Migranten und Flüchtlinge versammeln sich auf einem Feld an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei, um nach Griechenland zu gelangen.  | Bildquelle: dpa

Corona-Pandemie Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge gestoppt

Stand: 18.03.2020 14:50 Uhr

Die Coronavirus-Pandemie hat auch Folgen für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das Innenministerium stoppt die sogenannten Resettlement-Programme. Asylbewerber an den EU-Außengrenzen würden aber nicht abgewiesen.

Deutschland hat humanitäre Aufnahmeverfahren von Flüchtlingen ausgesetzt. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios bestätigte, sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angewiesen worden, das Resettlement-Verfahren im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens und die Resettlement-Verfahren des Bundes bis auf Weiteres zu unterbrechen.

De facto ‎seien die Aufnahmeverfahren wegen verschiedener Reisebeschränkungen und Einschränkungen bereits seit Freitag zum Erliegen gekommen. Auch die UN-Organisationen IOM und UNHCR hätten die Resettlement-Verfahren seit gestern offiziell ausgesetzt, so das Innenministerium.

Deutschland nimmt seit 2012 im Rahmen des Resettlement-Programms Flüchtlinge in Notlagen auf. Die Programme sollen Schutzsuchenden aus Krisengebieten einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland sichern. Pro Jahr will die Bundesregierung so rund 5000 Menschen zur Zuflucht nach Deutschland verhelfen.

Asylbewerber werden nicht abgewiesen

Unabhängig davon werden aber Asylbewerber an den EU-Außengrenzen bislang nicht abgewiesen. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, sagte, aktuell werde die Beantragung von Asyl als Ausnahme der Grenzschließungen gewertet. Ob dies dauerhaft so bleiben wird, ist allerdings nach dpa-Informationen offen. Aufgrund der Verbreitung des Coronavirus ist beispielsweise in Deutschland die Arbeit des BAMF nur noch sehr eingeschränkt möglich.

Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 18. März 2020 um 16:07 Uhr.

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