Ein Graffiti zeigt die beiden Parteichefs der Fünf Sterne, Luigi Di Maio (li.), und der Lega, Matteo Salvini, im Kuss vereint. | Bildquelle: dpa

Neue Regierung für Italien Finden die Populisten zueinander?

Stand: 30.05.2018 21:02 Uhr

Im Ringen um eine italienische Regierung zeigt sich die Fünf-Sterne-Bewegung offener, weicht vom umstrittenen Kandidaten für den Finanzministerposten ab. Nun scheint alles auf die Reaktion der Lega zu warten.

In den festgefahrenen Streit um die Regierungsbildung in Italien kommt neue Bewegung: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die bei der Wahl Anfang März die meisten Wählerstimmen holen konnten, zeigt sich nun offen für einen neuen Kandidaten für das Amt des Finanzministers.

Wenn es helfe, sich doch noch mit der Lega - der zweiten Mehrheitspartei - zu einigen, könne man von dem umstrittenen Kandidaten Paolo Savona abrücken, um einen möglichen Minister "vom gleichen Format" zu finden, sagte Fünf-Sterne-Parteichef Luigi Di Maio in einer auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft.

Ellen trapp, ARD Rom, zu Bemühungen einer Regierungsbildung in Italien
tagesschau24 16:00 Uhr, 31.05.2018

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Staatspräsident lehnte Kandidaten ab

Genau an diesem Punkt waren die Verhandlungen um eine neue Regierung zuletzt gestockt. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Savona konsequent als Finanzminister abgelehnt. Der Eurokritiker drohe den Interessen Italiens grob zu schaden, so die Angst Mattarellas.

Aus dem Präsidentenpalast drang daher recht positiv gestimmtes Echo auf den Vorschlag der Fünf-Sterne-Bewegung. Man habe ihn "mit großer Aufmerksamkeit" zur Kenntnis genommen.

Bereits im Laufe des Tages hatte es Anzeichen eines neuen Hoffnungsschimmers auf die lang ersehnte neue Regierung gegeben - Urheber auch hier die Fünf Sterne. Sie rückten von ihrer harten Haltung gegenüber Mattarella ab, für den die Populisten sogar ein Amtsenthebungsverfahren gefordert hatten. Doch nun wiegelte Di Maio ab: "Wir sind bereit, unsere Position zu überdenken. Wenn wir einen Fehler gemacht haben, sagen wir es."

Lega gewinnt an Zustimmug

Als Folge änderte sich auch der Kurs im Präsidentenpalast. Standen zunächst alle Zeichen darauf, dass der Wirtschaftsfachmann Claudio Cottarelli eine Übergangsregierung ohne eigene Mehrheit bilden müsse, ging Staatspräsident Mattarella nun wieder in Abwarteposition. Man halte es nun doch wieder für möglich, dass sich ein Kabinett zusammenstellen lässt, das sich auf eine Mehrheit im Parlament stützen kann, hieß es aus dem Präsidentenpalast.

Damit hängt es nun vor allem an der rechten Lega. Und ob die einem Kompromiss zustimmt, ist fraglich. Denn sie könnte von einem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung profitieren. Von Woche zu Woche steigen ihre Zustimmungswerte in Umfragen, was im Falle von Neuwahlen mehr Wählerstimmen verspricht. Darum pocht Parteichef Matteo Salvini auf einen neuen Urnengang - und das so schnell wie möglich.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. Mai 2018 um 17:00 Uhr.

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