Inland - Aktuelle Nachrichten

Inland

Das Kabinett tagt auf Schloss Meseberg bei Berlin. | Bildquelle: AFP
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18.11.2019 19:35 Uhr

Digitalstrategie beschlossen

Empfang an jeder Milchkanne - bis 2024

Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch noch immer gibt es viele Funklöcher, sogenannte weiße Flecken. Die Bundesregierung will die nun schließen. Von Tobias Betz. | mehr

Verdrecktes VW-Logo an einem Golf | Bildquelle: picture alliance / Julian Strate

18.11.2019 18:01 Uhr

Musterfeststellungsklage

Ein Vergleich mit VW rückt näher

Am zweiten Verhandlungstag im Musterverfahren gegen VW fand der Richter deutliche Worte: Der Autokonzern solle sich auf einen Vergleich einlassen. Den Autobesitzern macht das Hoffnung. Von Kolja Schwartz. | mehr

Grüne stimmen für Kenia-Koalition | Bildquelle: dpa

18.11.2019 16:37 Uhr

Urabstimmung in Brandenburg

Auch Grüne stimmen für Kenia

Letzter Akt vor der Regierungsbildung: Nach SPD und CDU haben auch die Grünen für den Koalitionsvertrag gestimmt. Das Ergebnis der Urabstimmung war deutlich. Nun muss das Kenia-Bündnis nur noch unter Dach und Fach gebracht werden. | rbb

Gruppe von Senioren | Bildquelle: picture alliance / dpa
AUDIO Kabinett in Meseberg: Weniger Abgaben auf Betriebsrenten

18.11.2019 16:01 Uhr

Krankenkassenbeiträge

Regierung will Betriebsrentner entlasten

Bislang werden von Betriebsrenten knapp 15 Prozent für die Krankenkasse abgezogen. Dieser Anteil soll laut einem Kabinettsbeschluss sinken, teilweise um die Hälfte - eine große Entlastung für gesetzlich Versicherte. Von Vera Wolfskämpf. | mehr

Bundesverkehrsminister Scheuer steigt aus einem Porsche Taycan | Bildquelle: dpa
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18.11.2019 15:14 Uhr

Pkw-Maut

Rechnungshof rügt Scheuer scharf

Verkehrsminister Scheuer wehrt sich hartnäckig gegen die vielen Vorwürfe, die wegen der Pkw-Maut gegen ihn erhoben werden. Doch die Kritik verebbt nicht. Nun steht dem Minister noch ein heikler Bericht ins Haus. | mehr

Eine Schild einer Aufladestation für Elektroautos.
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18.11.2019 13:44 Uhr

Kabinettsklausur

Mehr Geld für E-Autos und Mobilfunk

Die Bundesregierung hat beschlossen, E-Autos höher und langfristiger zu fördern. Außerdem verspricht sie eine nahezu flächendeckende Mobilfunkabdeckung - und wird dazu selbst zum Versorger. | mehr

Mann blickt auf Monitor | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

18.11.2019 11:10 Uhr

Nach Razzia

Darknet-Plattform abgeschaltet

Die Polizei hat eine Plattform im Darknet abgeschaltet, auf der Kinderpornografie verbreitet wurde. Sie verdächtigt einen 43 Jahre alten Mann, hinter der Seite zu stehen. Beamte durchsuchten mehrere Häuser. | mehr

Einweg-Kaffeebecher und Plastikschalen stapeln sich. | Bildquelle: dpa
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18.11.2019 07:26 Uhr

Umweltbundesamt

Mehr Verpackungsmüll als je zuvor

Ein Kaffee im Pappbecher auf dem Weg zur Arbeit, das Mittagessen in Plastik verpackt - vielleicht noch eine Online-Bestellung: In Deutschland fällt immer mehr Verpackungsmüll an. 2017 waren es knapp 230 Kilo pro Person. | mehr

Mast mit verschiedenen Antennen von Mobilfunkanbietern | Bildquelle: dpa
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17.11.2019 21:44 Uhr

Koalition zu Netzausbau

Eine Milliarde gegen Funklöcher

Deutschland ist digitales Entwicklungsland. Von "Nachholbedarf" spricht die Große Koalition - und macht eine Milliarde Euro locker. Georg Schwarte über große Worte - und vernichtende Kritik. | mehr

Sendungsbild
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17.11.2019 19:48 Uhr

Schäuble zur Wahlrechtsreform

Weniger Direktmandate, weniger Wahlkreise

Bundestagspräsident Schäuble hat erneut gefordert, die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag zu verkleinern. Dafür müsse es nicht nur weniger Direktmandate geben, sondern auch weniger Wahlkreise, sagte er im Bericht aus Berlin. | mehr

Gedenkstunde im Bundestag zum Volkstrauertag | Bildquelle: FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX
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17.11.2019 18:28 Uhr

Mahnung am Volkstrauertag

"Aus Hass wird Mord"

Anlässlich des Volkstrauertags haben Vertreter von Staat und Gesellschaft vor Extremismus und politischer Hetze gewarnt. Bei einer Gedenkveranstaltung im Bundestag wurde auch der Kriegstoten gedacht. Von Georg Schwarte. | mehr

Annalena Baerbock | Bildquelle: dpa Interview
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17.11.2019 18:02 Uhr

Baerbock zur K-Frage

"Es geht nicht darum, was ich mir zutraue"

Traut sich Grünen-Chefin Baerbock die Kanzlerschaft zu? Beharrlich meidet sie das Thema - auch im ARD-Interview. Außerdem äußert sie sich zur Schwarzen Null, Verboten und Melonen. | mehr

Deutschland hinkt bei der flächendeckenden Mobilfunknetz-Abdeckung im europaweiten Vergleich hinterher. | Bildquelle: dpa FAQ
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17.11.2019 17:22 Uhr

Kabinettsklausur in Meseberg

Raus aus den Funklöchern - aber wie?

Bei ihrer Digitalklausur auf Schloss Meseberg hat die Große Koalition ihre Mobilfunkstrategie festgezurrt. Kernpunkt: Funklöcher sollen schon bald der Vergangenheit angehören. Wie soll das gehen? | mehr

Die Grünen-Chefs Baerbock und Habeck | Bildquelle: dpa Analyse
VIDEO Bericht vom Parteitag der Grünen

17.11.2019 17:15 Uhr

Grüne in Bielefeld

"Dahin gehen, wo es weh tut"

Selbstbewusst, machtbewusst, diszipliniert: Auf ihrem Parteitag präsentieren sich die Grünen regierungstauglich. Und läuteten das Ende der Ein-Themen-Partei ein. Eine Analyse von Janina Lückoff. | mehr

Annalena Baerbock | Bildquelle: DAVID HECKER/EPA-EFE/REX

17.11.2019 14:57 Uhr

Grünen-Parteitag

Mehr Mindestlohn und ein Klimakompromiss

Inhalt statt Personal: Zum Abschluss ihrer Parteitags haben die Grünen eine Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro gefordert. Beim parteiintern umstrittenen Klimakurs einigten sich die Delegierten auf einen Kompromiss. | mehr

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