70 Jahre Schuman-Plan Ach, Europa ...
Was ist nur aus dem großen Friedensprojekt Europa geworden? Für Alexander Göbel ist es eine Liebe mit herben Enttäuschungen, immer wieder zum Haare-Raufen. Und trotz der "Fortwurschtelei" ist es alternativlos.
"L’Europe n’a pas été faite - on a eu la guerre”: Europa ist nicht einfach so zustande gekommen - wir haben den Krieg gehabt.
Nur fünf Jahre nach Kriegsende wagt der französische Außenminister Robert Schuman den Blick zurück nach vorn und schreibt zum 9. Mai 1950: "Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen". Was für ein großartiger Satz.
Mühsal als Ethos
Darin steckt schon das ganze Ethos dessen, was Europa ausmacht - ausmachen sollte. Ein Satz, in dem die ganze tägliche Mühsal des europäischen Sich-Zusammenraufens steckt, das Bewusstsein der Verantwortung für diesen Kontinent und seine Rolle in der Welt. Ein anspruchsvoller Handlungsauftrag, an dem sich seit 70 Jahren alle Demokratinnen und Demokraten Europas messen lassen müssen.
Schumans Vorschlag, die Kohle- und Stahlproduktion Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland zusammenzulegen, gilt zu Recht als Grundstein des Projekts der Europäischen Union. Als symbolisches Ja. Ja zu gemeinsamen wirtschaftlichen Erfolgen. Ja zu gegenseitigem Vertrauen unter ehemaligen Feinden. Ja zum Frieden. Ja zum Auftrag eben, durch "schöpferische Anstrengungen der Größe der Bedrohung" gerecht zu werden, wie Schuman es ausdrückt.
Auftrag erfüllt? Wer nur die reine Zeitachse der europäischen Integration der letzten 70 Jahre betrachtet, darf beeindruckt sein. Wer sich aber den durch Corona infizierten Krisennationalismus der EU-27 anschaut, muss zweifeln.
Rückkehr der Schlagbäume
Wochenlang war sich jeder selbst der nächste, Grenzen wurden hochgezogen, auch von deutscher Seite. Exporte an EU-Partner wurden beschränkt. Immer noch zerteilen Schlagbäume den Binnenmarkt, die Europäer können vorerst nicht frei reisen.
Was hatte Schuman vor 70 Jahren noch geschrieben? Europa werde nicht auf einen Schlag entstehen, sondern "durch die Solidarität der Tat".
Ach, Europa. Solidarität: Kaum ein Begriff ist in diesen Zeiten öfter zu hören in Brüssel und auch in den Hauptstädten Europas. Und kaum ein Begriff kann so viel versprechen und zugleich so hohl klingen. Natürlich liegen milliardenschwere Pläne für Corona-Hilfen auf dem Tisch. Aber weil die Krise einige Staaten viel schlimmer getroffen hat als andere, steht der Zusammenhalt auf dem Spiel, liefern die EU-Länder sich zermürbende politische Scharmützel und Verteilungskämpfe. Ob Coronabonds, Wiederaufbau-Fonds oder Green Deal: Als Beobachter und Bürger bange ich jedes Mal ein bisschen mehr um einen Kompromiss, der dann auch den Namen verdient.
Schumans Idee droht Verrat
In einigen Mitgliedsstaaten hat Corona Rechtspopulisten die Argumente geliefert für erschreckende Notstandsgesetze und eine dramatische Aushöhlung des Rechtsstaats. Antisemitismus und Faschismus machen sich breit - wie schon vor der Pandemie. Die Antwort "der" EU: zu schwach, zu wenig durchgreifend, mit zu viel Kalkül. Wobei: "Die" EU, so banal es klingt, das sind wir alle. Wir sind drauf und dran, Schumans Idee zu verraten.
Wir alle lassen es zu, dass Tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken. Dass, abgesehen von ein paar Dutzend Kindern, die wir aufgenommen haben, Zehntausende Geflüchtete, etwa aus Syrien, Afghanistan und vielen afrikanischen Ländern, in unerträglichen, unwürdigen Zuständen in Lagern auf griechischen Inseln ausharren müssen. In der vergeblichen Hoffnung auf ein Asylverfahren, wie es ihnen nach unseren Statuten eigentlich zustünde.
Es gibt keine Alternative
Trotz allem, oder gerade deshalb: Der schwerwiegendste Fehler, die folgenreichste Versuchung besteht wohl darin, zu glauben, es gebe eine Alternative zu Europa. Zu zu dieser mühsamen "europäischen Fortwurschtelei", die der Schriftsteller Robert Menasse für so unabdingbar hält.
Ich weiß nicht, ob ich die EU überschätze. Ob sie nicht einfach ein überladener Mythos ist. Ich weiß nur eines: Sie ist ein weltweit einzigartiges politisches und wirtschaftliches Experiment, ein ausbaufähiges Friedensprojekt, das ohne Engagement der Demokratinnen und Demokraten jederzeit grandios scheitern kann. Wenn nicht alle endlich verstehen, dass es nur gemeinsam vorwärts geht. Mit gemeinsamen Zielen und mit Werten, die nicht verhandelbar sind.
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