Inland

21.11.2018 15:04 Uhr

David Headley

Der US-Agent mit Terror im Gepäck

David Headley soll Anschläge in Mumbai und Kopenhagen geplant haben. Das Brisante: Er war US-Top-Agent, für mehrere Geheimdienste tätig - und für den islamistischen Terrorzirkel aktiv. Von T. Reutter und D. Harrich. | mehr

Exklusiv

21.11.2018 13:00 Uhr

AfD und Unterstützerverein

Brisante Beziehungen

Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. WDR, NDR und SZ liegen aber interne Mails vor, die enge Verbindungen belegen. Es besteht der Verdacht illegaler Parteienfinanzierung. | mehr

Maren Brandenburger, niedersächsische Verfassungsschutzpräsidentin, mit Akten unter dem Arm. | Bildquelle: dpa

21.11.2018 12:11 Uhr

Niedersachsen

Verfassungsschutz-Chefin muss gehen

Die versehentliche Enttarnung eines V-Manns in Göttingen hat offenbar Konsequenzen: Laut Medienberichten verliert Niedersachsens Verfassungsschutzchefin Brandenburger ihren Posten. | ndr

Angela Merkel spricht im Bundestag | Bildquelle: REUTERS

21.11.2018 11:31 Uhr

Merkel-Rede im Bundestag

Patriotismus statt Nationalismus

Der UN-Migrationspakt und der Brexit waren zentrale Themen von Merkels Rede in der Generaldebatte. Sorgen bereitet ihr der zunehmende Nationalismus. Nachholbedarf für Deutschland sieht sie bei der Digitalisierung. | mehr

Entwurf des Bundeshaushalts 2019

21.11.2018 11:22 Uhr

Studie

Kindergeld kommt bei Kindern an

Bedeutet mehr Kindergeld auch wirklich mehr Geld für Kinder? Ja, zumindest nach einer Studie. Mit dem Geld steige die Chance, dass Kinder häufiger Sport machten oder musizierten. | mehr

21.11.2018 11:01 Uhr

Diesel-Fahrverbote

Städte gegen Kennzeichenkontrollen

Wie sollen Städte kontrollieren, ob Diesel-Fahrverbote eingehalten werden? Die Regierung plant eine automatische Kennzeichenerfassung. Kommunen und Grüne sind wenig begeistert. Auch der Datenschutz hat Bedenken. | mehr

Alice Weidel spricht im Bundestag | Bildquelle: REUTERS

21.11.2018 10:00 Uhr

Weidel in Generaldebatte

Eine Rede in eigener Sache

Traditionell kritisiert die größte Oppositionsfraktion zum Auftakt der Generaldebatte die Regierung. Diesmal war das etwas anders: AfD-Fraktionschefin Weidel nutzte ihre Rede vor allem zur eigenen Verteidigung. | mehr

Das Siegel des Bundesnachrichtendienstes | Bildquelle: dpa

Exklusiv

21.11.2018 04:37 Uhr

Bundesnachrichtendienst

Der Pakt mit den Paten des Terrors

Der BND arbeitet mit dem pakistanischen Geheimdienst ISI zusammen - ein fragwürdiger Partner, wie ARD-Recherchen zeigen: Denn der ISI unterstützt Terroristen - und der BND weiß das. Von T. Reutter und D. Harrich. | mehr

Sitzung des Petitionsausschussses | Bildquelle: picture alliance / dpa

21.11.2018 04:37 Uhr

Streit im Bundestag

Migrationspakt lähmt Petitionsausschuss

Der Petitionsausschuss wird derzeit mit E-Mails überhäuft. Es geht um den Umgang mit Petitionen, die sich gegen den UN-Migrationspakt richten. Eine Hauptrolle spielt dabei die AfD. Von Sebastian Friedrich. | mehr

Petitionsausschuss: Streit über UN-Migrationspakt

Friedrich Merz (von links), Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn winken von der Bühne aus den Teilnehmern der zweiten CDU-Regionalkonferenz zu. | Bildquelle: RONALD WITTEK/EPA-EFE/REX/Shutte

21.11.2018 01:30 Uhr

Rennen um CDU-Parteivorsitz

Uneins bei einem Thema

Dreikampf, zweite Runde: Die aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Chefposten haben bei der zweiten Regionalkonferenz programmatisch erneut viele Gemeinsamkeiten gezeigt - außer bei einem Thema. | mehr

20.11.2018 22:25 Uhr

Häusliche Gewalt

"Das gesellschaftliche Klima ändern"

Um häusliche Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, fordert Justizministerin Barley eine Veränderung des gesellschaftlichen Klimas. Frauen müssten wissen, dass sie sich Hilfe holen könnten, sagte sie in den tagesthemen. | mehr

Katarina Barley, Justizministerin, zur Kriminalitätsstatistik häuslicher Gewalt

Seehofer spricht bei der Haushaltsdebatte im Bundestag | Bildquelle: dpa

20.11.2018 18:30 Uhr

Appell an Abgeordnete

Seehofer für UN-Migrationspakt

In der hitzigen Debatte über den UN-Migrationspakt hat sich Bundesinnenminister Seehofer für dessen Annahme ausgesprochen. Auch CSU-Politiker Dobrindt sieht mehr Vor- als Nachteile in dem Abkommen. | mehr

Schlussberatungen über Haushaltsetat 2019

Kardiologe und MTA | Bildquelle: picture alliance / Klaus Rose

Hintergrund

20.11.2018 17:54 Uhr

Einwanderungsgesetz

Die wichtigsten Punkte des Entwurfs

Der Entwurf für das Einwanderungsgesetz steht. Welche Voraussetzungen sieht er für ausländische Fachkräfte vor - und was wurde aus dem "Spurwechsel"? Die Eckpunkte im Überblick. | mehr

Alice Weidel | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

20.11.2018 17:26 Uhr

AfD-Fraktionschefin

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Weidel

Wegen der fragwürdigen Spenden hat die Staatsanwaltschaft Konstanz Ermittlungen gegen AfD-Fraktionschefin Weidel aufgenommen. Es bestehe der Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Parteiengesetz. | mehr

Ein Arbeiter an einer Drehmaschine | Bildquelle: dpa

20.11.2018 16:26 Uhr

Entwurf liegt vor

Wie steht es um das Einwanderungsgesetz?

Lange wurde es gefordert, nun liegt ein Entwurf für das Einwanderungsgesetz vor. Unter anderem soll es für Ausländer ohne Studienabschluss leichter werden, in Deutschland zu arbeiten. Von Alex Krämer. | mehr

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