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UN scheitern mit Syrien-Resolution
Das Massaker von Srebrenica, verübt im Bosnienkrieg, steht auch für das Versagen der Vereinten Nationen. Heute, auf den Tag 25 Jahre später, scheitern die UN erneut, meint Peter Mücke. In Syrien kann sie das Sterben nicht stoppen. | mehr
Scheuer und die neue StVO
Dass Verkehrsminister Scheuer einen Formfehler nutzt, um seine Version der Straßenverkehrsordnung durchzudrücken, ist schlechter Stil, meint Dirk Rodenkirch. Wie lange will Kanzlerin Merkel dem Treiben noch zuschauen? | mehr
Merkels Rede in Brüssel
Kanzlerin Merkel hat zum Start der EU-Ratspräsidentschaft ein leidenschaftliches Plädoyer für Rechtsstaatlichkeit gehalten, meint Ralph Sina. Eindringlich, drängend, kritisch setzte sie die Leitlinien für die kommenden Monate. | mehr
Corona-Infektion Bolsonaros
Bleibt dem mit Corona infizierten Präsidenten Brasiliens die Intensivstation erspart, wird er die Pandemie weiter kleinreden, meint Ivo Marusczyk. Mit furchtbaren Folgen für sein Land. | mehr
"Racial Profiling"
Dass der Bundesinnenminister eine Studie zu polizeilichem "Racial Profiling" verweigert, ist fatal, kommentiert Franka Welz: Es zweifelt die Lebensrealität Betroffener an - und senkt Seehofers Glaubwürdigkeit. | mehr
Debatte um Mundschutzpflicht
Mundschutz auf beim Einkaufen - für viele ist das inzwischen neue Normalität. Doch einige Länder stellen die Regel infrage. Das ist reichlich kurzsichtig, meint Birgit Schmeitzner. Die Maske mag zwar lästig sein - aber sie hilft. | mehr
Steudtner-Urteil in der Türkei
Freispruch für prominente Ausländer, Haftstrafen für Türken: Die Urteile im Menschenrechtsprozess zeigen die fragwürdige Arbeit der türkischen Justiz, meint Christian Buttkereit. Für Peter Steudtner ist es ein bitterer Sieg. | mehr
Beschluss zum Kohleausstieg
Der Wirtschaftsminister und die Chefs der Kohleländer bejubeln den Kohleausstieg als "historisch". Doch tatsächlich haben sie sich nur einen teuren Rechtsfrieden erkauft, meint Angela Ulrich. | mehr
Rolle als Tönnies-Berater
Er hat kein öffentliches Amt mehr - und insofern sei es Sigmar Gabriel gegönnt, einen gut bezahlten Job anzunehmen, meint Sabine Müller. Doch dass er sich für Tönnies entschieden habe, zeuge davon, dass er sein Handeln nicht hinterfrage. | mehr
Grundrente
Durch das Versprechen, nun endlich würden die "Helden des Alltags" belohnt, wurde die Grundrente zu einem politischen Mythos aufgeblasen. Dem kann sie kaum gerecht werden, meint Kai Küstner. Denn zu viele bleiben außen vor. | mehr
Eliteeinheit KSK
Dass Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Eliteeinheit KSK umbaut, ist gut so, meint Alfred Schmit. Hoffnung mache, dass der Rechtsextremismus aus der Truppe selbst heraus angeprangert wurde. | mehr
Scheuers Bahn-Pläne
Beim "Masterplan Schienenverkehr" des Verkehrsministers ist Skepsis mehr als angebracht, meint Marcel Heberlein: Scheuer liebt die große Show - und eine Zielvereinbarung allein macht noch keine Verkehrswende. | mehr
Chinas "Sicherheitsgesetz"
Hongkong war immer anders - symbolisch aufgeladen als ein Leuchtturm der Freiheit im Südosten von China. Das "Sicherheitsgesetz" markiert nun eine Zeitenwende, meint Axel Dorloff. | mehr
Boykott kostet Milliarden
Facebook bekommt den Werbeboykott deutlich zu spüren. Das Problem geht aber über das Unternehmen hinaus, meint Marcus Schuler. Die US-Politik hätte schon lange Regeln gegen Hasspostings aufstellen müssen. | mehr
Lufthansa-Rettung
Der Weg der Lufthansa wird auch mit der Bundesrepublik als Anteilseignerin kein leichter sein, meint Markus Gürne. Für den Staat könnte der Schritt aber viele Vorteile haben - wenn er sich an einen wichtigen Grundsatz hält. | mehr
