Nach Anschlag in Brüssel Justizminister tritt wegen "Riesenfehler" zurück
Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Bereits im August 2022 gab es offenbar ein Auslieferungsersuchen aus Tunesien, das nicht bearbeitet wurde. Belgiens Justizminister zieht nun Konsequenzen.
Der belgische Justizminister Vincent Van Quickenborne hat nach Kritik an seiner Arbeit im Zusammenhang mit dem Angriff auf zwei schwedische Fußballfans vor vier Tagen seinen Rücktritt erklärt. Van Quickenborne sprach von einem "Riesenfehler". Deshalb habe er bei Ministerpräsident Alexander De Croo seinen Rücktritt eingereicht.
Am Montag hatte ein 45-jähriger Tunesier die beiden Fußballfans in der belgischen Hauptstadt Brüssel getötet. Der Täter konnte zunächst flüchten, am Dienstag wurde er von der belgischen Polizei aufgespürt und erschossen. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die belgischen Justizbehörden ein Ersuchen Tunesiens, ihn im August 2022 auszuliefern, ignoriert hätten. "Ich möchte die volle politische Verantwortung dafür übernehmen", fügte Van Quickenborne hinzu.
Einziger unbearbeiteter Antrag
Warum der Auslieferungsantrag von dem Richter nicht bearbeitet wurde, blieb zunächst unklar. Den Angaben der Justiz zufolge wurden diesem Richter im vergangenen Jahr 31 internationale Auslieferungsanträge übergeben. 30 bearbeitete er demnach, nur den des späteren Attentäters nicht. Nach Angaben italienischer Behörden war bereits seit 2016 bekannt, dass er Islamist war.
Der Schütze hatte es auf die Schweden abgesehen, die sich in Brüssel aufhielten, um ein EM-Qualifikationsspiel zwischen Belgien und Schweden zu sehen. Das Spiel wurde wegen des Angriffs abgebrochen. Die islamistische Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) reklamierte die Tat für sich. De Croo bezeichnete den Angriff als "brutalen terroristischen Anschlag".