Spahn zu Corona Tests in Heimen auch ohne Symptome
Gesundheitsminister Spahn hat mehr Tests in Pflegeheimen angekündigt. Das sei mit dem neuen Maßnahmenpaket möglich. Das sieht zudem höheres Kurzarbeitergeld und größere Grippe-Impfstoffreserven vor.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will in Pflegeheimen verstärkt auch ohne Covid-19-Symptome testen lassen. Dies werde mit dem vom Kabinett gebilligten zweiten Pandemieschutzgesetz ermöglicht, teilt der CDU-Politiker mit.
Zudem werden Labore verpflichtet, künftig auch negative Testergebnisse zu melden. Die Gesundheitsämter müssen übermitteln, wenn jemand genesen ist.
37.000 Menschen akut infiziert
Derzeit seien gut 157.000 Infektionsfälle in Deutschland gemeldet, davon rund 120.000 genesen, sagte Spahn. Akut infiziert seien rund 37.000 Menschen in Deutschland: "Seit dem 12.4. sinkt die Zahl der akut Infizierten Tag um Tag."
Die Bundesregierung hatte in der heutigen Kabinettsbesprechung weitere Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Krise in Wirtschaft und Gesundheitswesen abzufedern. Dazu brachten mehrere Ministerien Gesetzespläne ein.
Kurzarbeitergeld wird erhöht
Neben einer Verlängerung der weltweiten Reisewarnung durch das Auswärtige Amt stand unter anderem ein Gesetzespaket aus dem Arbeitsministerium zum Beschluss: Gemäß dem Beschluss der Koalitionsspitzen soll das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug erhöht werden. Statt bis zu 67 Prozent können Arbeitnehmer nun bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhalten, Beschäftigte mit Kindern bis zu 87 Prozent.
Da Erwerbslose derzeit kaum in neue Jobs vermittelt werden, wird die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängert - um drei Monate für diejenigen, deren Anspruch in den nächsten Monaten enden würde. Für Arbeitslose ab 50 Jahren soll die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes in mehreren Schritten auf bis zu 24 Monate ansteigen, sofern sie 48 Monate oder länger versicherungspflichtig beschäftigt waren.
Corona-Bonus für Pflegekräfte
Pflegekräfte sollen künftig einen Corona-Bonus von bis zu 1500 Euro bekommen können. Ein Drittel des Betrags sollen demnach die Länder und Arbeitgeber übernehmen, zwei Drittel die Pflegekassen. Über einen Bundeszuschuss soll in der zweiten Jahreshälfte entschieden werden.
4,5 Millionen Dosen Grippeimpfstoff
Um während der kommenden Grippesaison im Winter medizinische Einrichtungen nicht doppelt zu belasten, will der Bund zudem 4,5 Millionen Dosen Grippeimpfstoff beschaffen. Die Pandemie werde mit hoher Wahrscheinlichkeit im kommenden Winter noch nicht vorbei sein, sagte Spahn vor der Zusammenkunft des Kabinetts der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Gleichzeitig viele Grippe- und Corona-Kranke zu versorgen, könnte unser Gesundheitssystem überfordern."