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18.01.2020 16:20 Uhr
Klausur in Hamburg
Nach ihrer Klausur in Hamburg hat CDU-Spitze die Losung für das angebrochene Jahr ausgegeben: weniger Selbstbeschäftigung - mehr Sacharbeit. Mit der Schwesterpartei CSU deutet sich ein neues Streitthema an. | mehr
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18.01.2020 11:29 Uhr
Die CDU-Spitze hat in Hamburg über ein neues Grundsatzprogramm beraten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer betonte, es gebe Wichtigeres als die Kanzlerkandidaten-Frage. Bewegung deutete sich beim Thema Wahlrechtsreform an. | mehr
18.01.2020 05:07 Uhr
Werben um Ex-Wähler
Die SPD-Wählerschaft hat sich in den vergangenen 20 Jahren fast halbiert: Gerhard Schröders SPD regierte 2002 mit 38,5 Prozent. Heute sitzt die SPD mit 20,5 Prozent im Bundestag. Wo sind die Millionen Wähler hin? Von Anita Fünffinger. | mehr
17.01.2020 18:45 Uhr
Schutz von Politikern
Fünf Einschusslöcher in der Scheibe: Der Angriff auf das Bürgerbüro des SPD-Politikers Diaby sorgt für Bestürzung. SPD-Generalsekretär Klingbeil hat nun parteiübergreifend zu einem Krisentreffen eingeladen. | mehr
17.01.2020 18:01 Uhr
Cybergrooming
Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet bekommen Ermittler neue Möglichkeiten - als Lockvögel im Chat und im verdeckten Einsatz mit bisher undenkbaren Mitteln. Das zielt vor allem auf Cybergrooming. | mehr
17.01.2020 17:34 Uhr
Nach Bundestagsvotum
Bürgerämter sollen verstärkt über Organspenden informieren, doch der Beamtenbund warnt vor einer Überforderung. Auch sonst gibt es Zweifel, ob die neuen Regeln für einen Schub bei Organspenden sorgen werden. | mehr
17.01.2020 17:19 Uhr
Koalition streitet weiter
Gestern hat Arbeitsminister Heil den Gesetzentwurf zur Grundrente zur Abstimmung ans Kabinett gegeben. Aber ob die Rente so kommt, darf bezweifelt werden. Denn es hagelt Kritik. Von Kai Clement. | mehr
17.01.2020 16:14 Uhr
Debatte über Agrarbericht
Draußen protestieren Tausende Landwirte und auch im Bundestag geht es um "Geiz ist geil" im Supermarkt und um nachhaltige Produktion. In einem Punkt waren sich alle Fraktionen einig. Von Birthe Sönnichsen. | mehr
17.01.2020 15:37 Uhr
Wenn sich die CDU an diesem Wochenende in Hamburg zur Klausur trifft, soll es um Inhalte gehen und um die Zeit nach Merkel. Das K-Wort will aber niemand in den Mund nehmen. | mehr
17.01.2020 13:59 Uhr
Seehofer lenkt ein
Der Fotohandel war geschockt: Passbilder der Sicherheit zuliebe nur noch von der Behörde? Ganz so streng will es Bundesinnenminister Seehofer nun nicht mehr regeln. Dennoch dürfte es für Fotografen komplizierter werden. | mehr
17.01.2020 13:55 Uhr
Schätzung für 2019
83,2 Millionen Einwohner hatte Deutschland 2019 nach aktueller Schätzung - ein neuer Rekordwert. Allerdings hat sich der Zuwachs verlangsamt. Ohne Zuwanderung würde die Bevölkerung gar schrumpfen. | mehr
17.01.2020 11:34 Uhr
"Freie Kameradschaft Dresden"
Für bis zu sechs Jahre müssen Mitglieder der rechtsextremen "Freien Kameradschaft Dresden" in Haft. Das Gericht verurteilte sie unter anderem wegen der Beteiligung an Krawallen vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau. | mdr
17.01.2020 04:15 Uhr
Gegen Hass im Netz
Im Kampf gegen Hass im Netz will Justizministerin Lambrecht Nutzern mehr Rechte einräumen. Das Update zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz bewertet Netz-Experte Buermeyer im tagesschau.de-Interview positiv - mit Einschränkungen. | mehr
17.01.2020 04:14 Uhr
Neues Gesetz im Bundestag
Cybergroomer suchen im Internet gezielt Kontakt zu Minderjährigen - mit krimineller Absicht. Nun hat der Bundestag eine schärfere Verfolgung der Missbrauchstäter beschlossen. Doch es bleiben Hürden. Von Michael Stempfle. | mehr
16.01.2020 21:05 Uhr
Gesetzentwurf
Nach langem Ringen hatte sich die Koalition im November auf Eckpunkte zur Grundrente verständigt. Jetzt liegt der Gesetzentwurf des Arbeitsministers vor: Demnach sollen mehr Geringverdiener als geplant die Leistung bekommen. | mehr
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