Wolodymyr Selenskyj | dpa

Scholz-Reise in die Ukraine? Einladung für einen besonderen Tag

Stand: 06.05.2022 21:10 Uhr

Am "Tag des Sieges" nach Kiew? Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Bundeskanzler Scholz für den symbolträchtigen 9. Mai eingeladen. Die Kämpfe um Mariupol dauern indes an.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz für den 9. Mai zu einem Besuch in Kiew eingeladen. Während einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House sagte Selenskyj zudem, er habe mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesprochen und eine Einladung sowohl an ihn als auch an Scholz ausgesprochen. Sie könnten jederzeit kommen.

Am 9. Mai, dem kommenden Montag, feiert Russland den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Scholz könne einen starken politischen Schritt unternehmen und am 9. Mai nach Kiew kommen, sagte Selenskyj.

Bisher ist Scholz noch nicht zu einem Solidaritätsbesuch in die Ukraine gereist. Die ukrainische Regierung hatte Mitte April einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier abgelehnt und ihm eine prorussische Politik in der Vergangenheit vorgeworfen. Darauf sagte Scholz, er wolle vorerst nicht in die Ukraine reisen. Ob Scholz die Einladung nun annimmt, ist noch nicht bekannt.

Antrittsbesuch von Macron in Berlin am Montag

Ein Sprecher der Bundesregierung verwies jedoch auf bereits bekannte Termine des Kanzlers in den kommenden Tagen, darunter auf den Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Montag. "Am Vortag werden der Bundeskanzler, seine G7-Kollegen und der ukrainische Staatspräsident in einer Video-Schalte am historischen Jahrestag des Weltkriegsendes über die Lage in der Ukraine beraten." Andere kurzfristige Termine habe er derzeit nicht mitzuteilen, so der Sprecher.

Nach Angaben von Scholz will als erstes Mitglied der Bundesregierung Außenministerin Annalena Baerbock demnächst in die Ukraine reisen. 

Bas sieht sich als "Eisbrecherin"

Schon am Wochenende will Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in die Ukraine reisen und dort am Gedenken für alle Kriegsopfer in der Ukraine teilnehmen. Sie sehe sich dabei in der Rolle einer Eisbrecherin und sei über diese Reise in ständigem Kontakt mit Scholz und Steinmeier, sagte die SPD-Politikerin dem SWR. Ihr komme es darauf an, dass auch das deutsche Parlament in der Ukraine repräsentiert werde, sagte die Bundestagspräsidentin. Wenn die Sicherheitslage es zulässt, will Bas auch Selenskyj treffen. 

Was sind Putins Ziele für den 9. Mai?

Internationale Beobachter gehen davon aus, dass der Kreml am historisch aufgeladenen "Tag des Sieges" am 9. Mai gerne die vollständige Eroberung der Gebiete Luhansk und Donezk feiern würde. Aufgrund des stockenden Vormarschs der russischen Armee gilt das aber als kaum noch realistisch.

Nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministeriums könnte das Ziel auch die vollständige Einnahme der umkämpften Hafenstadt Mariupol sein. Der Einnahmeversuch hänge wahrscheinlich mit dem Wunsch von Staatschef Wladimir Putin zusammen, "einen symbolischen Erfolg in der Ukraine" zu verbuchen, teilte das britische Verteidigungsministerium bei Twitter mit.

Die andauernden Gefechte um das Stahlwerk Asowstal in Mariupol könnten zudem den weiteren Plänen im Wege stehen. Die Kämpfe hätten Russland Personal, Ausrüstung und Munition gekostet. "Solange der ukrainische Widerstand in Asowstal anhält, werden die russischen Verluste weiter zunehmen und ihre operativen Pläne im südlichen Donbass durchkreuzen."

Nach Angaben des Sprechers des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, machen russische Truppen trotz anhaltender Luftangriffe auf Mariupol derzeit allenfalls "tapsende" Fortschritte. Ein Großteil der Truppen habe die Stadt bereits wieder verlassen. Die Hauptkämpfe konzentrierten sich auf den Donbass im Osten der Ukraine.

Vor dem 9. Mai könne das Pentagon keine Veränderung im russischen Vorgehen oder eine andere Dynamik erkennen, sagte Kirby. Die USA gehen davon aus, dass Russland hinter dem Zeitplan für die Invasion liege und im Donbass nicht die vom Kreml erhofften Fortschritte erziele, ergänzte Kirby.

Ukraine: Russen brechen erneut Waffenruhe in Mariupol

Ukrainische Kämpfer warfen Russland indes einen erneuten Bruch der vereinbarten Waffenruhe rund um das belagerte Stahlwerk vor. Ein Auto, mit dem eigentlich Zivilisten hätten evakuiert werden sollen, sei mit einer Panzerabwehrrakete beschossen worden, teilten die Kämpfer des Nationalgarderegiments "Asow" im Nachrichtendienst Telegram mit. Einer ihrer Soldaten sei getötet und sechs seien verletzt worden. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

Das russische Militär hatte bis einschließlich Samstag eine täglich mehrstündige Waffenruhe zur Evakuierung von auf dem Werksgelände verbliebenen Zivilisten angekündigt. In der stark zerstörten Stadt mit einst über 400.000 Einwohnern leben Schätzungen zufolge noch mehr als 100.000 Menschen. Nach ukrainischen Angaben ist es in den vergangenen Tagen gelungen aus der seit Wochen belagerten Stadt und dem Stahlwerk Asowstal insgesamt etwa 500 Zivilisten in Sicherheit zu bringen.

Bericht: Ukrainischer Beschuss auf russische Fregatte

Im Schwarzen Meer ist ukrainischen Medienberichten zufolge eine russische Fregatte nach Raketenbeschuss in Brand geraten. Offiziell wurden die Berichte zunächst weder in Moskau noch in Kiew bestätigt. Der ukrainische Generalstab erhöhte die Zahl der vermeintlich versenkten russischen Schiffe allerdings bereits um ein weiteres auf nun insgesamt elf.

"Die Explosion mit anschließendem Brand ereignete sich an Bord der Fregatte des Projekts 11356 vom Typ 'Burewestnik', die sich nahe der Schlangeninsel befindet", berichtete das in Odessa beheimatete Medium Dumskaja.net. Anderen Medienberichten zufolge soll es sich bei dem Schiff um die "Admiral Makarow" handeln. Es soll von einer Antischiffsrakete des Typs Neptun getroffen worden sein. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte auf Nachfrage von Journalisten: "Wir haben keine Information dazu." Erste Meldungen über den angeblichen Vorfall waren bereits am Donnerstag in sozialen Netzwerken aufgetaucht.

Mitte April war das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, der Raketenkreuzer "Moskwa", nach einem Brand gesunken. Nach ukrainischen Angaben wurde das Kriegsschiff ebenfalls mit einer Neptun-Rakete versenkt.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, dass sowohl Bundeskanzler Scholz als auch Bundespräsident Steinmeier nach Kiew eingeladen worden seien. Die Einladung des ukrainischen Präsidenten bezog sich allerdings nur auf Scholz. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Mai 2022 um 18:00 Uhr.