Außenminister Maas | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

Maas im Mittleren Osten Eine Reise in die Krise

Stand: 07.06.2019 16:56 Uhr

Syrien, Jemen, der Atomdeal mit dem Iran: Außenminister Maas reist in die Krise im Mittleren Osten. Zum Auftakt in Jordanien soll es um eine mögliche Verlängerung der Tornado-Aufklärungsflüge gehen.

Von Klaus Remme, DLF

Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Iran - wer allein schon diese drei Stationen der Reise von Heiko Maas hört, der ahnt, was die Sprecherin des Auswärtigen Amts so erläuterte: "Das ist eine Reise in die Krise, das ist eine Reise in eine unruhige Region. Zum einen wird es darum gehen, für Ruhe, für Besonnenheit, für Deeskalation zu werben". Am Ende der Reise werde in Teheran sicher auch die Möglichkeit bestehen, das Meinungsbild auch einmal dort zu spiegeln und auch einmal im Iran vorzutragen und zu sprechen.

Rettungsaktion für Atomabkommen

Im Iran wird es darüber hinaus vor allem um das Atomabkommen gehen. Washington ist ausgestiegen, auch Teheran stellt das Abkommen mit der ungelenken Abkürzung JCPOA jetzt infrage. "Bei der Frage, wo wir stehen und was wir tun: Wir stehen ganz klar auf einer Seite, nämlich der des JCPOA."

Berlin, Paris und London wollen das Abkommen retten. Die Reise ist mit den britischen und französischen Partnern koordiniert, die Amerikaner sind informiert.

Unterstützung aus der Opposition

Aus den Reihen der Opposition im Bundestag kommt Unterstützung. Bijan Djir-Sarai ist außenpolitischer Sprecher der FDP und Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe: "Man muss alles versuchen, um einen militärischen Konflikt im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern. Ein Krieg in der Region wäre eine große Katastrophe für die gesamte Region, Alles, was dazu beiträgt, dass die Lage sich etwas entspannt, ist im Grunde genommen ein Erfolg."

Omid Nouripour, Außenpolitischer Sprecher der Grünen | Bildquelle: dpa
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Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Nouripour, begrüßt die Reise.

Der außenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, meint: "Ich freue mich sehr, dass Heiko Maas jetzt beschlossen hat, endlich in den Iran zu reisen."

Nouripour drängt darüber hinaus auf direkte Gespräche zwischen Teheran und Washington: "Es ist notwendig - allein deswegen, weil es sonst technisch keine Möglichkeit gibt, zufällige Eskalationen militärischer Art zu verhindern, wenn iranische und amerikanische Soldaten an vielen Orten Nase an Nase stehen."

Gespräche in Amman über Bundeswehreinsatz

Bevor Maas in Teheran eintrifft, wird er Gespräche in Amman führen. Von dort beteiligt sich die Bundeswehr noch bis Ende Oktober mit Tornado-Aufklärungsflügen am Kampf gegen die IS-Terrormiliz. Noch heißt es offiziell, der Einsatz werde dann beendet.

Werden die Tornados danach von Jordanien aus für eine von Washington geplante Schutzzone für Kurden in Nordsyrien eingesetzt? Seit Tagen wird öffentlich darüber diskutiert. Offiziell heißt es aus dem Auswärtigen Amt: "Aus unserer Sicht richtet sich die Reise tatsächlich auf einen regionalen Fokus insofern ist das von ihnen angesprochene Thema kein Schwerpunktthema der Reise, so wie wir sie intendieren."

Völkerrechtlich bedenkliches Thema ausgeklammert

Grünen-Politiker Nouripour sagt, der Besuch sei nicht zu trennen von der Frage, wie es mit dem Bundeswehrmandat weitergeht: "Die Amerikaner machen sehr großen Druck. Aber dieser Druck würde dazu führen, dass sich Deutschland an einem völkerrechtlich hoch fragwürdigen Einsatz beteiligt. Deshalb glaube ich, es wäre falsch."

Bijan Djir-Sarai (Archivbild) | Bildquelle: dpa
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Der FDP-Außenexperte Djir-Sarai hat keine völkerrechtliche Bedenken bei der Mission.

FDP-Mann Djir-Sarai hat eine andere Auffassung: "Wenn es der Bundesregierung oder Deutschland möglich sein sollte, einen aktiven Beitrag zur Stabilität in der Region zu leisten, dann müssten wir das Ganze wohlwollend bejahen."

Diese Reise führt mitten hinein in zentrale Fragen des Kriegs in Syrien und im Jemen, sie endet mit Gesprächen in Teheran, die von Moskau über Peking bis Washington aufmerksam verfolgt werden. Maas steht vor seiner bisher größten diplomatischen Herausforderung.

Große diplomatische Herausforderung: Iranreise von Heiko Maas
Klaus Remme, DLR
07.06.2019 13:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 07. Juni 2019 um 06:08 Uhr.

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