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18.08.2019 19:52 Uhr
Scholz zu SPD-Vorsitz
"Wenn ich der SPD damit nutzen kann, ist es etwas Wichtiges": Vizekanzler Scholz nennt sein Verantwortungsgefühl als Grund, doch noch für den Parteivorsitz zu kandidieren. Unterdessen gibt es ein weiteres Bewerberduo. | mehr
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18.08.2019 19:36 Uhr
Koalitionsausschuss
Union und SPD wollen die Mietpreisbremse bis 2025 verlängern und die geltende Regelung verschärfen. Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer stellten die Einigung im Koalitionsausschuss im Kanzleramt vor. | mehr
18.08.2019 16:48 Uhr
Bartsch im ARD-Sommerinterview
Kämpfen und sich nicht von Umfrageergebnissen verrückt machen lassen - so beschreibt Fraktionschef Dietmar Bartsch im ARD-Sommerinterview das Motto der Linkspartei vor den bevorstehenden Landtagswahlen. | mehr
18.08.2019 15:41 Uhr
Zuschauer stellen Fragen
Bei den Landtagswahlen im Osten will die Linkspartei punkten. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch stellt sich im ARD-Sommerinterview erst den Fragen von Oliver Köhr und dann denen der Zuschauer - alles hier im Livestream. | mehr
18.08.2019 11:12 Uhr
Vor Landtagswahlen
Zwei Wochen vor den nächsten Landtagswahlen warnt der Zentralrat der Juden vor einer Regierungsbildung mit Hilfe der AfD. Ratspräsident Schuster warf der Partei rechtsextreme Tendenzen vor. Teils würde sie sich ins Völkische entwickeln. | mehr
18.08.2019 09:05 Uhr
Erst wollte er nicht antreten, nun die Kehrtwende: Olaf Scholz begründet die Bereitschaft zur Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit dem mangelnden Interesse prominenter Genossen am Spitzenamt. | mehr
18.08.2019 04:51 Uhr
Die Koalitionsspitzen wollen heute über die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und die Grundrente debattieren. Der CDU-Wirtschaftsrat warnt vor einem "Beglückungsprogramm", SPD-Minister Scholz vor einer "Steuersenkung für Millionäre". | mehr
17.08.2019 20:06 Uhr
Einigung mit der Bahn
Mit Beginn des kommenden Jahres können Soldaten in Uniform Gratistickets bei der Deutschen Bahn buchen. Die Bundeswehr zahlt für aktive Soldaten einen Pauschalbetrag. Der sei zu niedrig, kritisieren Privatbahnen. | mehr
17.08.2019 17:06 Uhr
Äußerung Kramp-Karrenbauers
Ausdrücklich gefordert hat CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer einen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen nicht. Aber Äußerungen von ihr in einem Interview wurden so ausgelegt. Nun versucht die CDU, die Debatte wieder einzufangen. | mehr
Parteiausschluss
Ein Ausschlussverfahren gilt als die schärfste Sanktion einer Partei gegen eines ihrer Mitglieder. In der CDU kam es erst selten vor. Wie hoch sind die Hürden bei einem solchen Vorgang? | mehr
17.08.2019 15:13 Uhr
Wo steht die Linkspartei? In Ostdeutschland wird demnächst gewählt, auf Bundesebene wird über linke Bündnisse diskutiert. Doch die Partei ist sich uneins über den richtigen Kurs und eine Personalkrise gibt es auch. Von Julia Krittian. | mehr
17.08.2019 10:11 Uhr
Suche nach SPD-Vorsitz
Mit Olaf Scholz bekommt die SPD-Kandidatensuche noch einmal eine neue Wende: Doch nicht alle sind mit dem Auswahlverfahren zufrieden. Niedersachsens Ministerpräsident Weil spricht von "spürbarer Verunsicherung". | mehr
17.08.2019 07:15 Uhr
Ex-Verfassungsschutzchef
Kaum einer ist in der CDU so umstritten wie Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. Nun erwägt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wegen seiner Äußerungen ein Parteiausschlussverfahren. Maaßen reagiert gelassen. | mehr
17.08.2019 03:29 Uhr
Bewerber für den SPD-Vorsitz
Erst wollte kaum jemand - jetzt wird es fast ein bisschen unübersichtlich beim Wettbewerb um den SPD-Vorsitz. Sabine Henkel über mehr oder minder bekannte Kandidaten und die schwierige Suche nach dem richtigen Partner. | mehr
16.08.2019 16:59 Uhr
Arbeit für polnischen Konzern
Kurz nach seiner Ministerzeit visierte Ex-SPD-Chef Gabriel eine Tätigkeit im Aufsichtsrat eines polnischen Konzerns an. Laut einem Schreiben der Regierung untersagte die ihm das. Gabriel stellt die Sache anders dar. | mehr
Nachrichten aus den Bundesländern | mehr
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