Angela Merkel und Benjamin Netanyahu bei einer Pressekonferenz in Israel. | Bildquelle: dpa

Merkel in Jerusalem Ein intaktes Verhältnis - trotz Unterschieden

Stand: 04.10.2018 18:06 Uhr

Bei Merkels Besuch in Jerusalem sind sich die Staatschef einig, dass das deutsch-israelische Verhältnis etwas ganz besonderes ist. Keine Einigkeit hingegen gab es beim Thema Iran.

Von Benjamin Hammer, ARD-Studio Tel Aviv

Es kommt nicht häufig vor, dass sich fast alle Minister der Bundesregierung auf enge Stühle zwängen, nur weil die Bundeskanzlerin eine Pressekonferenz gibt. In Jerusalem war das der Fall. In einem Saal im altehrwürdigen King-David-Hotel saßen die Minister der deutschen und der israelischen Regierung in einer langen Reihe, vorne auf dem Podium standen ihre Chefs, Angela Merkel und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Deren Botschaft: Das deutsch-israelische Verhältnis ist intakt, trotz der Meinungsverschiedenheiten.

"Kanzlerin Merkel, Sie haben Ihr Versprechen gehalten", sagte Netanyahu. "Ich und die Menschen in Israel danken Ihnen für Ihre unnachgiebige Unterstützung von Israels Sicherheit. Ich danke Ihnen auch, dass Sie eine so klare Haltung gegen den Antisemitismus einnehmen."

Merkel betont in Jerusalem Wichtigkeit der Beziehung zu Israel
tagesschau 20:00 Uhr, 04.10.2018, Susanne Glass, ARD Tel Aviv

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Ein Geschenk, ein Wunder

Am Morgen hatten Merkel und ihre Minister die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Mehrfach betonte die Kanzlerin während ihres Besuches: Dass Deutschland ein so enges Verhältnis zu Israel habe, rund 70 Jahre nach dem Holocaust, das sei ein Geschenk, ein Wunder.

"Wir bekennen auch, dass wir die immerwährende Verantwortung für die Verbrechen der Schoah weitertragen werden", sagte Merkel. "Wir müssen zugeben, dass es in Deutschland nach wie vor Antisemitismus gibt. Zum Teil sogar verstärkt."

Angela Merkel in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem | Bildquelle: DEBBIE HILL/POOL/EPA-EFE/REX/Shu
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Bundeskanzlerin Merkel hat die "immerwährende Verantwortung" Deutschlands für die Verbrechen der Shoah betont.

Dass das deutsch-israelische Verhältnis etwas ganz besonderes ist, darin sind sich Deutschland und Israel einig. Einigkeit gab es noch bei einem weiteren Thema. Auf den Regierungskonsultationen vereinbarten beide Länder in einem Bereich noch enger zusammenzuarbeiten.

"Was aus Ihrem Besuch einen Meilenstein machen wird: Das ist die Kooperation bei Technologie und Innovation", so Netanyahu. "Das ist der Schlüssel zur Zukunft. Wir sind zwei außerordentliche Volkswirtschaften."

Start-Up-Nation Israel

Kein Widerspruch von Merkel. Die hatte diesmal mehrere Industrievertreter nach Israel gebracht. Das Handelsvolumen der beiden Länder ist so hoch wie nie. Deutschland will von der Start-Up-Nation Israel profitieren. Israel setzt auf die Zusammenarbeit mit deutschen Weltkonzernen und will von deren Marktmacht profitieren.

Bei so viel Einigkeit geriet eine Sache zeitweise in Vergessenheit: Deutschland hatte die Regierungskonsultationen im vergangenen Jahr abgesagt. Offiziell aus Termingründen - tatsächlich jedoch aus Protest gegen die Siedlungspolitik der Israelis im besetzten palästinensischen Westjordanland. Ausgespart wurde das Thema dieses Mal von Merkel nicht: "Wir favorisieren und stehen zu dem Projekt einer Zweistaatenlösung. Und in dem Zusammenhang habe ich von deutscher Seite natürlich auch meine Sorge geäußert mit Blick auf die Siedlungspolitik, die zum Teil die Bemühungen um eine solche Zweistaatenlösung erschwert."

Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält im Israel-Museum die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa in Jerusalem. | Bildquelle: dpa
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Kanzlerin Merkel erhält die Ehrendoktorwürde an der Universität Haifa.

Premier Netanyahu lenkte den Fokus auf die Palästinenser: Deren Weigerung zu verhandeln, verhindere eine Einigung mit Israel. Einen zusammenhängenden palästinensischen Staat, freilich, ohne die Präsenz von israelischen Soldaten im Westjordanland, lehnt Netanyahu ab. Für ein solches Modell setzt sich Deutschland jedoch ein. 

Keine Einigkeit beim Thema Iran

Und auch bei diesem Thema gab es keine Einigkeit: Iran. Israel lehnt das Atomabkommen entschieden ab. Deutschland unterstützt es noch, weil es keine besseren Alternativen sieht. Merkel sagte, natürlich stimme man mit Israel überein, dass alles getan werden müsse, um den Iran daran zu hindern, eine nukleare Bewaffnung zu bekommen. "Wo wir nicht immer einig sind, ist der Weg zu diesem Ziel", so die Kanzlerin.

Die Meinungsverschiedenheiten, die im vergangenen Jahr das deutsch-israelische Verhältnis belastet hatten: Sie sind unverändert da. Diesmal jedoch bemühten sich beide Seiten um ein Signal der Einigkeit. Netanyahu kündigte bereits den Besuch seiner Regierung in Berlin an.  

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Oktober 2018 um 20:00 Uhr.

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