Die britische Premierministerin May spricht im Unterhaus. | Bildquelle: REUTERS

Britisches Parlament May übersteht Misstrauensvotum

Stand: 16.01.2019 20:36 Uhr

Die britische Premierministerin May hat den Misstrauensantrag im Parlament überstanden. 325 Abgeordnete stimmten für die Regierung, 306 gegen sie. May kündigte umgehende Gespräche mit der Opposition an.

Das britische Parlament hat sich einen Tag nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags hinter Premierministerin Theresa May gestellt. Beim Misstrauensvotum stimmten 325 Abgeordnete für die Regierung, 306 gegen sie. Trotz des Scheiterns des von ihr mit der EU ausgehandelten Abkommens bleibt May damit im Amt.

Der Misstrauensantrag gegen Theresa May ist gescheitert
tagesthemen 22:25 Uhr, 16.01.2019, Julie Kurz, ARD London

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Gespräche mit anderen Parteien

"Ich bin bereit, mit jedem Mitglied des Hauses zusammenzuarbeiten", sagte die Premierministerin nach der Abstimmung. Sie hat nun weiterhin bis Montag Zeit, dem Parlament einen Plan B zum Austritt Großbritanniens aus der EU vorzulegen. Zuvor will sie sich mit den anderen Parteien im Unterhaus beraten.

May erklärte, nun müsse beim Brexit ein Weg gefunden werden, hinter dem auch das Parlament stehe. Die Gespräche begännen noch am Abend. "Ich glaube, dass alle in diesem Haus sich dazu verpflichtet fühlen, die EU zu verlassen." Oppositionschef Jeremy Corbyn forderte, die Regierung müsse nun klarstellen, dass es nicht zu einem ungeregelten Austritt aus der EU komme.

Mehrheit für Regierung war erwartet worden

Am Dienstagabend hatte das Unterhaus mit großer Mehrheit gegen den Brexit-Vertrag gestimmt. Labour-Chef Corbyn beantragte unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage für May das Misstrauensvotum gegen die Regierungschefin.

Es war aber erwartet worden, dass eine Mehrheit der Abgeordneten sich hinter die Regierung stellt. Denn weder Mays Tories noch die nordirische DUP, die ihre Minderheitsregierung stützt, wollen eine vorgezogene Neuwahl.

Jeremy Corbyn | Bildquelle: AP
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Labour-Chef Corbyn hatte das Misstrauensvotum nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags beantragt.

Corbyn fordert Neuwahl

Genau diese hatte Corbyn in der Debatte vor dem Misstrauensvotum gefordert. Die heftige Schlappe bei dem Votum über den Brexit-Deal habe gezeigt, dass die Regierung nicht in der Lage sei, weiterzumachen. Die "Zombie-Regierung", deren "Frankenstein-Deal" nun offiziell tot sei, solle den Weg frei machen, sagte Corbyn.

May hatte dagegen erneut um Unterstützung für ihre Regierung geworben. Eine Neuwahl sei "das Schlechteste, was wir machen können". Sie würde die Spaltung im Land vertiefen, Chaos und Stillstand bringen, so die Premierministerin.

Theresa May übersteht Misstrauensvotum
Anne Demmer, ARD London
16.01.2019 21:03 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Januar 2019 um 20:00 Uhr.

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