Inland

Schüler einer 7. Klasse in Niedersachsen lernen mit iPads im Matheunterricht. | Bildquelle: dpa

20.02.2020 04:16 Uhr

Digitalpakt Schule

"Einmal fünf Milliarden wird nicht reichen"

Vor einem Jahr haben sich Bund und Länder auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Für fünf Milliarden Euro sollten die Schulen für die Digitalisierung fit gemacht werden. Es gibt bereits Forderungen nach mehr Geld. Von D. Schmidthäussler. | mehr

Polizisten an einem der Tatorte in Hanau. | Bildquelle: REUTERS

19.02.2020 23:40 Uhr

Hessen

Mindestens acht Tote nach Schüssen in Hanau

Durch Schüsse sind im hessischen Hanau mindestens acht Menschen getötet worden. Mindestens fünf weitere wurden verletzt. Am frühen Morgen gab es eine Festnahme. Die Hintergründe der Tat sind unklar. | hr

19.02.2020 17:32 Uhr

CDU in Thüringen

Notfalls doch mit der Linken?

Neuwahlen will die CDU in Thüringen weiter vermeiden. Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht empfahl ihrer Partei daher eine Vereinbarung mit der Linken. Zustimmung kam nun von Landeschef Mohring. | mehr

Keine Lösung der Regierungskrise in Thüringen in Sicht

Polizeiauto vor der Medizinischen Hochschule in Hannover, in der der mutmaßliche Clan-Chef untergebracht ist. | Bildquelle: dpa

19.02.2020 17:29 Uhr

Mutmaßlicher Clan-Chef in Hannover

Teuer bewachter Patient

Die Uniklinik in Hannover räumt Fehler ein. Sie hatte die Polizei zwar schnell informiert, als der angeschossene mutmaßliche Clan-Chef eingeliefert wurde - doch das Ministerium nicht. Bezahlen müssen die Steuerzahler den Dauereinsatz. | ndr

Ein älteres Paar läuft Hand in Hand über den Bürgersteig. | Bildquelle: dpa

Kommentar

19.02.2020 16:45 Uhr

Einführung der Grundrente

Gegen echte Altersarmut hilft das nicht

An sich ist die Grundrente eine gute Sache. Aber sie ist nicht in jeder Hinsicht fair, meint Uwe Lueb. Sechs Gründe nennt er, warum die jetzt beschlossene Regelung ungerecht ist. | mehr

Kommentar zur Grundrente: gut gemeint aber nicht gut gemacht

19.02.2020 15:18 Uhr

Bundesverfassungsgericht

NS-Erbe soll aufgearbeitet werden

Das Bundesverfassungsgericht will seine Anfangsjahre auf personelle Verflechtungen mit der NS-Zeit durchleuchten lassen. Schon jetzt ist klar: Ein Richter war eine besonders problematische Figur. Von Klaus Hempel. | mehr

BVerfG: Verflechtungen mit NS-Zeit sollen untersucht werden

19.02.2020 14:09 Uhr

Debatte über Parteivorsitz

CDU streitet über Auswahlverfahren

In der Debatte über eine neue CDU-Spitze erneuert Bewerber Röttgen seine Kritik an einem Verfahren im "Hinterzimmer". Doch andere CDU-Politiker lehnen eine Mitgliederbefragung ab - und nennen die SPD als abschreckendes Beispiel. | mehr

19.02.2020 14:09 Uhr

Debatte über CDU-Vorsitz

Merkel will sich raushalten

Die Kanzlerin will sich nicht ins Auswahlverfahren für den CDU-Vorsitz einmischen - Bewerber Röttgen hat hingegen klare Vorstellungen. Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer führte unterdessen Gespräche mit möglichen Bewerbern. | mehr

CDU-Vorsitz - Röttgen plädiert für Mitgliederentscheid

Fanmeile in Berlin mit jubelnden Fußballanhängern | Bildquelle: REUTERS

19.02.2020 11:32 Uhr

Fußball-EM 2020

Weg frei fürs Public Viewing

Es gehört bei Fußballturnieren längst dazu: Das Bundeskabinett hat nun auch für die EM 2020 eine Lockerung der Lärmschutzregeln beschlossen. Public Viewing soll damit möglich sein - das letzte Wort haben die Gemeinden. | mehr

Thüringer Landtag in Erfurt | Bildquelle: AFP

Liveticker

19.02.2020 10:29 Uhr

Liveticker

Wie geht es weiter in Thüringen?

Das Modell einer Übergangsregierung mit der CDU-Politikerin Lieberknecht an der Spitze ist geplatzt. Die SPD bedauert diesen Schritt, die Linke erhöht den Druck auf die CDU. Reaktionen im Liveticker. | mehr

Christine Lieberknecht im Thüringer Landtag | Bildquelle: imago images/Jacob Schröter

19.02.2020 09:29 Uhr

Thüringen-Krise

Keine Übergangsregierung mit Lieberknecht

Thüringens Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht hat es abgelehnt, übergangsweise das Bundesland zu regieren. Grund seien die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien über den Zeitpunkt von Neuwahlen, sagte sie. | mehr

Christian Müller, MDR, begründet die Entscheidung von Christine Lieberknecht

Reportage

19.02.2020 09:23 Uhr

Hass im Internet

Wenn nur die "Haut aus Teflon" hilft

Sie glaubt an Zivilcourage als Bürgerpflicht. Deshalb engagiert sich Inge Heimer bei den "Omas gegen Rechts". Dafür wird sie im Netz angefeindet - und hofft nun auf mehr rechtlichen Schutz. Von Christian Kretschmer. | mehr

Omas gegen Rechts

Geldmünzen in der Hand eines alten Menschen | Bildquelle: dpa

FAQ

19.02.2020 08:19 Uhr

Grundrente

Wer profitiert, was wird es kosten?

Das Bundeskabinett hat nach monatelangem Streit die Grundrente auf den Weg gebracht. Wie wird der Anspruch geprüft? Wie wird Grundrente beantragt, wo liegen die Einkommensgrenzen? Ein Überblick über die Details. | mehr

Die Grundrente einfach erklärt

Smartphone und Finger | Bildquelle: picture alliance / empics

19.02.2020 02:12 Uhr

Änderungen beim NetzDG

Verschärfte Gesetze gegen Hass und Hetze

Passwortherausgabe und Meldepflicht ans BKA: Das Kabinett hat die umstrittene Gesetzesverschärfung von Justizministerin Lambrecht gegen Hass im Internet beschlossen. Nun muss der Bundestag entscheiden. Von Iris Marx. | mehr

Kabinett bringt Maßnahmenpaket gegen Hasskriminalität im Netz auf den Weg

Bodo Ramelow (Die Linke), früherer Ministerpräsident von Thüringen, und Wolfgang Tiefensee (r), SPD-Landesvorsitzender | Bildquelle: dpa

19.02.2020 00:47 Uhr

Regierungskrise in Thüringen

Noch nichts geklärt in Erfurt

Es sind offensichtlich dicke Bretter zu bohren in Thüringen. Lange verhandelten Linke, SPD, Grüne und CDU am Dienstagabend - ergebnislos. Doch sie wollen weiter sprechen und bis Freitag einen Ausweg aus der Regierungkrise finden. | mehr

Christian Müller, MDR, erläutert die noch möglichen Lösungen

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