Inland - Aktuelle Nachrichten

Inland

Andrea Nahles neben Martin Schulz | Bildquelle: REUTERS Analyse

24.05.2019 16:50 Uhr

Putschgerüchte bei der SPD

Die Rückkehr der Gestern-Männer?

Die SPD kämpft gegen den Absturz - und Andrea Nahles um ihre Macht. Putschgerüchte eines Ehemaligen sorgen zusätzlich für Unruhe. Aber was ist dran? Von Wenke Börnsen. | mehr

Rezo | Bildquelle: dpa
VIDEO CDU-Politiker Amthor zum Video des YouTuber

24.05.2019 16:46 Uhr

Anti-CDU-Video

Youtuber unterstützen Rezo

Der YouTuber Rezo hat mit seinem "Anti-CDU-Video" für Furore gesorgt. Nun legt er mit seiner Kritik an den Regierungsparteien nach: In einem knapp dreiminütigen Video geben er und 30 weitere Kollegen Wahlempfehlungen. | mehr

Koalitionsrechner Interaktiv

24.05.2019 16:01 Uhr

Koalitionsrechner für Bremen

Welche Bündnisse wären möglich?

Momentan wird Bremen von einem rot-grünen Bündnis regiert. Dafür könnte es nach der Bürgerschaftswahl nicht mehr reichen. Hier können sie die realistischen oder unrealistischen Koalitionsoptionen durchspielen. | mehr

Logo des VW-Konzerns
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24.05.2019 15:39 Uhr

Klage im Diesel-Skandal

Anspruch auf Ersatzfahrzeug für VW-Fahrer

Dämpfer für VW: Das OLG Karlsruhe gab drei Klägern Recht, deren Diesel-Fahrzeuge mit illegalen Abschalteinrichtungen versehen waren. Sie haben Anspruch auf ein Ersatzfahrzeug. Von Klaus Hempel. | mehr

E-Auto an der Steckdose | Bildquelle: dpa

24.05.2019 15:04 Uhr

Elektromobilität

Scheuer will Prämie für E-Autos verdoppeln

Seit beinahe drei Jahren bezuschusst der Bund den Kauf von Elektroautos. Doch die Nachfrage blieb hinter den Erwartungen zurück. Verkehrsminister Scheuer will nun den Umweltbonus verdoppeln und die Prämienlaufzeit verlängern. | mehr

Hände liegen auf einem Gehstock | Bildquelle: ARD-aktuell

24.05.2019 14:02 Uhr

Union und SPD

Streit um Grundrente geht weiter

Der Streit um die Grundrente hat das Kanzleramt erreicht. Der SPD-Entwurf gehe weit über das hinaus, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, sagte eine Sprecherin. | mehr

Unfall auf der A5 | Bildquelle: dpa

24.05.2019 13:41 Uhr

Nach Unfall auf A5

Polizist bringt Gaffer zum Weinen

Mehrere Menschen sind bei einem schweren Unfall auf der A5 in Hessen verletzt worden. Schaulustige und eine fehlende Rettungsgasse behinderten den Einsatz der Helfer. Die Polizei griff rigoros durch. | hr

SPD-Wahlplakat neben einer Baustelle | Bildquelle: AP

24.05.2019 09:17 Uhr

SPD droht der Absturz

Jetzt auch noch Bremen

Mehr als 70 Jahre lang regiert die SPD in Bremen - länger als die CSU in Bayern. Doch nun könnten die Sozialdemokraten im kleinsten Bundesland erstmals nur zweitstärkste Kraft werden. Von Immo Maus. | mehr

Blick auf das Bergwerk El Cerrejón in Kolumbien
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24.05.2019 06:00 Uhr

Industrie und Menschenrechte

Deutsche Politik bremst UN-Standards aus

Die UN haben einen Plan geschnürt, damit Konzerne auch im Ausland Menschenrechte einhalten. Den soll auch Deutschland umsetzen, doch über das Wie streitet die Politik. Von Elisabeth Weydt und Kai Küstner. | mehr

Wahl-O-Mat
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23.05.2019 22:42 Uhr

Rechtsstreit beigelegt

Der Wahl-O-Mat ist wieder online

Seit Wochenbeginn war der Wahl-O-Mat zum Parteienvergleich offline gestellt. Pünktlich zum Auftakt der EU-Wahl darf er wieder genutzt werden. Ein Rechtsstreit um das Angebot wurde beigelegt. | mehr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, seine Frau Elke Büdenbender (links) und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhalten sich bei der Geburtstagskaffeetafel zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes im Park von Schloss Bellevue mit Gästen.
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23.05.2019 20:28 Uhr

70 Jahre Grundgesetz

Eine Debatte zum Kaffee

70 Jahre Grundgesetz - das wurde im Schloss Bellevue gefeiert. Mit dabei: 200 Bürger aus ganz Deutschland. Doch "entspannt" wollte Bundespräsident Steinmeier seine Kaffeetafel nicht gestalten. Von Vera Wolfskämpf. | mehr

Statue der Justitia hält als Symbol eine Waage in ihrer Hand | Bildquelle: dpa

23.05.2019 17:23 Uhr

OVG Bautzen

NPD-Wahlplakate sind volksverhetzend

Die NPD macht im Wahlkampf Stimmung gegen Migranten. Mehrere Kommunen forderten die rechtsextreme Partei auf, die Plakate zu entfernen. Zu Recht, entschied das Oberverwaltungsgericht. | mdr

Das Löschzentrum von Facebook in Berlin
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23.05.2019 15:37 Uhr

BVerfG zu Löschung wegen Hassrede

Rechtsextreme Partei darf auf Facebook bleiben

Wegen Hassrede hatte Facebook die Seite der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" gelöscht. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Seite wieder online gestellt werden - auch wegen der Europawahl. Von Klaus Hempel. | mehr

Kai Gniffke (Archivbild)
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23.05.2019 13:33 Uhr

Südwestrundfunk

Kai Gniffke wird neuer SWR-Intendant

Kai Gniffke ist zum neuen Intendanten des SWR gewählt worden. Der bisherige Chefredakteur von ARD-aktuell setzte sich in Stuttgart im zweiten Wahlgang durch. | swr

Rezo
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23.05.2019 12:19 Uhr

Anti-CDU-Video

Die Jugend wehrt sich

In einem Video rechnet der YouTuber Rezo mit der CDU ab. Es wird millionenfach geteilt. Sein Protest zeigt die Spaltung von Jugend und Politik. Von Melanie Marks. | mehr

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