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18.09.2019 13:38 Uhr
Warnung vor Altersarmut
Immer mehr Menschen nutzen die Tafeln - vor allem bei Rentnern ist die Nachfrage nach gespendeten Lebensmitteln enorm gestiegen. Die Tafeln machen dafür die Altersarmut verantwortlich. | mehr
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18.09.2019 12:34 Uhr
Kabinettsbeschlüsse
Schutz vor steigenden Mieten, Bürokratieabbau und mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger - das sind nur einige Gesetzentwürfe, mit denen sich heute das Kabinett beschäftigt hat. Ein Überblick. | mehr
18.09.2019 07:26 Uhr
Medienbericht zur Asylaffäre
Das BAMF in Bremen soll jahrelang zu Unrecht Asylanträge bewilligt haben. Geht es nach den Staatsanwälten, müssen sich die frühere Leiterin sowie zwei Anwälte dafür laut einem Medienbericht vor Gericht verantworten. | mehr
18.09.2019 07:24 Uhr
Digitale Krankmeldung
Von Anfang 2021 an sollen für gesetzlich Versicherte die "gelben Scheine" bei einer Krankmeldung abgeschafft werden. Das Kabinett will dazu eine digitale Lösung auf den Weg bringen. | mehr
18.09.2019 03:58 Uhr
"Bürokratieentlastungsgesetz III"
Mit dem "Bürokratieentlastungsgesetz III" sollen Firmen um 1,1 Milliarden Euro entlastet werden. Dem Mittelstand gehen die Pläne nicht weit genug. Denn absurde Regeln gibt es viele. Von Andreas Clarysse. | mehr
18.09.2019 00:27 Uhr
Missstände in Unternehmen
Misstände im eigenen Unternehmen aufdecken - eine heikle Angelegenheit. Oft gehören am Ende die Whistleblower selbst zu den Verlierern. Auch "Spiegel"-Mitarbeiter Juan Moreno hatte es zunächst schwer. Von F. Leist und A. Hilmer. | video
17.09.2019 15:13 Uhr
Urteil in NRW
Die Essener Polizei ist nicht berechtigt gewesen, Fotos von friedlichen Demo-Teilnehmern zu machen und diese auf Twitter und Facebook zu veröffentlichen. Das OLG Münster gab damit einer Klage von Demo-Teilnehmern Recht. | wdr
17.09.2019 14:20 Uhr
Speditionsgewerbe
Speditionen weichen offenbar zunehmend auf Kleintransporter aus, um Maut und Arbeitsschutzregeln zu umgehen. Bei Kontrollen waren jüngst zahlreiche überladene Fahrzeuge aus Osteuropa aufgefallen. Von Matthias Reiche. | mehr
17.09.2019 14:16 Uhr
Exportstopp soll fortbestehen
Die Bundesregierung will den Exportstopp für Waffen nach Saudi-Arabien verlängern. Das erklärte Bundeskanzlerin Merkel. Zuvor hatte es aus der CDU auch anderslautende Stimmen gegeben. | mehr
17.09.2019 13:55 Uhr
PR-Kampagne
"Bielefeld? Das gibt's doch gar nicht." Auf diesen Dauer-Gag antwortete die Stadt jüngst mit einer ironischen Kampagne - und lobte eine Million Euro aus. Doch nun steht fest: Das Geld bleibt unangetastet. | mehr
17.09.2019 12:10 Uhr
Scheuers Klimapläne
"Unzureichend" und "unverhältnismäßig": Ganz unterschiedliche Organisationen haben scharfe Kritik an den Klimaschutzplänen der Bundesregierung veröffentlicht. Besonders im Fokus steht Verkehrsminister Scheuer. | mehr
17.09.2019 09:21 Uhr
Saudi-Arabien
Bis zum 30. September muss die Bundesregierung über eine Verlängerung des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien entscheiden. Droht neuer Krach in der Koalition? | mehr
16.09.2019 18:51 Uhr
Konzept beschlossen
Am Freitag will das Klimakabinett ein Maßnahmenpaket für die Klimaziele vorlegen. Die CDU hat schon mal ihr eigenes Konzept beschlossen: Das sieht unter anderem eine CO2-Bepreisung über einen Zertifikatehandel vor - und viele Anreize. Von Angela Ulrich. | mehr
16.09.2019 17:17 Uhr
Bessere Abiturnoten
Die Zahl der Einser-Abiturienten wächst. Das klingt erstmal nach einer guten Nachricht. Doch es gibt Hinweise darauf, dass nur die Noten besser werden - nicht aber die Leistungen. Von Sandra Stalinski. | mehr
16.09.2019 16:19 Uhr
Bundeswehr-Einsatz gegen IS
Die Bundesregierung will die deutsche Beteiligung am Kampf gegen den IS verlängern. Das soll das Kabinett am Mittwoch beschließen. Die SPD war ursprünglich gegen eine Verlängerung. Von Christian Feld. | mehr
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