Inland

Ein Polizist steht vor dem abgesperrten Breitscheidplatz. | Bildquelle: dpa

19.12.2018 05:10 Uhr

Zwei Jahre nach dem Anschlag

Fall Amri - von Fehleinschätzungen gelernt?

Auf dem Berliner Breitscheidplatz wird heute der zwölf Todesopfer des Terroranschlags vor zwei Jahren gedacht. Die Ermittlungen zum Fall Amri dauern derweil an - und verändern das Untersuchungssystem. Von Michael Götschenberg. | mehr

19.12.2018 04:22 Uhr

Selbstverpflichtung der Branche

Ein bisschen weniger ungesund

Ernährungsministerin Klöckner hat sich mit einzelnen Branchen offenbar auf konkrete Zahlen bei der Reduzierung von Zucker, Salz und Fett in Fertigprodukten geeinigt. Dabei bleibt es aber bei einer Selbstverpflichtung. | mehr

Ein Zapfhahn an einer Tankstelle mit der Aufschrift Diesel | Bildquelle: FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/REX/Shu

19.12.2018 02:28 Uhr

VW-Musterfeststellungsklage

Wann droht die Verjährung?

Wer vom Abgasskandal betroffen ist, kann sich seit Ende November einer Verbraucherklage gegen VW anschließen. Doch bis wann sollte man das tun, damit die Verjährung nicht zum Problem wird? Von Claudia Kornmeier. | mehr

Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir geben nach den Koalitionsverhandlungen ein Statement. | Bildquelle: dpa

19.12.2018 02:19 Uhr

Verhandlungen in Hessen

CDU und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und Grünen in Hessen ist unter Dach und Fach. Details wurden noch nicht bekannt, die Grünen sollen aber zusätzlich das Sozial- sowie das Kultur- und Wissenschaftsministerium besetzen. | mehr

19.12.2018 01:11 Uhr

Film über Hape Kerkeling

Eine Kindheit im Ruhrgebiet

Hape Kerkelings Kindheit im Ruhrgebiet bietet Stoff für einen ganzen Film. In "Der Junge muss an die frische Luft" geht es um die Freuden, aber auch um die Tragödien seines Lebens. Von Carsten Schabosky. | video

"Der Junge muss an die frische Luft" feiert Premiere

18.12.2018 20:02 Uhr

CDU

Merz kann sich Ministeramt vorstellen

Im Kampf um den CDU-Vorsitz scheiterte Ex-Unionsfraktionschef Merz knapp. Sein politisches Comeback soll das aber nicht stoppen. Sogar ein Ministeramt unter Kanzlerin Merkel traue er sich zu, sagte er der "FAZ". | mehr

18.12.2018 17:25 Uhr

Geld des Familienministeriums

Giffey will Erzieherinnen früh fördern

Viele angehende Erzieherinnen und Erzieher brechen ihre Ausbildung ab. Wohl auch, weil sie in der Ausbildung kein Gehalt bekommen. Genau da setzt Familienministerin Giffey an. Von Jörg Seisselberg. | mehr

Schriftzug des Berliner Landgerichtes | Bildquelle: dpa

18.12.2018 14:57 Uhr

Urteil gegen Rechtsextremisten

Haftstrafe für "Migrantenschreck"-Betreiber

Der Betreiber der Internetseite "Migrantenschreck" ist zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Der 35-Jährige hatte illegal von Ungarn aus mit Waffen gehandelt. | rbb

Bayerns AfD-Landessprecher Petr Bystron | Bildquelle: dpa

18.12.2018 13:51 Uhr

AfD-Politiker in Südafrika

Schießtraining mit Rassisten

Auf einer Dienstreise nach Südafrika hat sich der AfD-Politiker Bystron laut Report Mainz mit Vertretern einer rassistischen Organisation getroffen. Mit ihnen absolvierte er ein Schießtraining. Bystron sieht darin kein Problem. | mehr

AfD-Obmann nimmt an Schießtraining mit südafrikanischen Rechtsradikalen teil

Wer zahlt die Hardwarenachrüstungen für Diesel-Fahrzeuge? | Bildquelle: picture alliance / dpa

18.12.2018 13:38 Uhr

Eilantrag abgelehnt

Vorerst kein Fahrverbot in Frankfurt

In Frankfurt wird es vorerst keine Dieselfahrverbote geben. Der Verwaltungsgerichtshof hat einen entsprechenden Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe abgelehnt. Jetzt fällt die Entscheidung in einem Berufungsverfahren. | hr

18.12.2018 10:16 Uhr

Bundesverfassungsgericht

AfD-Klage gegen Flüchtlingspolitik abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als unzulässig verworfen. Die AfD-Fraktion sei nicht in ihren Rechten verletzt worden, zudem sei ihr Verhalten widersprüchlich. Von Klaus Hempel. | mehr

Polizei durchsucht Räume in Weddinger As-Sahaba-Moschee (Quelle: Morris Pudwell)

18.12.2018 09:48 Uhr

Verdacht auf Terrorfinanzierung

Polizei durchsucht Berliner Moschee

In Berlin hat die Polizei Räume einer Moschee durchsucht. Sie ermittelt wegen Terrorfinanzierung. Die As-Sahaba-Moschee gilt als Treffpunkt von Islamisten und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. | rbb

Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht, (l-r) Peter Müller, Peter M. Huber, Vorsitzender Andreas Voßkuhle, Monika Hermanns, Sibylle Kessal-Wulf, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen Europäische Bankenunion | Bildquelle: dpa

18.12.2018 09:47 Uhr

Klage gegen Flüchtlingspolitik

AfD scheitert vor Verfassungsgericht

Klare Niederlage für die AfD-Fraktion beim Bundesverfassungsgericht: Die Richter lehnten alle drei Anträge einstimmig ab. Die Klage richtete sich gegen Entscheidungen der Merkel-Regierung in der Flüchtlingspolitik. | mehr

Kippen und anderer Müll | Bildquelle: picture alliance / zb

18.12.2018 09:18 Uhr

Vorstoß der Umweltministerin

Tabakindustrie soll für Kippenmüll zahlen

Umweltministerin Schulze will Geld von der Tabakindustrie. Damit möchte sie Reinigungsarbeiten wegen weggeworfener Zigaretten bezahlen. Kippen entwickeln sich zunehmend zu einem Umweltproblem. | mehr

Familie in der Küche | Bildquelle: imago/Westend61

18.12.2018 08:57 Uhr

Baukindergeld

Fast 48.000 Familien greifen zu

Seit drei Monaten gibt es das Baukindergeld, mit dem Familien leichter selbst genutztes Wohneigentum finanzieren können. Fast 48.000 Familien haben es bereits beantragt. Man habe einen Nerv getroffen, so die KfW. | mehr

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