Inland

Ein Flüchtling in der Erstaufnahmestelle in Suhl (Thüringen) zum Gespräch mit einem Entscheider. | Bildquelle: dpa

16.12.2018 08:07 Uhr

Zuwanderung nach Deutschland

Zahl der Asylbewerber unter der Obergrenze

Der Streit in der Union über die Obergrenze für Flüchtlinge war lang und erbittert. Schließlich wurde sie auf bis zu 220.000 festgelegt. Nun stellt sich raus: In diesem Jahr wird diese Zahl gar nicht erreicht. | mehr

Außenansicht vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). | Bildquelle: dpa

16.12.2018 05:15 Uhr

Dublin-Fälle

Weniger Leistungen für Doppel-Asylbewerber

Die Länder wollen Asylbewerbern, die schon in einem anderen EU-Land Asyl beantragt haben, Leistungen kürzen. Von einem solchen Gesetz wäre etwa jeder dritte nach Deutschland kommende Asylbewerber betroffen. | mehr

Polizeiwagen in Nürnberg | Bildquelle: dpa

15.12.2018 19:46 Uhr

Messerangriff in Nürnberg

Polizei nimmt Tatverdächtigen fest

Zwei Tage nach den Messerattacken auf drei Frauen in Nürnberg hat die Polizei einen 38-Jährigen festgenommen. Er steht unter Tatverdacht. Die Ermittler kamen ihm aufgrund eines DNA-Abgleichs auf die Spur. | br

15.12.2018 17:18 Uhr

Frankfurt

Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

Sie sollen in einer Chatgruppe fremdenfeindliche und rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben: Der Staatsschutz ermittelt gegen fünf Polizisten in Frankfurt. Ein Drohbrief löste offenbar die Ermittlungen aus. | hr

Offenbar nutzen Generäle seit Jahren ohne Genehmigung die Flugbereitschaft der Regierungsflotte. | Bildquelle: dpa

15.12.2018 14:21 Uhr

Neuer Regierungsflieger

Zuwachs für die weiße Flotte?

Die Flugzeugpanne von Kanzlerin Merkel auf dem Weg zum G20-Gipfel soll Konsequenzen haben: Verteidigungsministerin von der Leyen will laut einem Medienbericht einen dritten Regierungsflieger anschaffen. | mehr

Ein Flüchtling aus Eritrea arbeitet bei einem Kabelhersteller. | Bildquelle: dpa

14.12.2018 22:27 Uhr

Medienbericht

Offenbar Einigung bei Fachkräftezuwanderung

Wie sollen mehr Fachkräfte angeworben werden? Laut "Stuttgarter Zeitung" hat sich die Bundesregierung auf einen Plan verständigt. Dieser umfasse auch, wie mit abgelehnten Asylbewerbern in Beschäftigung umgegangen wird. | mehr

14.12.2018 20:15 Uhr

Ausbau des 5G-Netzes

Keine Bedenken gegen Huawei

Mehrere Staaten schließen wegen Sicherheitsbedenken den chinesischen Konzern Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes aus. In Deutschland halten Wirtschaftsminister Altmaier und Experten des Bundes das nicht für notwendig. | mehr

14.12.2018 19:27 Uhr

Ex-BKA-Chef Herold gestorben

Der hartnäckige Datensammler

Er galt als RAF-Jäger, der früh auf den Computer setzte: In seiner Zeit als BKA-Chef hatte Horst Herold aber mit massivem Widerstand zu kämpfen - und erlitt eine bittere Niederlage. Ein Nachruf von Holger Schmidt. | mehr

Horst Herold | Bildquelle: imago/Sven Simon

14.12.2018 15:39 Uhr

Früherer BKA-Chef

Trauer um Horst Herold

Er galt als Symbolfigur im Kampf gegen die RAF: Der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes, Horst Herold, ist tot. Der langjährige Präsident starb im Alter von 95 Jahren. | mehr

Lehrerin in einer achten Klasse | Bildquelle: dpa

Kommentar

14.12.2018 14:19 Uhr

Pro und Contra

Ans Grundgesetz für den Digitalpakt?

Die Länder lehnen die Grundgesetzänderung für den Digitalpakt ab. Gut so, sagt Isabel Reifenrath, Investitionen in die Bildung dürfen nicht zu Lasten des Föderalismus gehen. Uwe Lueb hält die Sorge für unbegründet. | mehr

Digitalpakt für Schulen geht in den Vermittlungsausschuss

Ein Bräutigam streift bei der Trauung seiner Braut den Ehering über den Finger. | Bildquelle: dpa

14.12.2018 13:24 Uhr

Fall geht nach Karlsruhe

BGH stellt Kinderehe-Gesetz infrage

Seit 2017 sind alle im Ausland geschlossenen Kinderehen in Deutschland unwirksam. Das verstößt laut Bundesgerichtshof gegen das Grundgesetz. Entscheiden muss nun das Verfassungsgericht. Von Klaus Hempel. | mehr

14.12.2018 13:06 Uhr

Nürnberg

Opfer der Stichattacken außer Lebensgefahr

Die Frauen, die in Nürnberg niedergestochen wurden, sind außer Lebensgefahr. Die Polizei geht derzeit von einem 25 bis 30-jährigen Einzeltäter aus. Er ist weiter flüchtig. | br

Interview

14.12.2018 12:30 Uhr

CDU-Regierungschef Günther

"Der Blick in den Abgrund hat gut getan"

Merz als Flugblätter verteilender Wahlkämpfer im Osten? Schwer vorstellbar, sagt CDU-Ministerpräsident Günther. Warum Merz dennoch gebraucht wird, wie viel Macht die neue Chefin hat und wie man die AfD wirklich halbiert - ein Interview. | mehr

Gummistiefel für Kinder stehen in der Garderobe einer Kindertagesstätte | Bildquelle: dpa

14.12.2018 11:58 Uhr

Trotz Kritik der Opposition

Bundestag beschließt Kita-Gesetz

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag das Kita-Gesetz von Familienministerin Giffey beschlossen. Auch der Bundesrat ließ das Gesetz passieren - obwohl es dort zuvor Kritik gegeben hatte. | mehr

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Verbesserung von Kitas

Bundesverfassungsgericht | Bildquelle: dpa

14.12.2018 10:56 Uhr

Zweifel an Verfassungsmäßigkeit

Kinderehe-Gesetz wird Fall für Karlsruhe

Seit 2017 gilt eine Regelung für Kinderehen, die keine Ausnahmen mehr zulässt. Dabei kann die Annullierung für Frauen große Nachteile bedeuten, befürchtet der Bundesgerichtshof - und lässt das Gesetz vom Verfassungsgericht prüfen. | mehr

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