Scholz zum Ukraine-Krieg "Das Blutvergießen muss ein Ende haben"
Kanzler Scholz hat Russland dazu aufgefordert, "unverzüglich" alle Kämpfe einzustellen. Präsident Putin müsse zum Dialog zurückzukehren, sagte Scholz nach einem Treffen mit Luxemburgs Premier Bettel.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vom russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut einen sofortigen Stopp des Angriffs auf die Ukraine verlangt. Er fordere ihn auf, "unverzüglich alle Kampfhandlungen einzustellen, die russischen Truppen nach Russland abzuziehen und zum Dialog zurückzukehren", sagte Scholz nach einem Gespräch mit Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel. "Das Blutvergießen muss ein Ende haben. Wladimir Putin vergeht sich am ukrainischen Volk."
Eskalation ist zu erwarten
Man sei in der Ukraine jetzt "in einer sehr dramatischen Situation angekommen", sagte Scholz. "Die Ukraine kämpft buchstäblich um das Überleben." Die heute gemeldeten russischen Truppenbewegungen seien sehr umfassend. Scholz erwartet eine weitere Eskalation des russischen Angriffskriegs. "Und deshalb dürfen wir uns nichts vormachen: Das wird jetzt noch eine ganz, ganz dramatische Zeit werden." Die bisher aus der Ukraine kommenden Bilder mit vielen Toten, Verletzten und Zerstörungen "werden nur ein Anfang sein von dem, was wahrscheinlich noch kommt".
Man müsse sich jetzt darauf konzentrieren zu verhindern, dass dies so weitergehe. "Aus meiner Sicht ist das das, was wir machen müssen", sagte Scholz mit Blick auf die Frage, was jetzt zu tun sei. Der Kanzler zeigte sich überzeugt, dass die von der EU und ihren Partnern verhängten Sanktionen gegen Russland Wirkung zeigen. Auf die bisherigen Sanktionspakete würden "noch sicher weitere" folgen.
Bettel: "Ihr seid nicht alleine"
Luxemburgs Premier Bettel sagte: "Putins Krieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur." Er sei ein Krieg "gegen die Freiheit, gegen die Werte, für die wir stehen".
Er wandte sich an die Ukrainerinnen und Ukrainer und sagte: "Ihr seid nicht vergessen. Ihr seid nicht alleine." Er versprach alles daran zu setzen, dass der bewaffnete Konflikt so schnell wie möglich gelöst werde und die Ukraine wieder zu Frieden und Stabilität zurückfinden könne. "Man soll nie vergessen, dass die Ukrainer heute, jeden Tag, sterben, auseinander gerissen werden, verwundet werden und sie überhaupt nichts dafür können." Bettel betonte: "Es ist unsere verdammte Pflicht, auch für sie geradezustehen."
Diplomatischer Weg muss fortgeführt werden
Bettel forderte Deutschland und Frankreich auf, sich weiter auf diplomatischem Weg für ein Ende des russischen Angriffs einzusetzen. Trotz der Sanktionen sollten auch die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden, sagte er. Er habe hier großes Vertrauen in Deutschland und Frankreich. Es sei kein einfacher Dialog. Aber man müsse es fertig bringen, die Waffenruhe zu bekommen. Und ohne miteinander zu reden, werde dies auch unmöglich sein, ergänzte Bettel.