Schwedens alter und neuer Ministerpräsident Stefan Löfven | Bildquelle: dpa

Regierung in Schweden Löfven startet in zweite Amtszeit

Stand: 18.01.2019 11:33 Uhr

Die Verhandlungen waren zäh und zogen sich: Mehr als vier Monate nach der Wahl hat Schweden eine neue Regierung. Ministerpräsident Löfven ist für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Er führt eine Minderheitsregierung.

Die lange Regierungssuche hat ein Ende: Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Dem 61-Jährigen reichte im Reichstag in Stockholm aus, dass weniger als die Hälfte der 349 Abgeordneten gegen ihn stimmten. Löfven erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend.

In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen einen stimmt.

Löfven bleibt Regierungschef in Schweden
tagesschau 12.00 Uhr , 18.01.2019, Christian Stichler, ARD Stockholm

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Monatelange Verhandlungen

Monatelang hatte Löfven dafür und über die traditionellen Blockgrenzen hinweg verhandeln müssen. Im vergangenen September waren seine Sozialdemokraten zwar stärkste Kraft geblieben, hatten aber wie die zweitplatzierten Moderaten Verluste hinnehmen müssen. Wegen des starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatten die traditionellen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen.

Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen

Löfvens Sozialdemokraten und die Grünen gingen schließlich eine Regierungsvereinbarung mit den Liberalen und der Zentrumspartei ein. Diese Parteien gehörten bislang zum konservativen Block, der Allianz. Sie wollen nun mit Löfven bei bestimmten Sachthemen und dem Haushalt zusammenarbeiten.

Nachdem Löfven schließlich die Liberalen und das Zentrum aus der konservativen Allianz loseisen konnte, hing eine Wahl zum Ministerpräsidenten schließlich von der Hilfe der Linkspartei ab. Linken-Chef Jonas Sjöstedt sicherte am Mittwoch zu, die Partei werde sich bei dem Votum am Freitag enthalten. Damit war der Weg für Löfven frei.

Seit 2014 Ministerpräsident

Löfven ist seit 2014 schwedischer Ministerpräsident, hatte das Amt nach einem Misstrauensvotum zwei Wochen nach der Wahl aber nur noch geschäftsführend inne. Er gilt als ruhiger Sachpolitiker und guter Verhandlungsführer.

Es wird erwartet, dass der Ministerpräsident am Montag sein Kabinett und das Regierungsprogramm vorstellt. 

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 18. Januar 2019 um 11:00 Uhr.

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