Bundesgesundheitsminister Spahn | Bildquelle: PIROSCHKA VAN DE WOUW/EPA-EFE/Sh

Corona-Pandemie Spahn kündigt mehr Tests an

Stand: 22.05.2020 02:29 Uhr

Gesundheitsminister Spahn will bald die Grundlage für mehr Corona-Tests schaffen. Laut dem Deutschen Städtetag bremsen jedoch Ärzte und Krankenkassen die Bemühungen, was jede Exit-Strategie gefährde.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Details zur künftigen reihenweisen Testung auf das Coronavirus verkündet. "Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht", sagte Spahn der "Welt". "Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein."

Corona-Tests sollen ausgeweitet werden
tagesschau 17:00 Uhr, 22.05.2020, Mirjam Kottmann, BR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Im Falle einer Infektion in der Einrichtung soll zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Abstrich gemacht werden. Auch symptomlose Kontaktpersonen von Infizierten sollen erstmals Anspruch auf Testung haben. Mit der Verordnung definiert Spahn Kriterien, bei denen die gesetzlichen Krankenkassen zu einer Übernahme der Kosten verpflichtet sind.

Testkapazitäten nicht ausgeschöpft

Der Bundestag hatte vor gut einer Woche ein Gesetz beschlossen, mit dem das Bundesgesundheitsministerium die gesetzlichen Krankenkassen per Verordnung verpflichten kann, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen - etwa auch wenn jemand keine Symptome hat. Spahn verwies nun auf ungenutzte Testkapazitäten: "Vergangene Woche sind deutschlandweit 425.000 Tests durchgeführt worden. Aber die Testkapazität ist mehr als doppelt so groß."

Der Minister kündigte zudem den "Aufbau einer dauerhaften nationalen Reserve an medizinischer Schutzausrüstung" an. "Diese Reserve gewährleistet Sicherheit für mehrere Monate, damit wir nicht noch einmal in eine Lage wie im Februar und März kommen, als selbst für das medizinische Personal nicht genügend Masken und Handschuhe vorhanden waren."

Städtetag: Ärzte und Kassen bremsen

Der Deutsche Städtetag warf Krankenkassen und Kassenärzten vor, teilweise eine Ausweitung von Corona-Tests zu bremsen. "Leider nehmen wir im Moment wahr, dass gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen das Rad zurückdrehen wollen", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Vereinzelt wird schon versucht, effektive Zusammenarbeit mit den Gesundheitsämtern für Corona-Tests zu zerschlagen, anstatt sie weiter zu verbessern", sagt Dedy. "Beispielsweise wurde in einigen Fällen die Finanzierung von Tests in Pflegeheimen, bei Pflegekräften oder im Rettungsdienst kurzfristig aufgekündigt."

Dies sei ein Hindernis auf dem Weg zu umfangreichen Screenings, die für eine Exit-Strategie aus Corona-Beschränkungen notwendig seien, kritisierte Dedy. "Krankenkassen und Kassenärzte leisten der Pandemiebekämpfung damit einen Bärendienst."

Krankenhäuser und Pflegeheime: Spahn will mehr Corona-Tests
Kai clement, ARD Berlin
22.05.2020 09:36 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. Mai 2020 um 09:00 Uhr.

Darstellung: