Inland - Aktuelle Nachrichten

Inland

Außenansicht der Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld | Bildquelle: AP

16.01.2019 18:13 Uhr

Größter deutscher Moscheeverband

Ditib will den Neuanfang

Der Moscheeverband Ditib verschreibt sich selbst einen Neustart: Weg von Kritik und Debatten, hin zu den Kernaufgaben. In der Politik gibt es Zweifel, ob der neue Weg der Ditib auch weit genug führen wird. | mehr

Schild warnt vor Strahlung | Bildquelle: picture alliance / dpa

16.01.2019 17:49 Uhr

Atommüll-Entsorgung

Die schwierige Suche nach dem Endlager

Bis 2031 soll ein Standort für ein atomares Endlager für Deutschland gefunden sein. Schon jetzt können sich Behördenvertreter informieren - der Andrang ist allerdings alles andere als groß. Von Jenni Rieger. | mehr

Ein Mann tippt auf einer beleuchteten Tastatur. | Bildquelle: dpa

16.01.2019 16:32 Uhr

Datendiebstahl

Handelte Johannes S. doch nicht allein?

Rund eine Woche nach der Festnahme des Hackers Johannes S. gibt es nach Informationen des Magazins Kontraste und des rbb Zweifel an der Einzeltäterschaft. Der 20-Jährige habe nicht zeigen können, wie er vorgegangen sei. | mehr

Franz-Ulrich Hartl Video starten

16.01.2019 16:16 Uhr

Paul-Ehrlich-Preis 2019

Kampf gegen Alzheimer ausgezeichnet

Bundesweit leiden rund 1,2 Millionen Menschen an Alzheimer. Für die Suche nach einem Gegenmittel hat der Forscher Hartl den Paul-Ehrlich-Preis erhalten. Sein Ziel: Gefährliche Verklumpungen im Hirn zu lösen. | video

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen | Bildquelle: dpa
AUDIO Blockade im Verteidigungsausschuss

16.01.2019 13:54 Uhr

Berateraffäre

U-Ausschuss vorerst gestoppt

Union und SPD haben die Bildung eines Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium vorerst gestoppt. Gemeinsam mit der AfD stimmten sie gegen den von FDP, Linkspartei und Grünen beantragten Ausschuss. | mehr

Kanzlerin Merkel nimmt an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil | Bildquelle: dpa
VIDEO Berliner Reaktionen auf gescheiterte Brexit-Abstimmung

16.01.2019 11:38 Uhr

Berlin zum Brexit-Votum

"Wir haben noch Zeit, zu verhandeln"

Die Vorzeichen waren klar - auch in Berlin sah man das Scheitern des Brexit-Deals im Unterhaus wohl kommen. Die verbreitete Reaktion in der Hauptstadt: Ernüchterung. Kanzlerin Merkel erwartet nun von London neue Vorschläge. | mehr

Ursula von der Leyen | Bildquelle: dpa
AUDIO Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre

16.01.2019 05:01 Uhr

U-Ausschuss soll starten

Ministerium im Beratersumpf?

Linke, Grüne und FDP wollen heute einen Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium einrichten. Geklärt werden soll, wie es bei der Vergabe von Verträgen zu Rechtsverstößen kam. Von Christoph Prössl. | mehr

Braunkohlekraftwerke der Vattenfall AG in Jänschwalde (Brandenburg) | Bildquelle: dpa

16.01.2019 01:11 Uhr

Spitzentreffen bei Merkel

Der Bund will den Kohleregionen helfen

Was passiert nach dem Kohleausstieg mit den betroffenen Regionen? Das sollte die Kohlekommission klären - aber es gab Ärger. Jetzt gab es bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt offenbar erste Annäherungen. | mehr

AfD Logo | Bildquelle: picture alliance/dpa Exklusiv

15.01.2019 19:59 Uhr

Prüffall für den Verfassungsschutz

Wie die AfD einer Beobachtung entgehen will

Seit Monaten sucht die AfD nach Strategien, um kein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz zu werden. Ein Projektbericht empfiehlt etwa, spontane Interviews und das Thema Nationalsozialismus zu meiden. Von S. Pittelkow und K. Riedel. | mehr

Alice Weidel und Alexander Gauland | Bildquelle: FILIP SINGER/EPA-EFE/REX
VIDEO Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall und einzelne AfD-Organisationen zum Verdachtsfall AUDIO Verfassungsschutz zum

15.01.2019 17:18 Uhr

Verfassungsschutz zur AfD

Prüfung - aber keine Beobachtung

Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD Anhaltspunkte für demokratiefeindliche Bestrebungen, einer Beobachtung entgeht sie aber vorerst. Gegen ihre Einstufung als Prüffall kündigte die Partei juristischen Widerstand an. | mehr

Eurogeldscheine | Bildquelle: a (Weiss)
VIDEO Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger auf dem Prüfstand AUDIO Richter beim Thema Hartz IV befangen?

15.01.2019 13:18 Uhr

Hartz-IV-Sanktionen

Auf der Suche nach dem richtigen Maß

Dürfen Hartz-IV-Leistungen gekürzt werden? Nein: Sanktionen seien existenzgefährdend, sagen die einen. Ja: Ermahnung sei nötig, sagen andere. Nun entscheidet das Verfassungsgericht. Klaus Hempel berichtet. | mehr

Bundeswehrsoldaten besteigen eine Transportmaschine vom Typ Transall C-160 | Bildquelle: dpa

15.01.2019 12:36 Uhr

Bundeswehrberater festgenommen

Informationen an den Iran verraten?

Er arbeitete als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater für die Bundeswehr - und soll Informationen an den Iran verraten haben. Ein Deutsch-Afghane wurde deshalb wegen Spionageverdacht festgenommen. | mehr

AfD Logo | Bildquelle: picture alliance/dpa
VIDEO Thomas Kreutzmann, ARD Berlin, über den Prüffall und die Folgen für die AfD AUDIO Verfassungsschutz zum

15.01.2019 11:51 Uhr

Mögliche Beobachtung

Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall ein. Die Entscheidung über eine Beobachtung ist damit noch nicht getroffen. | mehr

Unwort des Jahres: Anti-Abschiebeindustrie | Bildquelle: dpa
VIDEO AUDIO Kommentar: Unwort des Jahres, eine gute Entscheidung!

15.01.2019 10:59 Uhr

Entscheidung von Sprach-Jury

"Anti-Abschiebe-Industrie" ist Unwort des Jahres

Eine sprachkritische Jury hat "Anti-Abschiebe-Industrie" als Unwort des Jahres 2018 gekürt. Der Ausdruck zeige, "wie sich der politische Diskurs sprachlich und in der Sache nach rechts verschoben hat," hieß es zur Begründung. | mehr

Schild im Empfangsbereich einer Arbeitsagentur in Köln | Bildquelle: dpa FAQ
VIDEO Frank Bräutigam, SWR, zur Prüfung der Hartz-IV-Sanktionen

15.01.2019 04:06 Uhr

Fall vor Verfassungsgericht

Sind Hartz-IV-Sanktionen rechtens?

Wenn Arbeitslose einen zumutbaren Job ablehnen, wird ihnen oft Hartz IV gekürzt. Doch darf der Staat vom Existenzminimum überhaupt noch etwas wegnehmen? Das überprüft nun das Verfassungsgericht. Von Kolja Schwartz. | mehr

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