Inland

19.07.2018 00:57 Uhr

Illegale Airbnb-Vermietung

Abkassieren mit der eigenen Wohnung

Sich im Urlaub wie zu Hause fühlen - mit diesem Konzept wurde Airbnb zum Erfolg. Doch einige Vermieter wollen mit ihrer Wohnung als Ferienunterkunft schnelle Kasse unter der Hand machen. Von J. Fliegenschmidt, D. Blitzer und F. Nast. | video

Das System Airbnb und seine verheerenden Auswirkungen

Interview

19.07.2018 00:31 Uhr

Parteienforscher im Interview

"Die CSU hat sich verspekuliert"

Noch nie war die Zustimmung für die CSU in Bayern so gering. Sie sei mit der Strategie gescheitert, nur auf das Flüchtlingsthema zu setzen, sagt der Parteienforscher Heinrich Oberreuter in den tagesthemen. | video

Heinrich Oberreuter, Parteienforscher, zum Umfragetief der CSU

18.07.2018 21:18 Uhr

Bundeswehr

Operation Fitness

Vor einem Jahr starb ein Bundeswehr-Rekrut bei einem Übungsmarsch - womöglich an körperlicher Überforderung. Nun will das Heer die Grundausbildung neu organisieren. Ein Pilotprojekt bietet mehr Sport. Von Christian Thiels. | mehr

Demonstration in Berlin gegen Antisemitismus | Bildquelle: REUTERS

18.07.2018 19:36 Uhr

Studie

Antisemitismus durchdringt das Netz

So weit verbreitet wie noch nie ist der Antisemitismus in Blogs, Medien und Online-Kommentaren - so das Ergebnis einer Langzeitstudie der TU Berlin. Dies sei ein besorgniserregendes Phänomen, sagt die Forscherin Schwarz-Friesel. | mehr

Antisemitismus im Netz nimmt zu

Der bayerische Landtag | Bildquelle: imago/Overstreet

BayernTrend

18.07.2018 17:01 Uhr

BayernTrend

CSU fällt auf historischen Tiefstand

Wenn in Bayern am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die CSU nur noch auf 38 Prozent der Wählerstimmen. Der neue BayernTrend zeigt auch, dass Söder und Seehofer an Zustimmung verlieren. Von A. Bachmann und S. Kemnitzer. | mehr

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts, v.l. Andreas Paulus, Ferdinand Kirchhof (Vorsitz), Michael Eichberger, Susanne Baer und Yvonne Ott, bei der mündlichen Verhandlung, ob der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zulässig ist | Bildquelle: dpa

18.07.2018 16:40 Uhr

Urteil zum Rundfunkbeitrag

Bestätigung und Mahnung zugleich

Der Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform. Wer zwei Wohnungen hat, darf jedoch nicht doppelt belastet werden, entschied das Verfassungsgericht. ARD und ZDF reagierten erleichtert. Von Klaus Hempel. | mehr

18.07.2018 16:13 Uhr

Entscheidung des BAMF

Abgeschobener Afghane wird zurückgeholt

Vor zwei Wochen wurde er abgeschoben - jetzt soll ein 20-jähriger Afghane nach Deutschland zurückkehren können. Weil sein Asylverfahren noch lief, war die Abschiebung laut Gericht rechtswidrig. | mehr

Auf einem Tisch in einem Büro liegt Münzgeld auf Formularen zu Rundfunkbeiträgen. | Bildquelle: dpa

FAQ

18.07.2018 14:46 Uhr

BVerfG zum Rundfunkbeitrag

Worüber hat das Gericht entschieden?

Das Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert werden, in weiten Teilen bestätigt. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erläutert das Urteil. | mehr

Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

18.07.2018 13:51 Uhr

Mehr Kompetenzen für Bund

Gefährder abschieben - bald Seehofers Job?

Nach der umstrittenen Abschiebung von Sami A. will Innenminister Seehofer prüfen, ob der Bund künftig für ausreisepflichtige Gefährder zuständig sein soll. Das hatten Politiker von SPD und CDU gefordert. | mehr

Hannover 96-Clubchef Martin Kind | Bildquelle: dpa

18.07.2018 12:52 Uhr

Keine Sondergenehmigung bei Hannover 96

Kind darf nicht Mehrheitseigner werden

Martin Kind erhält keine Sondergenehmigung, die Anteilsmehrheit beim Bundesligisten Hannover 96 zu übernehmen. Das DFL-Präsidium lehnte einen Antrag des Clubchefs ab. Die Voraussetzungen seien nicht erfüllt. | ndr

18.07.2018 11:19 Uhr

Einschätzung zum Urteil

Korrekturbedarf bei der Zweitwohnung

Nur in einem Punkt sehen die Verfassungsrichter Änderungsbedarf: Für die Zweitwohnung muss eine Neuregelung gefunden werden. ARD-Rechtsexperte Bräutigam mit einer Einschätzung des Urteils. | video

Bundesverfassungsgericht: "Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß"

Blick auf die Roben der Richter des Ersten Senats sowie ein Richterbarett beim Bundesverfassungsgericht | Bildquelle: dpa

18.07.2018 11:16 Uhr

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig

Der Rundfunkbeitrag ist grundsätzlich rechtens. Wer mehrere Wohnungen hat, müsse den Beitrag aber künftig nur noch einmal entrichten. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Von Gigi Deppe. | mehr

Stadtansicht von Tunis | Bildquelle: picture alliance / Dallas & John

18.07.2018 11:03 Uhr

Gesetzentwurf gebilligt

Maghreb-Staaten und Georgien - bald "sicher"?

Die Regierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsländer einstufen und so Asylverfahren beschleunigen. Das Kabinett beschloss Seehofers Gesetzentwurf. Die Grünen könnten ihn blockieren. | mehr

Bundesregierung will Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten

18.07.2018 10:59 Uhr

Haftbefehl aufgehoben

NSU-Helfer Wohlleben wieder frei

Er wurde als Waffenbeschaffer für den NSU zu zehn Jahren Haft verurteilt - jetzt ist Ralf Wohlleben wieder auf freiem Fuß. Weil laut Gericht keine Flucht mehr droht, konnte er das Gefängnis verlassen. | mehr

18.07.2018 10:11 Uhr

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Rundfunkbeitrag weitgehend verfassungsgemäß

Der Rundfunkbeitrag ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kippte in seinem Urteil lediglich die Regelung für Zweitwohnungen. Da müsse der Gesetzgeber nachbessern. | mehr

Inland - Aktuelle Nachrichten

Abkassieren mit der eigenen Wohnung

"Die CSU hat sich verspekuliert"

Operation Fitness

Antisemitismus durchdringt das Netz

CSU fällt auf historischen Tiefstand

Bestätigung und Mahnung zugleich

Abgeschobener Afghane wird zurückgeholt

Worüber hat das Gericht entschieden?

Gefährder abschieben - bald Seehofers Job?

Kind darf nicht Mehrheitseigner werden

Korrekturbedarf bei der Zweitwohnung

Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig

Maghreb-Staaten und Georgien - bald "sicher"?

NSU-Helfer Wohlleben wieder frei

Rundfunkbeitrag weitgehend verfassungsgemäß

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