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17.01.2020 16:14 Uhr
Debatte über Agrarbericht
Draußen protestieren Tausende Landwirte und auch im Bundestag geht es um "Geiz ist geil" im Supermarkt und um nachhaltige Produktion. In einem Punkt waren sich alle Fraktionen einig. Von Birthe Sönnichsen. | mehr
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17.01.2020 15:37 Uhr
Klausur in Hamburg
Wenn sich die CDU an diesem Wochenende in Hamburg zur Klausur trifft, soll es um Inhalte gehen und um die Zeit nach Merkel. Das K-Wort will aber niemand in den Mund nehmen. | mehr
17.01.2020 13:59 Uhr
Seehofer lenkt ein
Der Fotohandel war geschockt: Passbilder der Sicherheit zuliebe nur noch von der Behörde? Ganz so streng will es Bundesinnenminister Seehofer nun nicht mehr regeln. Dennoch dürfte es für Fotografen komplizierter werden. | mehr
17.01.2020 13:55 Uhr
Schätzung für 2019
83,2 Millionen Einwohner hatte Deutschland 2019 nach aktueller Schätzung - ein neuer Rekordwert. Allerdings hat sich der Zuwachs verlangsamt. Ohne Zuwanderung würde die Bevölkerung gar schrumpfen. | mehr
17.01.2020 11:34 Uhr
"Freie Kameradschaft Dresden"
Für bis zu sechs Jahre müssen Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden" in Haft. Das Gericht verurteilte sie unter anderem wegen der Beteiligung an Krawallen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau. | mdr
17.01.2020 04:15 Uhr
Gegen Hass im Netz
Im Kampf gegen Hass im Netz will Justizministerin Lambrecht Nutzern mehr Rechte einräumen. Das Update zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz bewertet Netz-Experte Buermeyer im tagesschau.de-Interview positiv - mit Einschränkungen. | mehr
17.01.2020 04:14 Uhr
Neues Gesetz im Bundestag
Cybergroomer suchen im Internet gezielt Kontakt zu Minderjährigen - mit krimineller Absicht. Nun hat der Bundestag eine schärfere Verfolgung der Missbrauchstäter beschlossen. Doch es bleiben Hürden. Von Michael Stempfle. | mehr
16.01.2020 21:05 Uhr
Gesetzentwurf
Nach langem Ringen hatte sich die Koalition im November auf Eckpunkte zur Grundrente verständigt. Jetzt liegt der Gesetzentwurf des Arbeitsministers vor: Demnach sollen mehr Geringverdiener als geplant die Leistung bekommen. | mehr
16.01.2020 18:33 Uhr
Berateraffäre
Um die Berateraffäre des Verteidigungsministeriums aufzuklären, könnten die Handydaten der ehemaligen Ministerin von der Leyen helfen. Doch die sind gelöscht. Das sorgt für Ärger im Untersuchungsausschuss. Von Kai Küstner. | mehr
16.01.2020 17:40 Uhr
Organspende
Die Zustimmungslösung wird zu mehr Informationen führen. Zu mehr Organspenden wohl kaum, meint Birthe Sönnichsen. Der Bundestag hat die Chance vertan, dass sich die Menschen diesem heiklen Thema stellen müssen. | mehr
16.01.2020 14:33 Uhr
Geplatzte Pkw-Maut
Die Aufarbeitung der geplatzten Pkw-Maut gewinnt an Brisanz: Ein neues Gutachten belastet offenbar Verkehrsminister Scheuer. Und der Untersuchungsausschuss kritisierte die mangelnde Transparenz seines Ministeriums. | mehr
16.01.2020 11:49 Uhr
Votum zu Organspenden
Der Bundestag hat für die Zustimmungslösung bei Organspenden gestimmt. In einem Online-Register soll künftig die Spendenbereitschaft dokumentiert werden. Der Entwurf von Minister Spahn für eine Widerspruchslösung fiel durch. | mehr
16.01.2020 11:35 Uhr
Der Bundestag hat die Widerspruchslösung bei Organspenden abgelehnt. Den Gesetzentwurf dazu hatte Gesundheitsminister Spahn eingebracht. Den Gegenentwurf unterstützen Parlamentarier von den Grünen, der FDP und der Linkspartei. | mehr
16.01.2020 11:33 Uhr
Organspende im Bundestag
Im Bundestag haben die Abgeordneten emotional über die Neuregelung der Organspende debattiert. Alle erklärten, die Zahl der Spender erhöhen zu wollen. Nur das Wie ist strittig - über die Parteigrenzen hinweg. | mehr
16.01.2020 08:50 Uhr
Bundestag
Etwa 9000 Menschen warten derzeit auf ein Spenderorgan, doch es gibt viel zu wenige. Der Bundestag will deshalb eine Neuregelung der Organspende auf den Weg bringen. Verfolgen Sie die Abstimmung jetzt live. | phoenix
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