Ein Junge läuft an Trümmern in der Stadt Daraa vorbei. | Bildquelle: REUTERS

Russland, Iran und Türkei Vier Schutzzonen für Syrien?

Stand: 04.05.2017 15:25 Uhr

Russland, die Türkei und der Iran haben sich auf die Einrichtung von Schutzzonen in Syrien verständigt. Delegationsleiter der drei Länder unterschrieben in der kasachischen Hauptstadt Astana eine Vereinbarung dazu.

In Syrien sollen vier Schutzzonen eingerichtet werden. Darauf haben sich Russland, der Iran und die Türkei geeinigt. Ein entsprechendes Dokument unterzeichneten Vertreter der vier Länder in Kasachstan bei Verhandlungen über eine Waffenruhe in Syrien.

Der Chefunterhändler Syriens erklärte, die Regierung in Damaskus unterstütze die Initiative. Einige Delegationsmitglieder der syrischen Opposition hingegen verließen aus Protest den Konferenzsaal in Astana. Die Opposition war gegen die Teilnahme des Iran an den Gesprächen. Sie beschuldigt Teheran, Kriegspartei zu sein.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi für die Einrichtung von "Zonen der Deeskalation" in Syrien eingesetzt. Was dies genau bedeutet, ist noch nicht klar. Putin hatte dazu gesagt, "wenn es eine Zone der Deeskalation gibt, werden dort unter der Bedingung keine Flugzeuge im Einsatz sein, dass von diesen Zonen keine militärische Aktivität mehr ausgeht".

Wie türkische Zeitungen berichteten, äußerte Erdogan bei seiner Rückreise aus Russland die Hoffnung, dass diese Zonen den Syrien-Konflikt "zur Hälfte" lösen könnten. Erdogan sagte demnach, die Zonen würden Idlib, Teile der Provinz Aleppo, Al-Rastan in der Provinz Homs, einen Teil von Damaskus und einen Teil von Daraa umfassen.

US-Regierung skeptisch

Die US-Regierung sieht die Vereinbarung mit Skepsis. Man begrüße jede Anstrengung, die Gewalt in Syrien zu reduzieren, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. Man habe bei dem Abkommen von Astana aber Bedenken, insbesondere was die Rolle des Iran angehe. "Die iranischen Aktivitäten in Syrien haben nur zur Gewalt beigetragen, statt sie zu stoppen, und die bedingungslose Unterstützung für das Assad-Regime hat das Elend für normale Syrer fortgesetzt", erklärte die Sprecherin. "Angesichts der Misserfolge bei vergangenen Vereinbarungen haben wir Grund, vorsichtig zu sein."

Schwierige Umsetzung

Russland und die Türkei stehen im syrischen Bürgerkrieg auf entgegengesetzten Seiten, doch verstärkten sie im vergangenen Jahr ihre Kooperation, um eine Waffenruhe und eine politische Lösung des Konflikts zu erreichen. Im Dezember vermittelten sie die Evakuierung des Ostteils von Aleppo sowie eine neue Waffenruhe, die aber brüchig bleibt. Auch kooperierten sie bei politischen Gespräche zwischen Rebellen und Regierungsvertretern in Astana. Der Iran steht ebenso wie Russland auf der Seite des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad.

Eine Durchsetzung von Schutzzonen gilt als schwierig, auch weil die Terrormiliz "Islamischer Staat" und andere islamistische Gruppierungen nicht in die Gespräche eingebunden sind. Wie schwer solche Schutzvereinbarungen umzusetzen sind, zeigte ein Anschlag am 17. April. Dabei wurden mindestens 126 Menschen eines Evakuierungskonvois mit schiitischen Zivilisten aus Aleppo getötet.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Mai 2017 um 15:00 Uhr.

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