Inland - Aktuelle Nachrichten

Inland

Ein Schild am Frankfurter Römer fordert Respekt | Bildquelle: dpa

05.12.2019 22:01 Uhr

Frankfurter Rathaus

AfD stört sich an Schild gegen Rassismus

"Respekt! Kein Platz für Rassismus!": Ein Schild mit dieser Botschaft und einer Webadresse soll vom Haupteingang des Frankfurter Rathauses verschwinden. Das fordert die AfD und droht mit juristischen Schritten. | hr

Abgase strömen aus einem PKW-Auspuff | Bildquelle: dpa Kommentar
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05.12.2019 18:24 Uhr

Spritpreise und Tempolimit

Klimaschutz braucht echte Veränderung

Die Diskussion über die Vorschläge des Umweltbundesamtes zeigt, dass wir beim Klimaschutz gedanklich keinen Schritt weitergekommen sind, meint Arne Meyer-Fünffinger. Das müsse sich dringend ändern. | mehr

Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote spricht auf einer Pressekonferenz in Lübeck. | Bildquelle: dpa
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05.12.2019 18:11 Uhr

Innenministerkonferenz

Vorerst keine Abschiebungen nach Syrien

Die Innenminister der Länder wollten gefährliche Straftäter trotz der Gefahrenlage in Syrien dorthin zurückschicken. Nun ist ihr Vorsitzender Grote zurückgerudert: Der Abschiebestopp soll ohne Einschränkungen verlängert werden. Vorerst. | mehr

DeutschlandTrend DeutschlandTrend
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05.12.2019 17:59 Uhr

DeutschlandTrend

Mehrheit sieht neue SPD-Spitze kritisch

70 Prozent der Deutschen sind laut ARD-DeutschlandTrend nicht vom neuen Spitzenduo der SPD überzeugt. Ein vorzeitiges Aus der Großen Koalition wollen die Befragten nicht. Von Ellen Ehni. | mehr

Saskia Esken und Norbert Walter Borjans, | Bildquelle: dpa
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05.12.2019 17:51 Uhr

Leitantrag der SPD

Kompromissbereit in den Parteitag

Nach der Wahl der designierten SPD-Chefs hielten viele ein GroKo-Aus für möglich, die SPD rang hart um ihren Kurs. Nun gehen die Sozialdemokraten mit einem Kompromiss in den Parteitag. Dennoch droht weiter Streit. Von Angela Ulrich. | mehr

Peter Tschentscher, Markus Söder und Malu Dreyer | Bildquelle: dpa

05.12.2019 16:30 Uhr

Medienstaatsvertrag

Grundregeln für die digitale Welt

Seit 1991 gilt der Rundfunkstaatsvertrag, der Medienmarkt hat sich seitdem allerdings drastisch gewandelt. Nun haben die Ministerpräsidenten dem Entwurf für einen neuen Vertrag zugestimmt, der auch auf Google und Co. zielt. | mehr

Polizeiwagen auf dem Campingplatz in Lügde | Bildquelle: dpa Hintergrund

05.12.2019 14:54 Uhr

Kindesmissbrauch

Diese Strafen sind bislang möglich

Mit Blick auf den Missbrauchsskandal von Lügde fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul höhere Strafen für Kindesmissbrauch. Doch welche Sanktionen sieht das Strafgesetzbuch bislang vor? Von Claudia Kornmeier. | mehr

Lottozettel für den Euro Jackpot | Bildquelle: picture alliance / Caroline Seid

05.12.2019 13:01 Uhr

Eurojackpot

30 Millionen mit noch nicht mal 30

Sie ist noch nicht mal 30 und jetzt Millionärin. Eine junge Frau aus Hessen hat den Eurojackpot geknackt. Auch eine Tippgemeinschaft aus Bayern und ein Ungar hatten gewonnen. | hr

Polizisten führen einen Afghanen in ein Charterflugzeug in Leipzig. (Archiv 31.07.2019) | Bildquelle: dpa
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05.12.2019 12:58 Uhr

Innenministerkonferenz

Gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben

Ohne Risiko können Flüchtlinge derzeit nicht nach Syrien zurückkehren. Das ist die Einschätzung des Auswärtigen Amtes. Die Innenminister der Länder wollen gefährliche Straftäter trotzdem dorthin zurückschicken. | mehr

Herbert Reul (CDU), Innenminister in Nordrhein-Westfalen, beantwortet in Bottrop Fragen von Journalisten. | Bildquelle: dpa
AUDIO Innenminister der Länder fordern härtere Strafen bei Kindesmissbrauch

05.12.2019 11:47 Uhr

NRW-Innenminister

Reul für härtere Strafen bei Kindesmissbrauch

Vor der Konferenz der Innenminister hat NRW-Ressortchef Reul eine teilweise Verdopplung der Strafen bei Kindesmissbrauch und -pornografie gefordert. Beide Taten sollten nicht mehr nur als Vergehen gewertet werden. | mehr

Diesel-Zapfsäulen an einer Tankstelle | Bildquelle: dpa
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05.12.2019 08:33 Uhr

Plan des Umweltbundesamts

Bis zu 70 Cent mehr für den Sprit

Keine Pendlerpauschale mehr, deutlich höhere Spritpreise und ein Tempolimit: Das Umweltbundesamt hat einen eigenen, mehrstufigen Plan erarbeitet, wie Deutschland seine Klimaziele im Verkehr erreichen könnte. | mehr

Waffen und ein sichergestelltes Schild der Neonazi Gruppierung ''Combat 18'' | Bildquelle: picture-alliance / dpa/dpaweb

05.12.2019 04:06 Uhr

Vor der Innenministerkonferenz

Vereinsverbote - kein Allheilmittel

Seit dem Mord am hessischen Regierungspräsidenten Lübcke diskutieren die Innenminister über ein Verbot rechtsextremer Vereine. Bislang ohne Ergebnis. Bringt die Innenministerkonferenz in Lübeck den Durchbruch? Von Michael Stempfle. | mehr

Das Langericht in Bonn | Bildquelle: dpa
BILDER So funktionierten die

04.12.2019 20:55 Uhr

Bonner Landgericht

"Cum-Ex-Geschäfte sind strafbar"

Banken, Anwälte und Steuerberater als Akteure. Der Schaden für den Fiskus: gewaltig. Waren die "Cum-Ex-Geschäfte" nur das Ausnutzen von Gesetzeslücken? Das Bonner Landgericht sagt ganz klar nein. Das war strafbar. | mehr

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
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04.12.2019 18:49 Uhr

Nach Ausweisung von Diplomaten

Russland reagiert mit Unverständnis

Moskau hat mit scharfer Kritik auf die Entscheidung Deutschlands reagiert, zwei russische Botschaftsmitarbeiter auszuweisen. Der "unfreundliche Akt" werde nicht unbeantwortet bleiben. Von Christina Nagel. | mehr

Die designierten SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans und Esken | Bildquelle: dpa
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04.12.2019 17:33 Uhr

Vor SPD-Parteitag

Der Härtetest

Die Anspannung bei den Sozialdemokraten ist mit Händen zu greifen. Die Uhr bis zum Parteitag tickt und die designierten Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans sind immens unter Druck. Die Frage: Wie weiter mit der GroKo? Von Sabine Müller. | mehr

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