthansa.
In Schieflage geraten
Der größte deutsche Gasimporteur gilt als systemrelevant und ist in mächtige Schieflage geraten, weil Russland weniger Gas lieferte, als vereinbart. Uniper musste auf dem Weltmarkt Gas zu einem höheren Preis zukaufen, als es wegen langfristiger Lieferverträge weiterverkaufen konnte. Der Konzern steuerte auf eine Pleite zu, die regionalen Anbietern, Stadtwerken und Industriekunden den Boden unter den Füßen weggezogen hätte.
Horrorszenario galt es zu vermeiden
Das Horrorszenario von Bürgerinnen und Bürgern, die deshalb im nächsten Winter im Kalten sitzen, galt es zu vermeiden. Und das will der Bundeskanzler mit Hilfe von staatlicher Beteiligung und Kreditzusagen in Milliardenhöhe erreichen. Mit Steuermitteln!
Die sind begrenzt, deshalb sieht der Rettungsplan auch vor, dass schon bald Uniper seine Mehrkosten an die Abnehmer weitergeben darf. Über eine Umlage wird Energie dann für jeden noch teurer werden.
Doch auch hier verspricht Scholz: Niemand wird allein gelassen. Bürgerinnen und Bürger sollen entlastet werden. Von eine Wohngeldreform sollen auch Rentner profitieren. Studierende sollen bei den Heizkosten unterstützt werden. Das Bürgergeld, das Hartz IV ersetzen soll, soll weitere Entlastung bringen.
Da schon jetzt die Kassen vieler Privathaushalte leer sind, führt auch an diesen Hilfen kein Weg vorbei.
Steuerkasse wird belastet
"Wir lassen niemanden allein" - das ruft der Kanzler auch den Unternehmen zu, die besonders von hohen Energiepreisen betroffen sind, Firmen, die bei noch mehr steigenden Energiekosten in ihrer Existenz gefährdet sind. Auch das belastet die Steuerkasse.
Klingt nur auf den ersten Blick wie eine Entlastung
Zum Rettungspaket für Uniper und zu den Entlastungsmaßnahmen für die Bevölkerung und die Wirtschaft gab es keine Alternative, aber das Versprechen "You‘ll never walk alone" klingt nur auf den ersten Blick wie eine Entlastung. Es müsste besser heißen: "Wir werden eine schwere Last gemeinsam tragen müssen."
Dass dabei wirklich niemand allein gelassen wird, daran wird sich Olaf Scholz messen lassen müssen.
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