Carles Puigdemont | Bildquelle: REUTERS

Katalonien Puigdemont gibt auf

Stand: 11.05.2018 04:29 Uhr

Der katalanische Ex-Regionalpräsident Puigdemont verzichtet auf eine Wiederwahl. Als Nachfolger schlägt er den Abgeordneten Torra vor. Puigdemont macht damit den Weg zur Bildung einer Regierung frei. Ende des Stillstands in Katalonien?

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

Carles Puigdemont steht in dunklem Anzug in einer Altbauwohnung, offenbar in Berlin, seinem aktuellen Aufenthaltsort. Knapp zehn Minuten dauert sein Videostatement, in dem er - wie gewohnt - in fast jeden Satz eine Kritik am spanischen Staat einbaut. Dieser sei autoritär und intolerant, weil er gleich mehrere Kandidaten für das Amt des katalanischen Regierungschefs zurückgewiesen habe.

Damit meint Puigdemont auch sich selbst. Denn am Mittwoch stoppte das spanische Verfassungsgericht ein regionales katalanisches Gesetz, das eine Wahl Puigdemonts zum Regionalpräsidenten per Videoschalte hätte möglich machen sollen. Puigdemonts Weg zurück an die Spitze der Regionalregierung in Barcelona war damit unterbrochen. Die Konsequenz verkündete er nun: "Unsere Fraktion schlägt unseren Abgeordneten Quim Torra als Präsidentschaftskandidaten vor. Er ist in der Lage, sofort eine Regierung zu bilden. Ich danke ihm persönlich dafür, dass er das Amt übernimmt - unter diesen extremen Umständen für Katalonien."

Anwalt, Schriftsteller, Schützer der katalanischen Sprache

Quim Torra ist Anwalt und Schriftsteller. Er hat mehrere Bücher zur Geschichte Kataloniens geschrieben. Außerdem stand Torra an der Spitze von "Òmnium Cultural", einer katalanischen Kulturorganisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die katalanische Sprache zu schützen und zu fördern. Torra schrieb am Abend auf Twitter, dass er seine neue Aufgabe mit Verantwortung übernehmen wolle.

Quim Torra | Bildquelle: AFP
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Quim Torra hält eine Rede während einer Parlamentssitzung in Barcelona.

Politiker der spanientreuen Parteien kritisierten, Torra denke genauso wie Puigdemont. Nötig sei ein Regionalpräsident, der anerkenne, dass der Unabhängigkeitsprozess gescheitert sei. Der katalanische Parlamentspräsident will heute einen Termin festlegen, wann Torra gewählt werden soll. Das dürfte bis spätestens Mittwoch nächster Woche passiert sein. In Katalonien muss bis zum 22. Mai eine neue Regionalregierung stehen, sonst kommt es zu Neuwahlen.

Echte Lösung offenbar nicht in Sicht

Am Donnerstag hatte sich der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy gesprächsbereit mit einer künftigen Regierung Kataloniens gezeigt. Allerdings fügte der konservative Politiker einen wichtigen Satz hinzu: Ein Dialog müsse im Rahmen der Gesetze stattfinden. Fragen über mögliche Unabhängigkeitsreferenden werden also auch weiterhin nicht auf den Tisch kommen; eine echte Lösung des politischen Konflikts zwischen Madrid und Barcelona ist damit nicht in Sicht.

Über dieses Thema berichtete am 11. Mai 2018 die tagesschau um 04:42 Uhr und Deutschlandfunk um 05:27 Uhr.

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