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21.08.2019 18:52 Uhr
Antrittsbesuch in Berlin
Kanzlerin Merkel empfängt den neuen britischen Premier Johnson zu einem Antrittsbesuch. Beide bemühen sich in der Brexit-Frage um Entgegenkommen. Doch die Streitpunkte sind die alten. Nach wie vor geht es um den Backstop. | mehr
21.08.2019 18:00 Uhr
Staatsbesuch in Berlin
Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin hofft der britische Premierminister Johnson auf Nachverhandlungen des Brexit-Vertrags. Die Aussichten auf Erfolg sind jedoch gering. Sehen Sie den Empfang bei Kanzlerin Merkel live. | phoenix
21.08.2019 17:47 Uhr
Kabinettsbeschluss
Der Soli soll weg - zumindest für einen Großteil der Zahler, das hat das Kabinett beschlossen. Profitieren sollen sowohl Arbeitnehmer als auch Selbstständige. Was bedeuten die Pläne für sie konkret? | mehr
21.08.2019 16:10 Uhr
Scholz und Geywitz
Die Partei wieder stark machen - so beschreibt das Duo Scholz/Geywitz seine Pläne für den SPD-Vorsitz. Das ginge am besten in der Regierung - auch in der ungeliebten GroKo. Von Julio Segador. | mehr
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21.08.2019 14:07 Uhr
Produktion in Leipzig
Der Flugzeughersteller DRA will in Zukunft den Passagierflieger Dornier 328 in Leipzig fertigen. Dafür investiert der Konzern 80 Millionen Euro in Anlagen und Montagehallen. 2023 könnte die erste Maschine aufs Feld rollen. | mdr
21.08.2019 12:43 Uhr
Solidaritätszuschlag
Mit dem Solidaritätszuschlag sollte vor allem der Aufbau der neuen Bundesländer unterstützt werden. Wieviel Geld nahm der Staat ein? Und wieviel floss in den Osten? Zuletzt nicht mehr allzu viel. Von Alex Krämer. | mehr
21.08.2019 12:17 Uhr
Baukosten und Grundstücke
Immer wieder sorgen die Militärausgaben der Bundesrepublik mit den USA für Streit. Kein Thema waren bisher die Kosten, die der Bund für US-Truppen in Deutschland übernimmt. Die Summe ist immens. | mehr
21.08.2019 11:03 Uhr
Pläne von Finanzminister Scholz
Ab 2021 wird der Soli für die meisten Steuerzahler vom Tisch sein. Das Bundeskabinett stimmte einer Teilabschaffung zu. Nun könnten Finanzminister Scholz nur noch rechtliche Zweifel im Weg stehen. | mehr
21.08.2019 10:02 Uhr
Statistisches Bundesamt
2018 hatten 25,5 Prozent der Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Mehr als die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Seit 2017 stieg der Wert leicht an. | mehr
21.08.2019 09:01 Uhr
Verdacht auf Menschenhandel
Wegen des Verdachts auf Menschenhandel sind in Berlin am Morgen fast 2000 Einsatzkräfte von Zoll und Bundespolizei zu einer großangelegten Razzia ausgerückt. Mehr als 100 Wohnungen werden derzeit durchsucht. | rbb
21.08.2019 05:00 Uhr
Debatte im Kabinett
Es ist ein Streitthema der Koalition: Heute will das Kabinett über einen Gesetzentwurf zur teilweisen Abschaffung des Soli entscheiden. Doch das letzte Wort ist nicht gesprochen. Von Julio Segador. | mehr
21.08.2019 04:53 Uhr
Kramp-Karrenbauer im Irak
Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer informiert sich bei den Bundeswehr-Soldaten im Irak über den Anti-IS-Einsatz. Die von ihr geforderte Mandatsverlängerung ist ihre erste Bewährungsprobe. Von Nina Barth. | mehr
20.08.2019 15:15 Uhr
"Geschichtslüge" im Wahlkampf
Zahlreiche Bürgerrechtler der Wendezeit haben der AfD eine Verharmlosung der SED-Diktatur und eine "Geschichtslüge" vorgeworfen. Für die "Demagogen der AfD" sei man 1989 nicht auf die Straße gegangen. | mehr
20.08.2019 14:00 Uhr
Rennen um SPD-Vorsitz
Finanzminister Scholz will sich zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Geywitz um den SPD-Vorsitz bewerben. Die 43-Jährige gilt als Hoffnungsträgerin der Sozialdemokraten in Brandenburg. | mehr
20.08.2019 09:50 Uhr
Bundesverfassungsgericht
Die Mietpreisbremse verstößt weder gegen die Eigentumsgarantie noch gegen die Vertragsfreiheit - und ist somit mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage einer Vermieterin ab. | mehr
Nachrichten aus den Bundesländern | mehr
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