Inland

Kanzleramt in Berlin | Bildquelle: REUTERS

18.01.2020 19:13 Uhr

Libyen-Konferenz in Berlin

Hoffen auf ein bisschen Bewegung

Vor der Libyen-Konferenz sind die Hoffnungen in Berlin groß, endlich Bewegung in die Situation zu bringen. Sollten sich die Teilnehmer auf einen Waffenstillstand einigen, stellen sich aber neue Fragen. Von Nina Barth. | mehr

Annegret Kramp-Karrenbaue | Bildquelle: dpa

18.01.2020 16:20 Uhr

Klausur in Hamburg

CDU stellt Weichen für 2020

Nach ihrer Klausur in Hamburg hat CDU-Spitze die Losung für das angebrochene Jahr ausgegeben: weniger Selbstbeschäftigung - mehr Sacharbeit. Mit der Schwesterpartei CSU deutet sich ein neues Streitthema an. | mehr

CDU Parteispitze berät über Grundsatzprogramm

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer auf der Vorstandsklausur in Hamburg | Bildquelle: REUTERS

18.01.2020 11:29 Uhr

Klausur in Hamburg

CDU-Chefin warnt vor Selbstbeschäftigung

Die CDU-Spitze hat in Hamburg über ein neues Grundsatzprogramm beraten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer betonte, es gebe Wichtigeres als die Kanzlerkandidaten-Frage. Bewegung deutete sich beim Thema Wahlrechtsreform an. | mehr

CDU-Chefin warnt auf Klausurtagung vor "Selbstbeschäftigung"

Aufschrift "In die neue Zeit. SPD" bei Parteitag der SPD in Berlin | Bildquelle: REUTERS

18.01.2020 05:07 Uhr

Werben um Ex-Wähler

Wer profitiert von schwacher SPD?

Die SPD-Wählerschaft hat sich in den vergangenen 20 Jahren fast halbiert: Gerhard Schröders SPD regierte 2002 mit 38,5 Prozent. Heute sitzt die SPD mit 20,5 Prozent im Bundestag. Wo sind die Millionen Wähler hin? Von Anita Fünffinger. | mehr

Einschusslöcher an der Scheibe des Bürgerbüros des SPD-Politikers Diaby in Halle | Bildquelle: JENS SCHLUETER/EPA-EFE/REX

17.01.2020 18:45 Uhr

Schutz von Politikern

Schüsse auf Bürgerbüro - SPD will Krisentreffen

Fünf Einschusslöcher in der Scheibe: Der Angriff auf das Bürgerbüro des SPD-Politikers Diaby sorgt für Bestürzung. SPD-Generalsekretär Klingbeil hat nun parteiübergreifend zu einem Krisentreffen eingeladen. | mehr

17.01.2020 18:01 Uhr

Cybergrooming

Der Chat mit dem Lockvogel ist künftig strafbar

Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet bekommen Ermittler neue Möglichkeiten - als Lockvögel im Chat und im verdeckten Einsatz mit bisher undenkbaren Mitteln. Das zielt vor allem auf Cybergrooming. | mehr

Bundestag beschließt schärfere Gesetze gegen sogenanntes Cybergrooming

Ein Styropor-Behälter zum Transport von zur Transplantation vorgesehenen Organen | Bildquelle: dpa

17.01.2020 17:34 Uhr

Nach Bundestagsvotum

Zweifel an neuen Organspende-Regeln

Bürgerämter sollen verstärkt über Organspenden informieren, doch der Beamtenbund warnt vor einer Überforderung. Auch sonst gibt es Zweifel, ob die neuen Regeln für einen Schub bei Organspenden sorgen werden. | mehr

Organspende bleibt auch nach Bundestagsentscheidung zustimmungsbedürftig

Ein Schlosser steht im Umkleideraum vor einem Spind. | Bildquelle: a (Weiss)

17.01.2020 17:19 Uhr

Koalition streitet weiter

Der kurze Frieden bei der Grundrente

Gestern hat Arbeitsminister Heil den Gesetzentwurf zur Grundrente zur Abstimmung ans Kabinett gegeben. Aber ob die Rente so kommt, darf bezweifelt werden. Denn es hagelt Kritik. Von Kai Clement. | mehr

Neuer Streit um Grundrente - Union kritisiert Gesetzentwurf als Stückwerk

Landwirte bei einem Protest vor dem Brandenburger Tor im November 2019. | Bildquelle: dpa

17.01.2020 16:14 Uhr

Debatte über Agrarbericht

"Es wird nur gemeinsam gehen"

Draußen protestieren Tausende Landwirte und auch im Bundestag geht es um "Geiz ist geil" im Supermarkt und um nachhaltige Produktion. In einem Punkt waren sich alle Fraktionen einig. Von Birthe Sönnichsen. | mehr

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bei einem Kabinettstreffen im Dezember 2019. | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

17.01.2020 15:37 Uhr

Klausur in Hamburg

Die CDU schaut in die Zukunft

Wenn sich die CDU an diesem Wochenende in Hamburg zur Klausur trifft, soll es um Inhalte gehen und um die Zeit nach Merkel. Das K-Wort will aber niemand in den Mund nehmen. | mehr

Ein Musterexemplar eines deutschen Reisepasses | Bildquelle: dpa

17.01.2020 13:59 Uhr

Seehofer lenkt ein

Passfotos nun doch vom Fotografen

Der Fotohandel war geschockt: Passbilder der Sicherheit zuliebe nur noch von der Behörde? Ganz so streng will es Bundesinnenminister Seehofer nun nicht mehr regeln. Dennoch dürfte es für Fotografen komplizierter werden. | mehr

Seehofer lenkt ein - Fotografen dürfen weiter Passfotos machen

Menschen gehen eine Straße entlang | Bildquelle: ARD-aktuell / Weiss

17.01.2020 13:55 Uhr

Schätzung für 2019

Deutschlands Bevölkerung wächst - langsam

83,2 Millionen Einwohner hatte Deutschland 2019 nach aktueller Schätzung - ein neuer Rekordwert. Allerdings hat sich der Zuwachs verlangsamt. Ohne Zuwanderung würde die Bevölkerung gar schrumpfen. | mehr

Einer der sechs mutmaßlichen Mitglieder der "Freien Kameradschaft Dresden" wird vor Beginn des Prozesses in Handschellen von den Justizbeamten in den Gerichtssaal des Landgerichtes gebracht. | Bildquelle: picture alliance/dpa

17.01.2020 11:34 Uhr

"Freie Kameradschaft Dresden"

Haftstrafen für Rechtsextreme

Für bis zu sechs Jahre müssen Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden" in Haft. Das Gericht verurteilte sie unter anderem wegen der Beteiligung an Krawallen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau. | mdr

Smartphone und Finger | Bildquelle: picture alliance / empics

Interview

17.01.2020 04:15 Uhr

Gegen Hass im Netz

Recht auf Löschen und auf Widerspruch

Im Kampf gegen Hass im Netz will Justizministerin Lambrecht Nutzern mehr Rechte einräumen. Das Update zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz bewertet Netz-Experte Buermeyer im tagesschau.de-Interview positiv - mit Einschränkungen. | mehr

Ein Mann am Bildschirm | Bildquelle: dpa

17.01.2020 04:14 Uhr

Neues Gesetz im Bundestag

Mehr Mittel gegen Cybergroomer

Cybergroomer suchen im Internet gezielt Kontakt zu Minderjährigen - mit krimineller Absicht. Nun hat der Bundestag eine schärfere Verfolgung der Missbrauchstäter beschlossen. Doch es bleiben Hürden. Von Michael Stempfle. | mehr

Bundestag beschließt schärfere Gesetze gegen sogenanntes Cybergrooming

Inland - Aktuelle Nachrichten

Hoffen auf ein bisschen Bewegung

CDU stellt Weichen für 2020

CDU-Chefin warnt vor Selbstbeschäftigung

Wer profitiert von schwacher SPD?

Schüsse auf Bürgerbüro - SPD will Krisentreffen

Der Chat mit dem Lockvogel ist künftig strafbar

Zweifel an neuen Organspende-Regeln

Der kurze Frieden bei der Grundrente

"Es wird nur gemeinsam gehen"

Die CDU schaut in die Zukunft

Passfotos nun doch vom Fotografen

Deutschlands Bevölkerung wächst - langsam

Haftstrafen für Rechtsextreme

Recht auf Löschen und auf Widerspruch

Mehr Mittel gegen Cybergroomer

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