Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD)
Analyse

Wahl in Berlin Eine heftige Klatsche für die SPD

Stand: 12.02.2023 18:08 Uhr

Die SPD fährt ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Berliner Stadtgeschichte ein, auch für die Grünen gibt es wenig Grund zur Freude. Die CDU sammelte auch viele Stimmen Enttäuschter ein.

Eine Analyse von Jörg Schönenborn

Auch wenn das Rennen um den zweiten Platz noch offen ist: Politisch ist diese Wahl für die Berliner SPD eine Niederlage. Selbst wenn das Ergebnis sich noch leicht verbessern sollte, wird es für die Partei das schlechteste in der Berliner Stadtgeschichte sein.

Sie wird von den Wählerinnen und Wählern verantwortlich gemacht für die meisten Missstände in der Stadt, schlecht arbeitende Behörden, fehlende Wohnungen, eine fehlerhafte Wahl.

Auch für die Grünen gibt es nicht wirklich Grund zur Freude. In allen großen Städten haben sie in den vergangenen Jahren bei Landtagswahlen deutlich zugelegt, in Berlin treten sie auf der Stelle. Das hat mit der geringen Zugkraft der Spitzenkandidatin zu tun, aber auch damit, dass sich zwei Drittel der Berlinerinnen und Berliner eine klarere Abgrenzung von Störern und gewalttätigen Aktivisten wünschen.

CDU-Ergebnis hat auch kuriose Seiten


Der Erfolg der CDU lässt sich klar analysieren. Von ihr erhoffen sich viele, dass sie besser für Ordnung und Sicherheit in der Stadt sorgen würde als die jetzt regierenden Senatsparteien. Trotzdem hat das CDU-Ergebnis auch eine kuriose Seite: Zum ersten Mal zeigt unsere Wahltagsbefragung, dass sie überwiegend aus Enttäuschung über andere Parteien gewählt worden ist - weniger aus Überzeugung für das angebotene Programm.

Das gilt besonders für die neu hinzugewonnenen Wählerinnen und Wähler. Der CDU ist es also nicht nur gelungen, in puncto innere Sicherheit Kontur zu gewinnen, sondern auch Enttäuschte einzusammeln, die sich von anderen Parteien abgewandt haben.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die ARD-Wahlsendung zur Berlin-Wahl am 12. Februar 2023 um 17:45 Uhr.