Gegenwind für Meloni Italiens Tankstellenbetreiber streiken
Wegen eines Tankstellenstreiks fließt an vielen Zapfsäulen Italiens kein Benzin und kein Diesel. Gleichzeitig wächst der Ärger über steigende Spritpreise. Die Regierung Meloni gerät erstmals in Schwierigkeiten.
Luca Valente lässt seine Tankstelle in der Nähe des Bahnhofs Termini geschlossen. Der Römer beteiligt sich am landesweiten Streik der italienischen Tankstellenbetreiber. "Ich finde es richtig, dass wir streiken", betont Valente und fügt sarkastisch hinzu: "Am Ende dieses ganzen Spiels ist es alles unsere Schuld, dass die Preise so hoch sind. Dabei verdienen wir nur drei Cent pro Liter".
Mit ihrem Streik protestieren die Tankwarte gegen ein Dekret der Regierung Meloni. Es schreibt vor, dass die Tankstellenbetreiber neben den eigenen Preisen für Benzin und Diesel künftig auch den regionalen Durchschnittspreis ausweisen müssen. Dies schaffe mehr Transparenz, verteidigt sich Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die erstmals Gegenwind spürt: "Das zentrale Thema dieser Maßnahme ist, den Durchschnittspreis pro Woche auszuhängen, um dem Verbraucher zu zeigen, wie die Situation ist". Das sei, sagt Meloni, "eine Maßnahme des gesunden Menschenverstands."
Spritpreise steigen seit Jahresbeginn deutlich
Die Tankstellenbesitzer dagegen haben den Eindruck, die Regierung wolle sie zum Sündenbock machen angesichts des Ärgers in der Bevölkerung über den hohen Benzinpreis. Das sei unakzeptabel, kritisiert Bruno Bearzi, Präsident der Gewerkschaft der Tankstellenpächter: "Die Botschaft, die rüberkommt ist die, dass wir für irgendeine Spekulation verantwortlich sind". Diese Botschaft sei schlicht falsch.
Eine Botschaft, die auf eine derzeit aufgeheizte Stimmung unter den italienischen Autofahrerinnen und Autofahrern trifft. Seit Jahresbeginn sind die Preise an den Zapfsäulen deutlich gestiegen - unter anderem, weil sich die Steuern erhöht haben, da Meloni eine von der Vorgängerregierung Draghi beschlossene Senkung der Mineralölabgaben nicht verlängert hat.
Alessandra Battistelli aus Rom, die ihren Kleinwagen kurz vor dem Streik noch einmal betankt hat, ist sauer: "Für mich ist das eine Tragödie. Ich bin auf das Auto angewiesen. Für meine Arbeit muss ich um 5 Uhr morgens aus dem Haus“. In Spanien, meint die Römerin, würde sie "für das Volltanken 30 Euro ausgeben, hier reichen mir nicht einmal 50 Euro".
Ganz so drastisch ist der Unterschied zwar nicht. Trotzdem zählt Italien seit Jahresbeginn wieder zu den Benzin-Hochpreisländern. Laut der aktuellen Zahlen der Europäischen Union ist ein Liter Benzin in Italien derzeit durchschnittlich 20 Cent teurer als in Spanien - und 7 Cent teurer als in Deutschland.
Schwierige Konkurrenzsituation am Markt
Für die traditionell in Italien eher hohen Preise sorgt neben der Mineralölsteuer eine schwierige Konkurrenzsituation. Marktführer bei den Tankstellen, und damit entscheidend für die Preisgestaltung, ist der halbstaatliche Konzern ENI, der gleichzeitig auch Erdölförderung betreibt.
In dieser Situation und bei steigender Mineralölsteuer zwei Preisschilder als Lösung zu präsentieren, sei ein Fehler, findet auch Salvatore Carollo. Die Regierung, sagt der Analyst und ehemalige ENI-Manager, erwische mit ihrer Maßnahme die Falschen: "Wenn man die gesamte Verantwortung für die Krise der Ölversorgung ausgerechnet an den Kleinsten in der Kette, dem Tankstellenpächter, abgibt, riskiert man wirklich, sich lächerlich zu machen".
Meloni-Partei verliert erstmals an Zustimmung
Die Diskussion um Streik und Benzinpreis zeigt in Italien politisch erste Wirkung. Die Tageszeitung La Repubblica titelt: "Das teure Benzin bremst Melonis Aufwärtstrend". Seit ihrem Wahlsieg im November hatte ihre Partei Fratelli d’Italia kontinuierlich zugelegt. In den aktuellen Umfragen verliert die Meloni-Partei nun erstmals an Zustimmung.