Maas im Iran "Wir bemühen uns nach Kräften"

Bundesaußenminister Maas hat sich im Iran mit seinem Amtskollegen Zarif getroffen. Anlass: Das gefährdete Atomabkommen. Beide suchten nach Lösungen und gaben sich nicht hoffnungslos.

Von Klaus Remme, DLF/DLR

Die Beratungen in Teheran dauerte sehr viel länger als ursprünglich vorgesehen. Heiko Maas und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif saßen zwei Stunden zusammen, bevor sie vor Kameras und Mikrofonen Fragen der Journalisten beantworteten.

Zarif ging in die Offensive: Die USA hätten dem Iran einen wirtschaftlichen Krieg angesagt, der vor allem die Bevölkerung treffe. Ja, der Iran habe Verpflichtungen im Abkommen unterschrieben und sei vertragstreu gewesen - jetzt habe man aber auch eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bevölkerung.

Seit Monaten mahnt Teheran vor allem gegenüber den europäischen Vertragspartnern an, das Abkommen - auch durch das Kürzel JCPOA bekannt - umzusetzen und dem Iran zugesagte wirtschaftliche Chancen zu geben.

"Wir bemühen uns nach Kräften"

Heiko Maas sagte, man stehe zum Abkommen und wollen seine Verpflichtungen umsetzen: "Dabei werden wir keine Wunder bewirken, doch wir bemühen uns nach Kräften, um ein Scheitern abzuwenden." Etwa dadurch, dass man sehr intensiv an der Umsetzung des Zahlungsinstruments INSTEX arbeite, "und dabei geht es auch voran".

Gleichzeitig konzedierte Maas, man müsse zur Kenntnis nehmen, dass die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens nach dem Ausstieg der Amerikaner nicht mehr so zu generieren seien. Maas betonte, dies sei der richtige Zeitpunkt für Dialog: "Wir stehen an einer wichtigen Wegmarke."

Mit Blick auf die Spannungen in der Region überbrachte der deutsche Außenminister nach Gesprächen in Bagdad, Amman und Abu Dhabi die Botschaft, dass niemand Interesse an einer Eskalation der aktuellen Spannungen habe.

Zarif entgegnete, man werde keinen Krieg beginnen - aber wenn jemand einen Krieg mit dem Iran beginne, werde man kämpfen. Er fügte hinzu: "Der einzige Weg zu einer Entspannung und Deeskalation ist der Stopp von diesem wirtschaftlichen Krieg." Immerhin, Zarif erwähnte die von den Iranern verhängte Frist nicht, eine Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen bis zum 7. Juli umzusetzen.

Auch die deutsche Wirtschaft hadert mit den Sanktionen

Die Iraner sind nicht die einzigen, die auf Besserung hoffen. Dagmar von Bohnstein, Vertreterin der deutschen Wirtschaft in Teheran, verwies darauf, dass der bilaterale Handel in den ersten zwei Monaten 2019 um 50 Prozent eingebrochen sei. Die Sanktionen der Amerikaner seien "smart", sie träfen den Iran ins Mark, sagte sie und forderte eine politische Perspektive. Es müsse ein Zeichen geben, dass die Sanktionspolitik ein Ende findet, so wie sie im Moment von den USA aufrechterhalten werde.

Doch ein Ende der amerikanischen Sanktionspolitik ist nicht abzusehen. Maas warnte die Iraner davor, dass Abkommen nun ihrerseits zu verlassen. "Less for less", also weniger Vertragstreue für weniger Umsetzungspotenzial, diese Devise werde man nicht akzeptieren.