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Lockdown über Weihnachten
Im Kampf gegen Corona ziehen Bund und Länder die Schrauben etwas an. Gleichzeitig mahnen sie, die Regeln nicht auszureizen. Nur: Appelle reichen bei einer Pandemie nicht aus, meint Isabel Reifenrath. Corona ist nicht verhandelbar. | mehr
Corona-Pandemie
In der Corona-Pandemie könnte Weihnachten das Fest der Sorglosigkeit werden, meint Birgit Schmeitzner. Doch das Virus bleibt gefährlich. Deshalb sollten die Menschen über mehr Verzicht nachdenken. | mehr
Grünen-Grundsatzprogramm
Das neue Grundsatzprogramm der Grünen hat mit der Ursprungsidee der Partei nicht mehr viel zu tun, meint Nina Barth. Ecken und Kanten sind abgeschliffen. Und das ist nur konsequent, denn die Grünen wollen regieren. | mehr
Debatte um Grundsatzprogramm
Die Grünen haben das erreicht, was sie unbedingt vermeiden wollten - im politischen Establishment ankommen. Nun geht es um Macht, meint Kristin Joachim. Dafür werden Konflikte unter den Teppich gekehrt. | mehr
AfD und die Störer
Aktuelle Stunde, Ältestenrat, Kontrollgremium - der Bundestag reagiert auf allen Ebenen auf die Störaktionen von AfD-Gästen. Doch all das ist nicht genug, um die parlamentarische Demokratie zu schützen, meint Franka Welz. | mehr
Nach Abwahl
US-Präsident Trump ist auf den letzten Metern seiner Macht auf einem Rachefeldzug gegen das Land, das ihn nicht wiedergewählt hat. Er will seinem Nachfolger Biden das Leben so schwer wie nur möglich machen, meint Arthur Landwehr. | mehr
Neues Infektionsschutzgesetz
Das neue Infektionsschutzgesetz stellt vieles klar, schafft Transparenz und schützt ausdrücklich etwa das Versammlungsrecht. Dass sich der Staat leichtfertig mehr Zugriff auf den Alltag seiner Bürger verschaffe, stimmt nicht, meint Alfred Schmit. | mehr
Blockade des EU-Haushalts
Die EU darf sich die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn nicht gefallen lassen, meint Stephan Ueberbach. Erst recht mitten in der Corona-Krise. Der Streit um das Selbstverständnis der Union müsse jetzt ausgetragen werden. | 17.11.2020
Neues Asien-Pazifik-Abkommen
US-Präsident Trump hat mit seiner Handelspolitik das Gegenteil seiner Ziele erreicht - das zeigt das neue asiatisch-pazifische Freihandelsabkommen. Denn das trägt klar Chinas Handschrift, meint Ruth Kirchner. | mehr
Streit um EU-Etat
Mit einer Blockade des EU-Haushalts würde Ungarn auch sich selbst schaden. Stephan Ueberbach meint deshalb: Ministerpräsident Orban blufft. Für die EU ist das eine Chance, ihre Grundwerte zu verteidigen. | 12.11.2020
Trotz Wahlniederlage
Auch wenn Trump abgewählt worden ist - das Misstrauen gegen die etablierte Politik wird ein wichtiger Faktor in der amerikanischen Innenpolitik bleiben, meint Arthur Landwehr. Es könnte eine andere Art von Opposition entstehen. | mehr
Europa und die Wahl Bidens
Mit dem Biden-Sieg kann die EU neue Hoffnung schöpfen. Auch wenn sich nicht alle transatlantischen Probleme in Luft auflösen, ist der Wahlausgang das erfreulichste Demokratie-Ereignis des Jahres, meint Ralph Sina. | mehr
Nach Sieg bei US-Wahl
Biden tritt ein schweres Erbe an, meint Katrin Brand. Er muss eine Pandemie bekämpfen und das Land wieder zusammenführen. Und die vielen Stimmen für Trump zeigen: Der abgewählte Präsident war kein Irrtum der Geschichte. | mehr
Kontroverse um Wählerstimmen
Seit Monaten behauptet Trump, die Briefwahl wäre ein einziger Betrug. Das zeugt jedoch nicht von der Sorge um demokratische Grundsätze, sondern vielmehr von der Angst des US-Präsidenten vor den Wählerstimmen, meint Julia Kastein. | mehr
Trump und die Stimmauszählung
Die Drohung Trumps, gegen die Stimmauszählung vor Gericht zu ziehen, kommt einem Angriff auf den Kern der US-amerikanischen Demokratie gleich, meint Eckart Aretz. Der US-Präsident treibt damit seine Verachtung für das politische System auf die Spitze. | mehr
