Kyriakos Mitsotakis | Bildquelle: ALEXANDROS VLACHOS/EPA-EFE/REX

Regierungswechsel in Athen Wahlsieger verspricht Steuersenkung

Stand: 08.07.2019 12:38 Uhr

In Griechenland hat die konservative Nea Dimokratia die Parlamentswahl mit absoluter Mehrheit gewonnen. Parteichef Mitsotakis ist bereits als neuer Ministerpräsident vereidigt worden. Die Liste seiner Versprechen ist lang.

Von Michael Lehmann, ARD-Studio Athen

Der 51-jährige Kyriakos Mitsotakis hat sich in seiner Partei hochboxen müssen. Lange galt er nicht als Nummer eins und auch nicht als Politik-Talent, eher als Arbeitstier in der konservativen Partei Nea Dimokratia. Durch eine Stichwahl im Januar 2016 wurde er Parteivorsitzender.

Mitsokakis ist neuer Ministerpräsident Griechenlands
tagesschau 17:00 Uhr, 08.07.2019, Ellen Trapp, ARD Athen

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Zuvor - auf dem Höhepunkt der Finanzkrise in Griechenland - hatte Mitsotakis als Minister in der konservativen Samaras-Regierung Pläne entworfen, wie die Verwaltung des Landes möglichst effektiv reformiert werden kann. Mitsotakis war damals auch für die Einführung von effektiver EDV zuständig.

1/2

Vorläufiges Ergebnis der griechischen Parlamentswahl

Vorläufiges amtliches Ergebnis

Vorläufiges amtliches Ergebnis

"Unser Land braucht eine große Investitionsexplosion"

Pragmatismus und Durchsetzungsfähigkeit wird er jetzt auch brauchen können, wenn es darum geht, einige Wahlversprechen schnell umzusetzen. "Unser Land braucht eine große Investitionsexplosion", hatte er angekündigt. "Wir müssen den Kuchen vergrößern." Alle Griechen müssten "aus dieser Wohlstands-Dividende Gewinne haben", so Mitsotakis. "Das werden wir erreichen, indem wir die Steuern senken für alle Griechinnen und Griechen." Auch alle Unternehmer sollen davon profitieren.

Im Moment ist auch für viele konservative Wähler in Griechenland noch unklar, wie genau der neue Ministerpräsident Steuern senken will und ob Rentner und Niedrigverdiener durch die neue Mitsotakis-Regierung wirklich entlastet werden. Auch innerhalb der Nea Dimokratia war es zumindest bis zum gestrigen Wahlsieg durchaus auch ein Problem, dass ihr Parteichef einer Politiker-Familie entstammt, die die eigenen Kreise besonders gerne gefördert hat.

Michael Schramm, ARD Athen, über den Machtwechsel in Griechenland
tagesschau24 11:00 Uhr, 08.07.2019

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Mitsotakis will die "Ärmel hochkrempeln"

Alexis Tsipras | Bildquelle: AP
galerie

Der bisherige Regierungschefs Alexis Tsipras räumte seine Niederlage am Abend ein.

Mitsotakis lässt Kritik in dieser Richtung äußerlich gelassen abprallen. Vom "Ärmel hochkrempeln" sprach Mitsotakis am Abend nach dem Sieg vor Parteifreunden immer wieder. "Ich kenne die Schwierigkeiten, die auf mich und meine Mitarbeiter zukommen. Es war ein starker Wille des Volkes, der an der Wahlurne angekommen ist", erklärte er.

Diesen Willen wird der Sohn des früheren Ministerpräsidenten Konstantinos Mitsotakis ernst nehmen müssen - genauso wie den Kampf gegen Altlasten in der eigenen Partei, die beim Modernisierungskurs in weiter schwierigen Zeiten im Weg stehen könnten.

Griechische Konservative planen schnellen Regierungsstart
Michael Lehmann, ARD Istanbul, zzt. Athen
08.07.2019 09:12 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Juli 2019 um 11:00 Uhr.

Darstellung: