LNG-Terminal auf Rügen Schwesig scheitert mit Vorstoß im Bundesrat
Die Regierung setzt weiter auf mehr Tempo beim Ausbau der LNG-Terminals. Auch Rügen wird als Standort diskutiert. Die Landesregierung sieht das kritisch - ist aber mit einem Antrag dazu im Bundesrat gescheitert.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der SPD konnte sich nicht durchsetzen, ihr Vorstoß hat keine Mehrheit gefunden. Ihrer Meinung nach ist Mukran auf Rügen als Standort für Flüssiggasterminals eine "große Herausforderung". Terminals müssten zu dem für die Insel so wichtigen Tourismus passen und auch Akzeptanz in der Bevölkerung finden.
"Notfallplan Gas" gilt weiterhin
Schwesig wollte unter anderem erreichen, dass der Bau nur als Übergangslösung dienen dürfe, um eine Gasmangellage zu vermeiden. Sie hinterfragte, ob Rügen als zusätzlicher Standort angesichts gefüllter Gasspeicher überhaupt noch gebraucht werde.
Staatssekretär Stefan Wenzel vom Bundeswirtschaftsministerium verwies hingegen auf die angespannte Lage auf den Energiemärkten. Es gelte weiterhin die Alarmstufe nach dem "Notfallplan Gas". Die von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzesnovelle würde schnellere Genehmigungsverfahren für LNG-Terminals eben auch für Rügen ermöglichen.
Dagegen gibt es auf der Insel Protest von Umweltschützern, Lokalpolitikern und dem Tourismussektor.
